ERFURT. Eigentlich sollten alle Grundschulen und Kitas in Thüringen ab Montag wieder öffnen – im eingeschränkten Regelbetrieb. Doch seit Tagen gehen die Infektionszahlen im Freistaat kaum noch runter oder steigen sogar. Nun zieht das Gesundheitsministerium die Notbremse.
Landkreise mit einem besonders hohen Sieben-Tage-Inzidenzwert dürfen ihre Grundschulen und Kindergärten nicht wie alle anderen in Thüringen am Montag öffnen. Eine entsprechende Weisung hat das Thüringer Gesundheitsministerium nach dpa-Informationen am Freitag erlassen. Demnach sollen Landkreise, die mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen haben, ihre Einrichtungen geschlossen halten. Bei einer Inzidenz zwischen 150 und 200 soll eine Schließung erfolgen, wird aber nicht angeordnet. Am Freitag lag nur der Landkreis Schmalkalden-Meiningen mit einem Wert von 212,9 über der 200er-Markierung. Der Unstrut-Hainich-Kreis lag mit einem Wert von 197,6 nahe dran.
Bildungsminister Holter: Für die betroffenen Familien sei das “eine neue harte Botschaft”
«Wir sehen mit Sorge, dass der Rückgang der Infektionen seit einigen Tagen auf viel zu hohem Niveau stagniert», erklärte Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Man müsse daher reagieren, wenn man das Erreichte nicht aufs Spiel setzen wolle. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) machte klar, dass er das Vorgehen unterstütze «mit Blick auf die Kreise, die weiterhin ein besonders dynamisches Infektionsgeschehen haben». Für die betroffenen Familien sei es aber «eine neue harte Botschaft. Aber daran führt heute leider kein Weg vorbei», sagte Holter.
Seit Freitag ist in Thüringen eine neue Corona-Verordnung in Kraft, nach der ab Montag Grundschulen und Kindergärten wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen können. Mit der nun erlassenen Weisung wird dies abhängig von der Inzidenz im jeweiligen Landkreis eingeschränkt.
Der Vorsitzende des Thüringer Lehrerverbands, Rolf Busch, reagierte empört auf die kurzfristig getroffene Regelung. «Es ist einfach nur beschämend, wie hier mit all den Menschen umgegangen wird, die von einer solchen Entscheidung betroffen sind», erklärte Busch. Sein Verband habe bereits Anfang der Woche gefordert, keine Schulöffnungen unabhängig von Inzidenzwerten zu beschließen. «Diese Art der Entscheidungsfindung und Kommunikation lassen sowohl das nötige Sachverständnis als auch den ebenso wichtigen Respekt für alle Betroffenen schmerzlich vermissen», betonte Busch.
Die Thüringer CDU-Fraktion warf der Landesregierung vor, «im Panikmodus» zu agieren. «Statt mit einer langfristigen, inzidenzbasierten Strategie Planungssicherheit für Schüler und Eltern zu schaffen, bremst das Gesundheitsministerium das Bildungsministerium in letzter Sekunde aus und kassiert die gerade erst erlassene Verordnung», erklärte der bildungspolitische Sprecher der Thüringer CDU-Fraktion, Christian Tischner.
Schulöffnungen unabhängig von Inzidenzwerten? «Ich fand das von Anfang an mutig oder leichtfertig»
Thüringens SPD-Landräte kritisierten das Vorgehen der Landesregierung ebenfalls scharf. «Es ist ein wundersamer Vorgang», sagte der Landrat des Landkreises Gotha, Onno Eckert (SPD), nach einer Schalte der SPD-Landräte. Er selbst habe noch vor einiger Zeit danach gefragt, ob die geplanten Öffnungen tatsächlich unabhängig von der Inzidenz erfolgen sollen. «Ich fand das von Anfang an mutig oder leichtfertig», sagte Eckert. Am Montag gegen die meisten Kitas und Grundschulen im Freistaat in voller Präsenz an den Start.
Die nun getroffene Entscheidung durch das Gesundheitsministerium sei richtig, das «Hin und Her» aber sei schlecht. «Das ist unterirdischste Krisenkommunikation», sagte Eckert. Er plädierte für ein regional nach jeweiliger Inzidenz gestaffeltes System für die Schulöffnungen. Außerdem schlug er Wechselunterricht auch für die Grundschulen vor. Denkbar sei etwa, dass jeden Tag nur jeweils 20 Prozent der Schüler an den Schulen lernen. «Damit hätte jeder Schüler einen Tag Präsenzunterricht», sagte Eckert.
Der Chef der Thüringer Staatskanzlei Benjamin-Immanuel Hoff wies die Kritik an der Landesregierung zurück. Das Handeln entspreche einer klaren Logik: «Wie in anderen Bundesländern öffnen in Thüringen Grundschulen und Kindergärten im eingeschränkten Betrieb und unter Aussetzung der Präsenzpflicht. Ebenfalls wie in anderen Ländern, so zum Beispiel in Sachsen und Sachsen-Anhalt, ist klargestellt, dass in Risikogebieten die Öffnungen nicht erfolgen können», erklärte Hoff. Er wies darauf hin, dass die Landesregierung seit Beginn der Pandemie neben der jeweiligen Verordnung auch Vorgaben für die Allgemeinverfügungen der Landkreise und Kreisfreien Städte (Risikogebiete) durch Weisung erteilt habe.
Im Unstrut-Hainich-Kreis tritt am Sonntag die neue Corona-Allgemeinverfügung in Kraft. Neben der andauernden Phase «Rot» für Schulen und Kitas schreibt diese weiterhin eine Maskenpflicht auf Märkten und Spezialmärkten vor, teilte das Landratsamt am Freitagabend in Mühlhausen mit. Spiel- und Bolzplätze sind freigegeben – aber das Tragen einer Maske für Begleit- und Aufsichtspersonen ist Pflicht. An den vergangenen Tagen hätten die schweren Krankheitsverläufe zugenommen, hieß es. Mit dem Anstieg der mit und an Corona Gestorbenen von 163 auf 185 stehe der Unstrut-Hainich-Kreis hierbei nun an zweiter Stelle in Thüringen. dpa
Thüringen: Inzidenz steigt wieder! Kitas und Grundschulen öffnen trotzdem am Montag