STUTTGART. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Hoffnungen auf deutliche Stellenzuwächse bei den Lehrern gedämpft. Er verwies am Dienstag in Stuttgart darauf, dass neue Stellen dauerhafte Mehrausgaben seien.
Diese dauerhaften Mehrausgaben, so Kretschmann, müssten aber begrenzt werden, weil im Jahr 2020 die Schuldenbremse gelte. Diese besagt, dass die Bundesländer grundsätzlich keine neuen Schulden mehr machen dürfen. «Das werden schwierige und harte Haushaltsberatungen werden», meinte er zur anstehenden Aufstellung des Landeshaushaltes für die Jahre 2020 und 2021.
Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte kürzlich erklärt, dass sie in Baden-Württemberg bis 2030 einen Bedarf von rund 10 600 zusätzlichen Lehrerstellen sieht. Sie stützte sich dabei auf neue Berechnungen. Kretschmann sagte dazu, Berechnungen seien Momentaufnahmen. «Die Berechnungen bedeuten jedenfalls nicht, dass wir jetzt auch 10 600 neue Stellen schaffen.» Alles hänge davon ab, ob die Wirtschaft weiter gut laufe. Die Regierung werde darauf achten, dass die Stellenaufwüchse im Rahmen blieben. «Etwas nicht zu geben, ist einfacher als etwas, was man gegeben hat, später zu nehmen.» dpa
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