ERFURT. Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat sich für eine Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes ausgesprochen, um an Schulen auch flächendeckend Distanzunterricht zu ermöglichen. Er hatte Schulschließungen im Freistaat für Januar angekündigt, musst aufgrund der Gesetzeslage aber zurückrudern.
Er erwarte, so Holter dass sich die Kultusministerkonferenz (KMK) noch vor der nächsten Schalte der Regierungschefs von Bund und Ländern am 7. Januar verständigt und neue Empfehlungen formuliert, sagte Holter am Mittwoch. «Die Lage hat sich einfach verändert und deswegen brauchen wir in der KMK auch eine neue Lagebewertung», sagte Holter. Er sei der Überzeugung, dass der Bildungsbereich auf die Omikron-Variante des Coronavirus reagieren müsse.
«Am Ende laufen wir ja Gefahr, dass die Schulen leer sind, weil Kinder und Erwachsene an den Schulen nicht mehr da sind»
«Am Ende laufen wir ja Gefahr, dass die Schulen leer sind, weil Kinder und Erwachsene an den Schulen nicht mehr da sind, weil sie entweder leider erkrankt sind, infiziert sind und sich in Quarantäne befinden», sagte Holter. Er wünsche sich, die KMK würde sich so positionieren, dass flächendeckender Distanzunterricht möglich wird. Dies bedeute, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden müsste.
Holter hatte vor den Weihnachtsferien für sein Bundesland angekündigt, dass die Schulen in Thüringen im Januar zunächst flächendeckend im Distanzunterricht starten. Nun ruderte sein Ministerium zurück, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz einen solchen flächendeckenden Distanzunterricht derzeit nicht vorsieht. Stattdessen sollen die Thüringer Schulen die Infektionslage nun selbst bewerten und entscheiden, ob sie in den Distanzunterricht wechseln, wie News4teachers aktuell berichtet.
Holters Meinung nach sei eine Ministerpräsidentenkonferenz am 7. Januar angesichts der Prognosen zur Omikron-Variante zu spät. Es gehe darum, vorbereitet zu sein, um eine fünfte Welle abwehren zu können. «Alle wissen doch, dass die Omikron-Welle kommt. Im Moment ist mir das, was auf Bundesebene läuft, alles zu spät.»
Auf die KMK zu setzen, klingt allerdings wenig erfolgversprechend. «Für eine solche flächendeckende Schulschließung in allen Bundesländern gibt es aus meiner Sicht weder eine Rechtsgrundlage noch eine sachliche Begründung», so hat die designierte KMK-Präsidentin Karin Prien (CDU), Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, erst vor zwei Tagen erklärt. News4teachers / mit Material der dpa