BERLIN. Steigende Energie- und Rohstoffpreise stellen Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft vor große Herausforderungen. Um den massiven Anstieg der Energiepreise auch für Schulen in freier Trägerschaft finanziell bewältigbar zu halten, müssen Mehrkosten schnell und unbürokratisch erstattet werden – fordert der Verband Deutscher Privatschulverbände (VDP).
Steigende Preise für Energie und Rohstoffe setzen nicht nur Unternehmen, sondern auch vielen Bildungseinrichtungen in freier Trägerschaft zu. Der VDP begrüßt in diesem Zusammenhang mit Blick auf Schulen in freier Trägerschaft die zwischenzeitlich umgesetzten und geplanten Maßnahmenpakete des Bundes, die weitreichende finanzielle Entlastungen für private Haushalte und Unternehmen vorsehen. Um den massiven Anstieg der Energiepreise auch für Bildungseinrichtungen finanziell bewältigbar zu halten, müssten Mehrkosten schnell und unbürokratisch erstattet werden.
„Staatlich anerkannte Ersatzschulen müssen vom Staat finanziell so ausgestattet werden, dass die Erfüllung der Schulpflicht gewährleistet ist“
Der VDP fordert den Staat auf, seiner Infrastrukturverantwortung gegenüber Schulen in freier Trägerschaft gerecht zu werden. „Steigende Kosten dürfen sich nicht erst nach Monaten oder Jahren in höheren Kostensätzen niederschlagen. Der Staat muss seiner grundgesetzlichen Förderpflicht nachkommen“, sagt VDP-Präsident Klaus Vogt. „Staatlich anerkannte Ersatzschulen müssen vom Staat finanziell so ausgestattet werden, dass die Erfüllung der Schulpflicht gewährleistet ist“, so Vogt weiter.
Freie Schulen seien rechtlich nicht in der Lage, steigende Kosten an ihre Kunden weiterzugeben. Sie unterlägen dem sog. Sonderungsverbot und Schulgelder sind ohne Ausnahme sozialverträglich auszugestalten. Damit Schulen ihrem grundgesetzlichen Auftrag entsprechen können, müssten sämtliche Betriebskosten, die bei der wirtschaftlichen Betriebsführung anfallen, durch die Finanzhilfe gedeckt sein.
Der Staat müsse seiner Verpflichtung zur Kompensation nachkommen. „Für private Schulträger müssen zeitnah finanzielle Lösungen gefunden werden, um den Schulbetrieb auf hohem Niveau aufrechterhalten zu können“, fordert Vogt. Um die aktuellen Mehrkosten abzufedern, wäre es ihm zufolge zum Beispiel denkbar, dass vorübergehend höhere Abschlagszahlungen an Energieversorger direkt von den Ländern erstattet werden. Das würde schnell und wirksam helfen. News4teachers / mit Material der dpa