“Habe nicht gelogen”: Bauer zunehmend in der Defensive

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STUTTGART. Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) gerät im Zuge der Ludwigsburger Hochschulaffäre immer mehr unter Druck. Hintergrund ist ein Vorstoß der Oppositionsfraktionen von SPD und FDP, die ihre Entlassung im Landtag beantragen wollen. Bauer wehrte sich am Donnerstag gegen die Vorwürfe. «Weder ich noch das Ministerium für Wissenschaft und Kunst haben gelogen», erklärte sie in Stuttgart. Der Entlassungsantrag dürfte im Parlament so gut wie keine Chance auf Erfolg haben. Es ist davon auszugehen, dass die grün-schwarzen Regierungsfraktionen ihn abschmettern.

Gerät unter Druck: Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Bauer. Foto: Rudolf Simon / Wikimedia Commons CC BY 3.0)
Masssiv unter Druck: Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Bauer. Foto: Rudolf Simon / Wikimedia Commons CC BY 3.0)

Bauer ist wegen der Vorgänge rund um Zulagen für Professoren der Beamtenhochschule in Ludwigsburg seit Monaten in der Defensive. Ein Untersuchungsausschuss im Landtag befasst sich damit. In den Fokus rückte zuletzt wieder die möglicherweise unrechtmäßige Abwahl der ehemaligen Rektorin der Hochschule, Claudia Stöckle.

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Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte die Abwahl im Mai als unrechtmäßig eingestuft und das kürzlich auch damit begründet, dass Bauer die Öffentlichkeit falsch über die Arbeit einer Kommission informiert habe, die zur Abwahl der Rektorin geführt habe.

Bauer sagte, sie habe seit der Einsetzung der Kommission darauf hingewiesen, dass es darum gehe, sich einen zusätzlichen, unabhängigen Blick von außen zu verschaffen. «Und genau das ist auch geschehen. Es wäre für SPD und FDP ein Leichtes gewesen, die Kommissionsmitglieder hierzu direkt zu fragen.» Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei Berufung beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt worden. dpa

SPD und FDP wollen Entlassung von Wissenschaftsministerin Bauer beantragen

 

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