HANNOVER. Der im Haushaltsentwurf der niedersächsischen Landesregierung vorgesehene Wegfall unbesetzter Stellen vor allem im Kultusbereich soll den Schulbetrieb in Niedersachsen nicht beeinträchtigen. Wie das Kultusministerium in Hannover mitteilte, werde keine einzige Stelle gestrichen oder abgebaut, sondern ein ungenutztes Überhangvolumen zeitweilig gesperrt. Es handele sich gewissermaßen um «imaginäre Stellen».
Bei den zusammengerechnet 1.300 Stellen im Kultusbereich gehe es um die Hälfte des Beschäftigungsvolumens, das in den letzten Jahren ungenutzt geblieben sei, hieß es. Gründe dafür seien die verstärkte Inanspruchnahme von Teilzeitbeschäftigung oder auch der Umstand, dass Stellenbesetzungen aufgrund des Lehrkräftemangels nicht vollzogen werden konnten. Dennoch wurden die entsprechenden Stellen bislang immer im vollen Umfang in den Haushalt eingestellt.
Die andere Hälfte der bisher ungenutzten Stellen, also 1300 freie Einstellungsmöglichkeiten, ständen weiterhin im Haushalt des Kultusministeriums bereit, erläuterte ein Sprecher. Auf die Einstellungsverfahren oder die Unterrichtsversorgung habe das keine direkten Auswirkungen. Es bleibe das Ziel, eine Unterrichtsversorgung von hundert Prozent zu erreichen. Ebenso solle der umfangreiche Zusatzbedarf an Personal, der durch das Ganztagsangebot und die Inklusion besteht, weiterhin abgedeckt werden. Neben den Stellen der ausscheidenden Lehrkräfte in 2022 stehen 1300 derzeit nicht besetzte Stellen weiterhin für Einstellungen zur Verfügung.
Der FDP-Bildungsexperte Björn Försterling bemängelte, dass das Stellenpotenzial nicht längst für eine Verbesserung des Bildungssystems genutzt worden sei. «In den letzten Jahren hat der Kultusminister immer wieder betont, dass im Haushalt zusätzliche Stellen geschaffen worden sind.» Nun müsse er einräumen, dass es sich um «Luftbuchungen» gehandelt habe. «Die Frage bleibt, warum diese Stellen nicht längst umgewandelt worden sind in multiprofessionelle Teams, mehr Schulsozialarbeit und zusätzliche Budgets für den Ganztag», sagte Försterling. dpa
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