HANNOVER. Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse kommt. Niedersachsen hält beim Thema Schulschließungen zunächst an seiner strikteren Regelung fest. Aber nicht lange.
Nach einem Entwurf zur neuen Corona-Verordnung des Landes wird weiterhin ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht gewechselt. Die Bundes-Notbremse, die voraussichtlich ab Samstag in Kraft tritt, sieht einen Wechsel in den Distanzunterricht erst ab einer Inzidenz von 165 vor.
Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes passierte am Donnerstag den Bundesrat und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz am Nachmittag. Für Niedersachsen hatte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag betont, dass das Land zunächst an seiner strikteren Regelung festhalten werde. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) sprach in zwei Zeitungsinterviews vom Donnerstag dann von Änderungen möglichst ab Mitte Mai hin zu mehr Präsenzunterricht an allen Schulformen. Dann sei es sinnvoll, sich an den Grenzwerten der Bundes-Notbremse zu orientieren.
«Im Mai werden wir in Niedersachsen auf jeden Fall zu Anpassungen kommen», sagte Tonne der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Ein genaues Datum für Änderungen nannte er aber nicht. «Wenn es dann doch später wird, ist die Enttäuschung groß. Wir warten jedenfalls keinen Tag länger als nötig, sondern handeln so schnell wie möglich, wenn die Testungen und auch die Meldeketten einwandfrei funktionieren.» dpa