Anja Karliczek: Bafög-Reform erst nach Prüfung der Zahlen

BERLIN. Die Bafög-Zahlen gehen seit Jahren in den Keller. Die designierte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Hoffnungen auf eine schnelle Bafög-Reform gedämpft. «Erst schauen wir, warum die Bafög-Zahlungen zurückgegangen sind. Und wenn wir die Gründe kennen und Bedarf feststellen, wird entschieden», sagte die CDU-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Sie verwies auf den Koalitionsvertrag, wonach förderbedürftige Auszubildende wieder besser erreicht werden sollen. Den Grünen ist das zu langsam.

«Wenn die Bundesregierung ihre Politik fortsetzt, kommen Bafög-Empfänger bald auf die rote Liste als Angehörige einer bedrohten Art», sagte Grünen-Hochschulpolitiker Kai Gehring im Bundestag nach einem Antrag seiner Partei auf Stärkung des Bafög.

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vereinbart, «bis 2021 eine Trendumkehr zu erreichen». Für eine Bafög-Reform soll bis dahin eine Milliarde Euro zusätzlich fließen. Auch Sicht von Gewerkschaften, Studentenwerk und Grünen kommt dies zu spät. Sie fordern eine schnelle Anhebung von Bedarfssätzen und Elternfreibeträgen, um die Zahl der geförderten Studenten wieder zu erhöhen.

Nach dem Bafög-Bericht, den die Bundesregierung im Dezember veröffentlicht hatte, ist die Zahl der geförderten Studenten und Schüler binnen vier Jahren bis 2016 um 16,7 Prozent gesunken. Zwischen 2010 bis 2016 waren Bedarfssätze und Freibeträge nicht erhöht worden. Die Quote der geförderten Studenten sank in dieser Zeit von 27,3 auf 22,1 Prozent der Anspruchsberechtigten. dpa