ERFURT. Gerade mal einen Monat ist es her, das der Skandal um mögliche Schmiergeldzahlungen für Buchbestellungen an Schulfördervereine die Gemüter in Thüringen erregte. Nun scheint es auch Streit darum zu geben, wer künftig die Lehrbücher für die Lehrer bezahlen soll.
Um die Bezahlung von Schulbüchern für Lehrer ist nach Informationen von MDR Thüringen ein Streit zwischen dem Land Thüringen und den Kommunen entbrannt. In einem Brief hatte das Bildungsministerium Mitte Juni alle Schulen aufgefordert, Lehrbücher für die Lehrer anzuschaffen und das Geld bei den kommunalen Schulträgern zurückzufordern, wie der MDR berichtete.
Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen habe nun aber seine Mitglieder aufgefordert, die Entscheidung des Ministeriums nicht umzusetzen. Wenn die Kommunen die Kosten übernehmen sollten, müsse das über den kommunalen Finanzausgleich ausgeglichen werden, sagte der Geschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Ralf Rusch, dem Sender.
Hintergrund des Streits ist eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom März 2013. Die Richter hatten damals entschieden, dass nicht die Lehrer selbst, sondern deren Arbeitgeber für benötigte Lehrbücher zahlen müssen. (dpa)
zum Bericht: Schmiergeld für Schulbuchbestellungen: Matschie stellt sich hinter Schulfördervereine