KARLSRUHE. Das Regierungspräsidium in Karlsruhe hat die Nutzung von Masken durch Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler in der aktuellen Welle von Infektionen offenbar einschränken wollen – wurde durch das Kultusministerium aber zurückgepfiffen. Das stellt klar: Im Unterricht dürfen Masken getragen werden.
Das Kultusministerium in Baden-Württemberg hat darauf hingewiesen, dass an öffentlichen Schulen zwar grundsätzlich untersagt ist, das Gesicht zu verhüllen – in Zeiten zahlreicher Atemwegserkrankungen und Covid-Infektionen der individuelle Gesundheitsschutz aber Vorrang hat. «Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte haben daher durchaus die Möglichkeit, zum individuellen Gesundheitsschutz eine Atemschutzmaske zu tragen», erklärte das Kultusministerium am Dienstag in Absprache mit dem Regierungspräsidium in Karlsruhe.
Zuvor hatte die «Südwest Presse» (SWP) berichtet, dass das Regierungspräsidium in Karlsruhe – Sitz der Schulaufsicht – Schulen mitgeteilt habe, dass «Atemschutzmasken, die Teile des Gesichts bedecken», an Schulen nur nach Genehmigung im Einzelfall getragen werden dürften. Laut dem Medienbericht hatte das Regierungspräsidium darauf verwiesen, dass eine Verhüllung des Gesichts bei schulischen Veranstaltungen laut Schulgesetz untersagt sei.
Damit wurde allerdings nur die generelle Rechtslage dargestellt. «Wir haben den Schulen nie gesagt, dass Corona-Masken verboten sind», unterstrich das Regierungspräsidium. Es reagierte damit auf eine Presse-Meldung, in der von einem Verbot des Regierungspräsidiums und einem Dissens mit dem Kultusministerium die Rede war. Der wird zwar nun bestritten. Unklar bleibt aber, warum das Regierungspräsidium Schulen in den vergangenen Tagen überhaupt darauf hingewiesen hat, was das Schulgesetz zur «Verhüllung des Gesichts» sagt. Laut SWP bestätigte das Regierungspräsidium ihr gegenüber, dass eine entsprechende Information an Schulen herausgegangen war.
Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) machte klar: «Die Schulen sind von uns angehalten, dies vor Ort pragmatisch umzusetzen. Es war von Anfang an klar, dass wir das Thema Masken großzügig und pragmatisch handhaben. Keine Schülerin, kein Schüler und auch keine Lehrkraft, die aus gesundheitlichen Gründen eine Maske tragen will, wird daran gehindert.» News4teachers / mit Material der dpa
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