Kultusministerin lässt sich vom Rechnunghof erhellen, wohin all das Geld fließt

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STUTTGART. Die Unterrichtsversorgung zu verbessern, ist eine der Herausforderungen für Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann. Ob das jetzt vorgelegte Gutachten des Rechnungshofes ihr dabei den Weg weisen kann?

Das Gutachten soll für Eisenmann Licht in Dunkel bringen.                                  Foto: DryHundredFear / flickr / CC BY 2.0

Das lang erwartete Gutachten des Landesrechnungshofes zum besseren Lehrereinsatz an Baden-Württembergs Schulen wird jetzt der Landesregierung übergeben. Die 100-seitige Expertise sollen zunächst die Ministerien für Kultus- und Finanzen erhalten, teilte die Karlsruher Kontrollbehörde auf Anfrage mit. Die Behörde nahm die «Ressourcensteuerung und Konsolidierungsmöglichkeiten im Lehrkräftebereich» unter die Lupe. Damit sollen Fragen beantwortet werden, zum Beispiel, ob die Lehrer auch sinnvoll eingesetzt werden und wo Potenzial für mehr Unterricht gehoben werden kann. Nachdem der Auftrag Ende 2016 erteilt wurde, sollte das Gutachten bereits im vergangenen Jahr fertig sein.

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Die Behörde erläuterte, nachdem der Auftrag zunächst nur allgemein formuliert worden sei, habe man zusammen mit den beiden beteiligten Ministerien die einzelnen Untersuchungsbereiche festgelegt. «Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019 wurden von unserer Seite wie vereinbart erste Ergebnisse Mitte Mai 2017 vorgelegt», hieß es. Im Anschluss daran seien weitere Erhebungen und Abstimmungen mit den Ressorts erforderlich gewesen.

In der Vergangenheit war etwa die Abordnung einer großen, womöglich zu großen Zahl von Lehrern in die Kultusverwaltung in die Kritik geraten. Auch die Fremdevaluation an den Schulen hatte Lehrer gebunden und war zunächst beendet worden. Ziel sei es gewesen, herauszufinden, wie die Unterrichtsversorgung sichergestellt werden kann, sagte ein Behördensprecher. Diese ist – wie Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) einräumt – «auf Kante genäht». In erster Linie hat die Behörde nach eigenen Angaben mit dem Kultusministerium zusammengearbeitet und dort Daten erhoben.

Unvergessen ist ein Zitat einer Vorgängerin von Eisenmann, der ehemaligen Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD): «Wir geben für Personal acht Milliarden Euro aus, und wir wissen bis heute nicht, an welcher Stelle dieses Geld tatsächlich ankommt.» Eisenmann wollte Gewissheit darüber haben, wo die mittlerweile 10 Milliarden Euro im Bildungsetat eingesetzt werden und wie sie am wirkungsvollsten genutzt werden können.

Der Kultusetat ist im Jahr 2018 mit mehr als elf Milliarden Euro einer der größten Einzeletats im Landeshaushalt. Er enthält auch die Personalausgaben für rund 120.000 Lehrer. Dass der Rechnungshof um Gutachten gebeten wird, ist äußerst selten und kam nach Auskunft desselben zuletzt vor mehreren Jahrzehnten vor. In der Regel wählt die Behörde ihre Prüfungsthemen selber. dpa

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1 KOMMENTAR

  1. “… womöglich zu große Zahl von Lehrern in die Kultusverwaltung …”
    Das ist ganz sicher so. Der Etat wird auch für Bürokratie ausgegeben, die nur zum Teil nötig ist. Das Landesinstitut für Schule in Baden-Wüttemberg hatte vor kurzem 300 Mitarbeiter, jetzt soll es in zwei Institute geteilt werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Monitoring und Evaluation kosten halt Geld.
    Irgendwann konnte man lesen, das aus dem Forschungs-Etat der Firma Daimler-Benz der Bau einer neuen Auto-Versuchsstrecke spendiert wurde, so als könnte sich Daimler-Benz das sonst nicht leisten. Zweckentfremdung kann auch durch Überdehnung der formulierten Ziele und Aufgaben geschehen. Das Phänomen trat auch bei der Bundesanstalt für Arbeit auf.

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