AfD will „antideutscher Kultur“ (was immer das auch ist) Förderung entziehen

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MAGDEBURG. Die AfD ist mit ihrer Forderung gescheitert, staatliche Kulturförderung künftig an ein Bekenntnis zur deutschen Kultur zu knüpfen. Was das ist? Das will die AfD nach einer Regierungsübernahme entscheiden. Der Landtag von Sachsen-Anhalt lehnte den entsprechenden Antrag nach einer kontroversen Debatte ab.

Nach den Vorstellungen der AfD sollten öffentliche Fördergelder künftig nur noch an Kultureinrichtungen fließen, die sich zur deutschen Kultur und zum demokratischen Gemeinwesen bekennen. Die Partei argumentierte, der Staat solle keine Kunst fördern, die sich gegen Deutschland richte.

„Was wir fordern, ist kein nationaler Politkitsch“, sagte der kulturpolitische Sprecher der AfD, Hans-Thomas Tillschneider. „Deutsche Kunst aber wird vor allem dann politisch, wenn sie antideutsch wird.“ Solche Kunst wolle die AfD nicht verbieten, aber nicht länger mit Steuergeld unterstützen. In seiner Rede berief sich Tillschneider auf den Dichter Friedrich Schiller.

Der CDU-Abgeordnete Stephen Gerhard Stehli widersprach und griff ebenfalls auf Schiller zurück. Er zitierte den Dichter mit den Worten: „Zur Nation euch zu bilden, Deutsche, hofft es vergebens, bildet darum, ihr könnt es besser, zu Menschen euch aus.“ Die deutsche Nation sei weiter gefasst als der „Engführungsbegriff einer Partei“, sagte der CDU-Politiker. Alle Fraktionen außer der AfD applaudierten.

Bildungsminister Jan Riedel (CDU) warf der AfD vor, die Kunstfreiheit infrage zu stellen. „Niemand, der heute zuhört, wird später sagen können, er habe nicht gewusst, was die AfD erreichen will“, sagte er. Die Forderung der Partei sei das Gegenteil von Kunstfreiheit. „Dieser Antrag ist deshalb eklatant verfassungswidrig.“ Die Kunstfreiheit schütze Kunst gerade vor staatlicher Einflussnahme.

Die FDP-Politikerin Lydia Hüskens fragte Tillschneider, wer überhaupt festlege, was als deutsche Kultur gelte. Der AfD-Politiker entgegnete, seine Partei wolle keine Zensur ausüben. Man werde die geförderten Projekte „evaluieren“ und anschließend entscheiden, welche weiterhin öffentliche Mittel erhalten. Im Klartext: Die AfD, die in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ geführt wird, will das entscheiden. Womöglich kann sie das auch bald erst einmal (bis womöglich ein Gericht sie bremst). In Umfragen zur Landtagswahl im September liegt die Partei vorne. News4teachers 

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