Bereicherung der Kommunen auf Kosten der Eltern? Holter will Kita-Gebühren aufschlüsseln

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In der Diskussion über Kita-Beiträge hat Bildungsminister Helmut Holter (Linke) angekündigt, eine eigene Arbeitsgruppe zu gründen. Er wolle mit Vertretern des Gemeinde- und Städtebunds, der freien Träger und der Landeselternvertretung «rechtliche Fragen klären», kündigte Holter an. Die Landeselternvertretung für Kitas wirft einigen Kita-Trägern in Thüringen vor, bestimmte Kosten – etwa für Personal und Ausstattung in den Küchen der Kitas – doppelt zu berechnen.

Übernimmt nächste Woche das Bildungsministerium in Erfurt: Helmut Holter. Foto: Martin Kraft / Wikimedia Commons CC BY SA 3.0
Eine Arbeitsgruppe soll Liocht ins Beitragsdunkel bringen.            Foto: Martin Kraft / Wikimedia Commons / CC BY SA 3.0

Seit diesem Jahr müssen die Kosten für die Vor- und Zubereitung des Kita-Essens separat ermittelt werden. Nach Darstellung der Landeselternvertretung stellen einige Kommunen diese Kosten den Eltern als eine sogenannte «Service-Pauschale» in Rechnung.

«Wir erleben den Versuch einiger Gemeinden, sich auf Kosten der Eltern Einnahmen zu verschaffen», sagte Landeselternsprecherin Ulrike Grosse-Röthigim Gespräch. Ihren Angaben zufolge reichen die zusätzlichen Kosten für die Eltern von ungefähr 10 bis 40 Euro pro Monat und Kind.

«Entscheidungen der Kommunen über eine Erhöhung der Beiträge, ohne die Zustimmung der Eltern einzuholen, sind nicht rechtmäßig», sagte Holter im Thüringer Landtag. dpa

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