WIESBADEN. Das Thema Bundeswehr auf dem Hessentag hat am Donnerstag für Streit im Landtag gesorgt – trotz eines Harmonie-Appells des Landesvaters. «Lasst uns doch fröhlich sein beim Fest aller Hessen», sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). «Sind wir nicht einmal in der Lage, aus diesen eingetretenen Furchen herauszutreten?» Zuvor waren auch weitere traditionelle Zankäpfel rund um das Landesfest im Plenum zur Sprache gekommen, etwa die Präsentation der Landesregierung und die Kosten der jährlichen Zehn-Tages-Feier.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken-Fraktion, Hermann Schaus, bekräftigte seine Kritik am Bundeswehrgelände auf dem Hessentag. «Die Hessische Verfassung sagt klipp und klar: Der Krieg ist geächtet. Warum lassen wir dann aber Kinder auf Panzerhaubitzen spielen und in Kampfjets steigen?» Es sei nicht akzeptabel, dass die Bundeswehr dort junge Menschen rekrutiere. Auch die GEW hatte die Schulen aufgefordert, auf Klassenfahrten zu dem Bundeswehrgelände zu verzichten.
Der CDU-Abgeordnete Manfred Pentz entgegnete im Landtag, die Bundeswehr gehöre in die Mitte der Gesellschaft und damit auch auf den Hessentag. «Unsere Soldaten verteidigen den Frieden bei uns in Deutschland und im Ausland. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Wertschätzung.» Der Aufruf der GEW sei linke Stimmungsmache. Der Hessentag wird vom 25. Mai bis zum 3. Juni in der Stadt Korbach gefeiert. dpa
Tja, man trifft sich auf dem Hessentag. Allein aus Solidarität würde ich bei der BW ein Zelt auf stellen, wenn es denn erlaubt wäre.
Alternativ kann die BW ja auch alle Standorte in Hessen schließen. Der Aufschrei der Bürgermeister und Landräte der betroffenen Kommunen dürfte unüberhörbar sein und auch linke und grüne Vertreter in den Kommunalparlamenten zwingen sich bei entsprechenden Beschlüssen zumindest zuenthalten.
Gut gemeint ist eben nicht gut gemacht. Der Auftrag der BW ist letztendlich aus dem GG ableitbar.