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Fehlende Corona-Notfallpläne: KMK verweist auf Expertenrat, der auf die KMK verweist

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BERLIN. Die Kultusminister der Länder haben den Bund dazu aufgerufen, das Corona-Aufholprogramm zu verlängern. «Die Verlängerung und Aufstockung dieses Programms ist aus unserer Sicht unabdingbar», sagte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) am Freitag zum Abschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) in Berlin. Auch in Sachen Corona-Schutz fühlen sich die Kultusminister offenbar nicht zuständig: Sie verweisen auf die jüngste Stellungnahme des Corona-ExpertInnenrats – der die Kultusminister seinerseits gemahnt hatte, die Schulen auf mögliche neue Wellen im Herbst und im Winter vorzubereiten. Und nun?

Politik und Wissenschaft drehen sich im Kreis – und die Vorsorge für die kalte Jahreszeit bleibt (mal wieder) auf der Strecke. Illustration: Shutterstock

Die KMK fordert konkret weitere 500 Millionen Euro und eine Fortsetzung des Corona-Aufholprogramms bis zum Ende des Schuljahres 2023/2024. Der Bund – nicht die eigentlich für die sonst auf ihre Bildungshoheit pochenden Länder – hatte das Aufholprogramm 2021 auf den Weg gebracht. Es besteht aus zwei Säulen: Rund eine Milliarde Euro steht für Lernförderprogramme zur Verfügung, eine weitere Milliarde für die Aufstockung sozialer Projekte für Kinder, Jugendliche und Familien. Das Programm soll dabei helfen, Folgen der Schulschließungen während der Corona-Pandemie wie Bildungsrückstände und psychische Probleme abzufedern.

Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) begründet die Forderung nach einer Verlängerung mit langfristigen Auswirkungen: «Sechs Wochen Schulschließungen werfen die Kinder deutlich mehr als sechs Wochen zurück». Deshalb brauche man auch deutlich mehr Zeit und einen langen Atem.

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Auf der anderen Seite bemüht sich die KMK um Beschwichtigung. Das aktuelle Schuljahr sei in allen Ländern kaum mehr durch die pandemischen Beschränkungen beeinträchtigt, so heißt es im aktuellen Beschluss, „sondern läuft im regulären Präsenzbetrieb mit vielfältigen zusätzlichen Förderangeboten und reich an sozialen Aktivitäten und Kontakten“.

«Erneute flächendeckende Schulschließungen müssen auch zukünftig ausgeschlossen bleiben»

Die Kultusminister bekräftigen ihre Haltung, dass Schulen in der Pandemie offen bleiben müssten. «Die Schulschließungen der vergangenen Jahre haben nachgewiesenermaßen zu gravierenden negativen Auswirkungen auf die psychische wie physische Gesundheit und den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen geführt. Erneute flächendeckende Schulschließungen müssen daher auch zukünftig ausgeschlossen bleiben», so heißt es in dem Papier.

«Von daher begrüßen wir das Bekenntnis der Regierungschefs von Bund und Ländern vom 02.06.2022 zum Offenhalten von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Wir gehen davon aus, dass es zu einer frühzeitigen Verständigung über die weiteren bundesgesetzlichen Regelungen hinsichtlich der Infektionsschutzmaßnahmen kommt. Zudem bleiben die Schutzimpfungen weiterhin ein elementarer Bestandteil im Kampf gegen die Pandemie, da sie das Risiko von schweren Krankheitsverläufen reduzieren», erklärt KMK-Präsidentin Karin Prien (CDU). An welche Schutzmaßnahmen gedacht wird? Keine Aussage dazu (wie schon nach dem Bund-Länder-Gipfel nicht, worüber News4teachers berichtete).

Stattdessen heißt es lapidar: Die Infektionsdynamik solle weiter sorgsam verfolgt werden. «Sollte sich das Pandemiegeschehen erneut verstärken, wird mit Augenmaß und nach Abwägung aller zu berücksichtigenden pädagogischen und infektiologischen Gesichtspunkte über die mögliche Wiedereinführung von Schutzmaßnahmen entschieden», hebt Prien hervor – und verweist auf den Corona-ExpertInnenrat der Bundesregierung, der hierzu unlängst Vorschläge entwickelt habe.

Der wiederum hatte auf die S3-Leitlinie für den Schulbetrieb in der Pandemie verwiesen, die mehrere Dutzend Fachgesellschaften unter Regie des Bundesbildungsministeriums im vergangenen Jahr entwickelt hatten – und die die Kultusminister seitdem ignorieren. Darin vorgesehen ist beispielsweise, bei hohem Infektionsgeschehen auf Wechselunterricht umzustellen, um die Abstandsregel in den Klassenräumen einführen zu können. Der ExpertInnenrat hatte die Kultusminister zudem gemahnt, endlich Notfallkonzepte für den Herbst und Winter vorzulegen. News4teachers / mit Material der dpa

Corona-Expertenrat mahnt Kultusminister, Strategie für den Herbst zu entwickeln

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