BERLIN. Die GEW setzt nach einigen Monaten Pause ihre Warnstreiks für einen „Tarifvertrag Gesundheitsschutz“ in Berlin fort. Um das Ziel kleinerer Klassen zu erreichen, ruft die Gewerkschaft für den 22. Mai die tarifbeschäftigten Lehrkräfte, Sozialpädagog*innen und Schulpsycholog*innen an den staatlichen Schulen zur Arbeitsniederlegung auf. Grund dafür sei, dass der Berliner Finanzsenator auf eine erneute Verhandlungsaufforderung zur Tarifierung kleinerer Klassen nicht eingehen wollte.
„Wir haben den Finanzsenator im März erneut zu Verhandlungen über einen TV Gesundheitsschutz aufgefordert, er hat uns am 18. April wieder eine Absage geschickt. Die Kolleg*innen in den Schulen leiden jeden Tag unter den schlechten Arbeitsbedingungen. Derzeit sind mehr als 3.500 Berliner Schulklassen überbelegt, sogar nach Maßstab der Senatsverwaltung“, sagt Anne Albers, die Verhandlungsführerin der Berliner GEW.
„Unsere Forderungen sind rechtmäßig und mit guter politischer Planung auch erfüllbar. Wir fordern zu Recht gute Arbeitsbedingungen! Damit der Finanzsenator seinen Arbeitgeberverband überzeugen kann und endlich Verhandlungen mit uns aufnehmen darf, müssen wir mit einem weiteren Warnstreik nachhelfen“, so Albers weiter.
„Wir rufen mit einem ganzen Monat Vorlauf zum Warnstreik auf. Nun hat der Finanzsenator ganze vier Wochen Zeit, seine Absage zu überdenken und uns ein Gesprächsangebot zu machen“, erklärt Sara Ziegler, ebenfalls Verhandlungsführerin und mit Albers zusammen Leiterin des Vorstandsbereichs Beamten-, Angestellten- und Tarifpolitik der GEW Berlin. Durch eine Verkleinerung der Klassengrößen und eine Festlegung des Verhältnisses von Schulpsycholog*innen und Sozialpädagog*innen zu Schüler*innen soll eine geringere Arbeitsbelastung erreicht und damit zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten beigetragen werden.
Die GEW hat den Berliner Senat im Juni 2021 erstmals zu Verhandlungen über einen TV Gesundheitsschutz aufgefordert. Dieser weigert sich seitdem, mit der Gewerkschaft in Verhandlungen einzutreten und verweist auf die Zuständigkeit des Arbeitgeberverbandes TdL. „Die Verantwortung für unsere Schulen kann man als Senat nicht wegdelegieren. Die CDU selbst hatte in ihrem Wahlprogramm kleinere Klassen als Ziel ausgegeben. Nun müssen sich die Verantwortlichen ihrer Verantwortung auch stellen und sich mit uns an einen Tisch setzen, um die Weichen für kleinere Klassen zu stellen“, so Ziegler. News4teachers
