BERLIN. Die Bundesregierung will Beschäftigte mit einer steuerfreien Prämie entlasten – doch ausgerechnet im öffentlichen Dienst der Länder regt sich Widerstand. Die Tarifgemeinschaft verweist auf milliardenschwere Mehrkosten und erst kürzlich vereinbarte Tarifsteigerungen. Die Beamtengewerkschaft dbb hält dagegen und spricht von realen Einkommensverlusten durch die Inflation.
Mit gutem Vorbild voran? Von wegen. Die Länder sehen kaum eine Chance zur Auszahlung der von der schwarz-roten Bundesregierung geplanten steuerfreien Prämie in Höhe von 1.000 Euro an Beamte, Tarifbeschäftigte und Pensionäre. «Einschließlich der Beamten und Versorgungsempfänger würde die 1.000 Euro Prämie für alle 15 TdL-Mitgliedsländer über 2,3 Milliarden Euro kosten», erklärte der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD), auf Facebook.
Die steuerfreie Entlastungsprämie könne für Arbeitnehmer und Arbeitgeber insbesondere dort ein gutes Instrument sein, wo noch Tarifverhandlungen anstehen. Für den öffentlichen Dienst der Länder sei die Lage jedoch anders: Dort gebe es beginnend zum 1. April einen neuen Tarifabschluss «mit deutlichen Entgeltsteigerungen» und einem Mindestbetrag von 100 Euro als soziale Komponente.
«Vor diesem Hintergrund sehen wir als Tarifgemeinschaft der Länder die Übertragung der 1.000 Euro Prämie auf den öffentlichen Dienst der Länder zum jetzigen Zeitpunkt äußerst skeptisch», sagte Dressel. Die Länder seien beim Tarifabschluss im Februar an ihre Grenzen gegangen. «Die 1.000 Euro für alle Landesbeschäftigten würden jetzt deutlich darüber hinausgehen», erklärte Dressel.
«Das Geldargument hören wir immer wieder – aber offenbar nicht bei Großprojekten wie dem Elbtower oder einer möglichen Olympia-Bewerbung»
Der Vorsitzende des Hamburger Beamtenbunds dbb, Thomas Treff, sagte, der jüngste Tarifabschluss sei wichtig und richtig, doch würden diese Verbesserungen durch massiv gestiegene Energie-, Kraftstoff- und Lebenshaltungskosten real schon wieder aufgezehrt. «Das Geldargument hören wir immer wieder – aber offenbar nicht bei Großprojekten wie dem Elbtower oder einer möglichen Olympia-Bewerbung.» Treff nannte diese Prioritätensetzung ein fatales Signal an die Beschäftigten.
Auch CDU-Generalsekretär Linnemann sprach sich unterdessen dagegen aus, dass die von der Bundesregierung geplante steuerfreie Entlastungsprämie an Beamte ausgezahlt wird. Er sagte dem Sender „Welt TV“, es könne nicht sein, dass Steuergeld auch von Selbstständigen dafür genutzt werde, um Staatsbediensteten eine Prämie zu ermöglichen. Das sei ungerecht und müsse verhindert werden.
Die Spitzen von Union und SPD hatten wegen der hohen Kraftstoffpreise vereinbart, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine steuer- und abgabenfreie sogenannte „Entlastungsprämie“ von bis zu 1.000 Euro zahlen können. News4teachers / mit Material der dpa
Bund erhöht Beamtenbesoldung nach Verfassungsurteil – und setzt Länder unter Zugzwang
Hat das denn irgendjemand erwartet? Erinnert euch doch mal an die Coronaprämie, die erst später ausgezahlt und als Teil der Gehaltserhöhung in NRW in 120€ Schritten gestückelt wurde.
Gen Z? …
Gen Z? Wie niedrig schätzen Sie bitte das Alter der damaligen Politiker*innen ein? 😀
richtig, Gen Z ist nicht blöd.
Die werden dann keine Lehrer mehr, wenn man es abwirtschaftet und unattraktiv macht.
Beim Öffi TV haben sie es auch bekommen und sofort. Da herrschen 36 Stunden Woche vertraglich!!
stimmt.
Ich wünsche mir für meine Mädelskollegien die 4 Tage Woche.
Viele leiden unter heterogenen und lauten Klassen. Ihr wisst ja gar nicht, was sich verändert hat :/
Wenn Sie noch Mädels sind, dann sind Sie jung genug, um sich nach einem anderen Beruf umzusehen…..
Ach! “Man” weiß nicht, was sich verändert hat? Ich lach mich schlapp
Übrigens, an “lauten” Klassen ist “man” häufig auch selbst schuld, nicht immer, aber …
Ach Gottchen, keiner weiß, was sich verändert hat …… Beruf eindeutig verfehlt.
Gehen Sie endlich in die freie Wirtschaft, es wird Sie keiner vermissen als Lehrer. Aber wundern Sie sich nicht, wenn Sie dort so ganz und gar nicht ankommen.
“Die Länder sehen kaum eine Chance zur Auszahlung der von der schwarz-roten Bundesregierung geplanten steuerfreien Prämie in Höhe von 1.000 Euro an Beamte, Tarifbeschäftigte und Pensionäre.”
Dann bezahlt nur die letzteren zwei Gruppen, bis einem der weltweit reichsten Länder einfällt, wohin sich das ganze Steuergeld aller verteilt, um die Reichsten zu schonen, Museumsstücke zu bauen und kritische Rohstoffe für Wärme und Strom zu verbrennen 😛
Lehrer haben es verdient, alleine als Homeofficeanreiz, weil noch an 5 Tagen gearbeitet wird, und das sogar noch vor Ort!
ja, alle Lehrer haben sich das verdient
Steht, denke ich, auch nicht zur Diskussion. Manche Länder sehen da Verteilungsprobleme, dann sollen die gefälligst bei Angestellten und Renter*innen anfangen, anstatt davon zu faseln, irgendwann mal etwas für alle zu machen.
Die sollen liefern – keine Frage – bis dahin sollte es meiner Meinung nach aber keine Phase des Nichtstuns geben. Aus anderen Bereichen sehen wir ja, wie gerne die Bildungspolitik hier mit dem ganz großen Wurf (eines Tages) liebäugelt 🙁
Nein, das ist vollkommener Blödsinn. Wie kann eine halbwegs gebildete Person eine Notprämie für Beamte mit A13 aufwärts fordern? Der Staat ist doch keine Vollkaskoversicherung, wenn es an der Tankstelle mal ein wenig teurer wird. Man kann gerne eine amtsangemessene Besoldung fordern, diese Prämie hingegen ist für Lehrer hirnrissig.
Die muss jetzt schon gezahlt werden, weil wir an 5 Tagen in Präsenz arbeiten und nicht 2 oder 3 Homeofficetage genießen. Fertig. Schluss. Aus.
Quasi Vorortprämie.
Denn wir sind benachteiligt im Vergleich zu den Akademikerhomeofficejobs!!!
🙁
Ja, Homeoffice spart besonders aktuell das Benzin. Aber zeit spart es. Bis zu 1 Stunde pro Tag. Und dann noch der Stress :/
Warum wohnen Sie nicht in Schulnähe? Dieses Gejammer ist echt unsinnig.
Ähm… Privatsphäre? Selbstfürsorge? Sehr befremdlicher Gedanke für jemanden, der im Bildungssektor tätig ist…
Wieso nicht gleich 5 Homeofficetage?
Sagen Sie doch lieber gleich, dass Sie bei der Berufswahl nicht aufgepasst und keine Lust auf Kontakt mit jungen Menschen haben.
Walter, du willst es nicht kapieren.
Es geht um gewisse Entlastung und nicht um 100% remote.
Mach dein Ding von mir aus an 6 Tagen und zusätzlich noch an den Abenden, aber lass die anderen damit einfach in Frieden.
Gen Z hat es längst verstanden, es liegt eher an den Älteren!!
Sockenpuppe…
Ist nicht das erste und einzige Mal, dass der Gesetzgeber sich weigert, die eigenen Bediensteten einzubeziehen. Ich denke da an den Arbeitsschutz und die Arbeitszeiterfassung. Wehe, ein privater AG verstößt dagegen. Der Staat selbst? Egal…
Die Länder würden ja, aber in den Staatskanzleien gibt es keine Mitarbeitenden, die wissen, wie man einen Konkurs anmeldet. Und NRW i.L. klingt ja auch nicht wirklich sexy. Aber als tarifbeschäftigte Lehrkraft hätte man wenigstens Anspruch auf das Konkursausfallgeld. Halt blöd für die Beamten. Ich nenn’s ausgleichende Gerechtigkeit:)
Die muss unbedingt kommen, sonst wird‘s unattraktiver. Auf‘s Jahr gerechnet verdienen Lehrer viel weniger als andere Akademiker/innen. Es fehlen die zusätzlichen Prämien, Schichtzulagen und Klassenfahrtsprämien bzw. Vergütungen.
Warum bekommen wir keine Prämie?
Warum seit ihr nicht da, wo es die tolle Prämie gibt.
Ihr habt es doch in der Hand.Macht Nägel mit Köpfe und ab zun den Honigtöpfen!
Schichtzulage? Klassenfahrtsprämie? Ihr werdet hier immer witziger! Grundregel Nummer eins, nie vergessen: Leuchtende Kinderaugen reichen!
Aber Schichtzulage ist gut, ich korrigiere dann nur noch Sonntagnacht zwischen 0:00 und 4:00 Uhr, gibt 90% Zuschlag. Steuerfrei, da kann die Arbeitszeit auch noch reduziert werden.
nö, ich verlange die Zulage, meine Freundinnen auch.
Meine Ehefrau kriegt die eifnach so!!
“ Meine Ehefrau kriegt die eifnach so!!”
Wohl kaum. Noch sind die Bedingungen für die Auszahlung nämlich nicht geklärt.
Aaah, so geht das, einfach mit “sich außerstande sehen” alles abbügeln:
@447, bitte gleich ins Drohnenprotokoll integrieren:
Vertretungsplaner will, das die kranke Kollegin vertreten wird. Antwort: “Sehe mich leider außerstande, das in meiner unterrichtsfreien Stunde zu machen.”
Schuleiter will, dass Aufgabe zusätzlich zum Unterricht und dem anderen Gedöns erledigt wird. Antwort: “Sehe mich leider außerstande, das auch noch zu erledigen.”
Ministerium will die Unterrichtsverpflichtung per Verordnung erhöhen. Antwort (auf dem Dienstweg natürlich, damit es auch alle mitbekommen!) : “Sehr geehrter Herr / Frau Kultusminister/-in, ich sehe mich leider außerstande, diese zusätzliche Unterrichtsstunde zu geben. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Unterrichtsbeamter”.
SO LEICHT geht das also. Warum hat mir das keiner vorher gesagt?
Wundert mich nicht. Dir Öffentlichkeit ist auch richtig gegen Beamte aufgestachelt worden. Das Internet ist voller wütender Kommentare über Beamte und Amtsschimmel, befeuert von einigen Medien. Je schlechter die wirtschaftliche Situation, desto härter werden Beamte mit vermeintlichen Privilegien beschimpft. Wenn die Wirtschaft aber brummt und in der Wirtschaft doppelte Gehälter bezahlt werden, dann guckt komischerweise keiner nach den Beamten. Sobald es aber mal umgekehrt läuft, dann sollen die anderen bitte bluten. So ist der deutsche Michel eben….
Für diese Frechheit mit den ‘deutlichen’ Steigerungen ab 1.4. sollte man eigentlich flächendeckend komplett illegal streiken, Beamte ohne Streikrecht und Angestellte trotz Friedenspflicht. Provozierend? Aber ihr habt doch angefangen…!
Wollen die Beamten nun wirklich eine Besoldungserhöhung und 1000,- Euro extra bekommen?
Ich behme das Geld gerne.
In rlp ist von einer Besoldungserhöhung bisher keine Rede! Und der neue Landtag wird sicher im Mai sofort…. nein, wohl eher nicht.
Davon abgesehen, als Beamter will ich tatsächlich wirklich beides. Warum auch nicht?
Nein, ich will das nicht. Schließlich bin ich ohnehin schon ein im Schlaraffenland gemästeter Faulpelz mit jeder Menge bezahlter Freizeit und üppigen Privilegien ohne Ende – in den Augen der nicht verbeamteten Mitbürger.
Lustig, wie LuL z.T. der naiven Vorstellung anhängen, dass ihr AG allen Ernstes die von der Regierung in Aussicht gestellten 1000 Euro steuerfrei ausgezahlt bekommen.
Gar nichts wird es geben – das ist mein Tipp – haushaltsbedingt – selbst bei meiner Prämie in Höhe von 300 Euro nach der Vollendung meiner 25 Dienstjahre vor einigen Jahren hat das Finanzamt 154 Euro einbehalten … auf meine Anfrage diesbezüglich habe ich zuerst ausweichende und dann gar keine Antwort mehr bekommen.
Sind doch immerhin knapp 3 Cent netto “Wertschätzung” pro Unterrichtstag. Da erblasst doch jeder gebeultete IG Metall-Beschäftigte mit seinen regelmäßigen vierstelligen Prämien pro Jahr, oder?
Gen Z weiß Bescheid und meidet die “Berufung” und die “leuchtenden Kinderaugen”…
Bei meinem Dienstjubiläum nach 25 Jahren gab es genau 0 € und einen Tag frei. Da sind 154 € gar nicht so schlecht.
Die Prämie ist nur ein Beruhigungsmittel der Politik, die Firmen, die sich das nicht leisten können, werden nicht zahlen, genauso wenig der Staat. Geld drucken geht leider noch nicht. Es kann nur das verteilt und ausgegeben werden, was da ist. Ohne echte Reformen, die für ALLE schmerzhaft sind, wird es keine Verbesserung geben, sondern Stück für Stück problematischer werden.
Ärgerlich, aber ungefähr so überraschend wie der Sonnenaufgang am Morgen.
Ex oriente lux
Von Knete steht da nix.
Der Staat ist faktisch pleite, also kann da auch nicht viel kommen. Es hat ja auch einen Grund, warum der Regierung als Entlastung nicht viel mehr einfällt als “zahlt ihr Arbeitgeber mal”.
Die haben seit Jahrzehnten eine Politik gemacht die okönomische Gesetze nicht als Grundlage der Politik begreift, sondern mehr als Ärgernis. Sowas kann nicht gut gehen und es geht ja auch nicht gut. Die Rechnung davon kommt jetzt halt.
Interessanterweise wurde früher, als die Parlamente “mal voller und mal leerer, aber immer voller Lehrer” waren, scheinbar bessere Politik gemacht.
Mittlerweile ist der Anteil der Lehrer (und Hochschullehrer) in den Parlamenten nur noch im unteren einstelligen Prozentbereich, dafür haben wir knapp ein Viertel Juristen in den Parlamenten.
Korrelation oder Kausalität zum gegenwärtigen Zustand der Politik? Ich habe da so einen Verdacht…
Ich hab’s an anderer Stelle doch schon gepostet, dass an der Spitze der Bundes- und Länderverwaltungen keiner weiß, wie man einen Antrag auf ein Insolvenzverfahren beim zuständigen AG einreicht.
Vor allem – wer käme als Insolvenzverwalter in Frage?
Vorteil für die Angestellten des Bundes und der Länder ist, dass sie Anspruch auf Insolvenzausfallgeld haben.
Irgendwas scheint da in den Spitzenpositionen schief zu laufen. Ich denke da nur als Mauel Hagel und seinen Treibhauseffekt. Oder an Katharina Dröge und ihren Satz “man kann nicht gegen den Markt ansubventionieren”, womit Jahrzehnte der eigenen Energiepolitik (auch die meiner Meinung nach sinnvollen Teil) mit einem Satz abgeräumt werden.
Irgendwas passiert da mit den Leuten….
Eigentlich reicht es, sich die Finanzlage der Stödte und Kreise anzuschauen. Seit z.B. der Verdopplung der Kreisumlage, die die Gemeinden an den Kreis zahlen müssen, sind dies quasi ab sofort in der Haushaltssicherung. Die Lösung der Gemeinden ist es, die Grundsteuer zu verdoppeln (sic!) oder sogar zu verdreifachen…..
Sollte mir also jemand 1000 Euro schenken (wovon ich nicht ausgehe), ginge dieses Geld 1:1 in die nachzuzahlende Grundsteuer dieses Jahr…..
Es ist der nackte Wahnsinn…..
Und damit sind wir beim Kernproblem der bröckelnden Demokratie, der unzureichenden Finanzausstattung der Kommunen, also der Gemeinden, Städte und Landkreise sowie der Kommunalverbände.
Aufgrund der vielen Pflichtaufgaben fehlen die finanziellen Mittel und somit der Spielraum für die Gestaltung eigener kommunaler Aufgaben.
Unter anderen die Ausstattung der Schulen und Schulgebäude, was ja originäre Aufgabe der Schulträger aka Stödte und Gemeinden ist…..
Aber ohne Moos nix los. Und so verfällt die kommunale Infrastruktur, werden freiwillige Positionen im städtischen Etat gestrichen, die Einnahmenseite durch Anhebung der Gebühren-/Hebesatz verbessert und sich dem Diktat der Kommunalaufsicht im zuständigen Regierungspräsidium unterworfen. Aber Hauptsache der Landesfinanzminister und der Landesinnenminister können sich gegenseitig wegen der Einsparungen zulasten Dritter auf die Schulter klopfen.
So ist es! Beim Lesen des Haushaltsentwurf 2026 nRW wurde mir übel….
Oh Mann, 1000 Euro für eh schon privilegierte (da steckt “gier” drin) Beamte, die das als “Zuckerl” mitnehmen, während andere dies dringend brauchen würden. Das ist schon sehr bezeichnend. Jammer, jammer …..
Ich sag’ dir, wie es laufen wird:
Der von rot-grün eingesetzte woke Regierungsdirektor mit drei Tagen Homeoffice pro Woche wird als Bundesbeamter die Prämie bekommen, da Klngbeil was von “sozialer Gerechtigkeit” und so weiter schwafeln wird und der Bund dank “Sondervrmögen” Geld ohne Ende hat.
Das kleine Lehrerlein (egal ob Beamter oder nicht) wird nichts bekommen, da die Länder kein Geld haben und schon mit der Anpassung der Besoldung an das Verfassungsgerichts(!)urteil (die meisten hier betonen doch immer wieder den Stellenwert der Verfassung wegen “Demokratierettung” und so, oder nicht?) völlig überfordert sind. Klein-Lehrerlein darf dank explodierender Spritpreise OHNE Entlastung weiterhin 5-Tage die Woche ins letzte Kuhdorf pendeln…
Oh jeh- das Trauma schlägt wieder zu.