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“Kurzsichtig”: Kultusminister (SPD) kritisiert SPD-geführte Koalition für Verbot der generellen Maskenpflicht in Schulen

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Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne ruft Schülerinnen und Schüler zum freiwilligen Maskentragen nach den Schulferien auf. Das Tragen einer Maske nach den Osterferien sei sicherlich hilfreich, sagte der SPD-Politiker in einem am Montag veröffentlichten Interview der «Neuen Osnabrücker Zeitung» – und kritisierte die Ampel-Koalition in Berlin, die den Ländern per Infektionsschutzgesetz eine generelle Maskenpficht in Schulen untersagt hat. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht unterdessen voraus, dass die Maskenpflicht im Herbst wohl zurückkommt. Auch in Schulen?

Kommt die Maskenpflicht in Schulen im Herbst zurück? Foto: Shutterstock

Tonne betonte: «Jegliches Tragen ist freiwillig, andererseits haben sich alle auch daran gewöhnt. Die Maske tut nicht weh und bietet einem selbst und den anderen Schutz.» Der Minister kritisierte das Infektionsschutzgesetz, wodurch kein Spielraum mehr gegeben sei, um auf eine mögliche Verschlechterung der Lage zu reagieren. «Eine Maskenpflicht ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen und das halte ich für sehr kurzsichtig. Die Maske hat uns zuletzt sehr dabei geholten, die Schulen offen zu halten.» Die kategorische Absage an eine Maskenpflicht sei ein Fehler.

«Dann steigen die Fälle, dann gibt es wahrscheinlich neue Mutationen, oder die Fallzahl mit Omikron-Infektionen steigt stark»

Am Mittwoch müssen die rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler im Bundesland wieder zur Schule gehen. Eine Maskenpflicht gilt dann nicht mehr. Maskenpflichten sind nach dem aktuell gültigen Infektionsschutzgesetz nur noch in wenigen Bereichen wie Arztpraxen oder öffentlichen Verkehrsmitteln möglich. Um weitergehende Maßnahmen anordnen zu können, müssen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklären – der Hamburger Senat hat das für die Hansestadt getan, sodass dort die Maskenpflicht in Schulen weiter gilt. Auch diese Hotspot-Regel und die Maskenpflicht in Praxen, Bussen und Bahnen dürfen laut Gesetz aber nur noch bis zum 23. September angewandt werden.

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Im Herbst könnte nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Maskenpflicht in Innenräumen allerdings wieder bundesweit eingeführt werden. Die Lage werde sich dann wieder ändern, sagte er der «Bild am Sonntag». «Dann steigen die Fälle, dann gibt es wahrscheinlich neue Mutationen, oder die Fallzahl mit Omikron-Infektionen steigt stark. Deshalb müssen wir bis dahin das Infektionsschutzgesetz noch mal überarbeiten.» Es könne dann durchaus wieder nötig sein, das Maskentragen in Innenräumen zur Pflicht zu machen.

Die Corona-Zahlen sanken über die Ostertage unterdessen weiter. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Sonntag mit 834,3 an. Vor einer Woche lag sie bei 1097,9.

«Nach einem guten Sommer kann uns die große Impflücke einen harten Herbst bescheren»

Bei der Impfstoffentwicklung rechnet Lauterbach mit einem an die Omikron-Variante angepassten Präparat in etwa fünf Monaten. «Wir besorgen Impfstoff, der vor den Omikron-Varianten schützt. Den erwarten wir im September», sagte er. Als «bittere Enttäuschung» bezeichnete der Minister das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag. «Nach einem guten Sommer kann uns die große Impflücke einen harten Herbst bescheren. Dann erwarten viele Wissenschaftler die nächsten Wellen.»

Der SPD-Politiker sprach von diversen Omikron-Subvarianten, die sich gerade entwickelten und die für ihn Anlass zur Besorgnis seien. «Es ist durchaus möglich, dass wir eine hochansteckende Omikron-Variante bekommen, die so tödlich wie Delta ist. Das wäre eine absolute Killervariante.»

Die Äußerungen Lauterbachs stießen auf Kritik: Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit schrieb am Sonntag bei Twitter: «Was sind eigentlich diese Killervarianten?» Er habe diese Beschreibung für Coronavirus-Varianten bisher weder bei der Weltgesundheitsorganisation noch bei der EU-Gesundheitsbehörde ECDC oder der amerikanischen CDC gefunden. Der CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel twitterte mit Bezug auf die Lauterbach-Aussagen: «Er müsste doch eigentlich aus seinen Fehlern und Fehleinschätzungen gelernt haben.»

«In der Vergangenheit hat Karl Lauterbach damit bis zuletzt gewartet. Folge ist jetzt eine gesetzliche Regelung, die wenig Schutz bietet»

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte hingegen: Wenn der Gesundheitsminister im Herbst das Infektionsschutzgesetz verschärfen wolle, dann sollte er jetzt schon mit der Überzeugungsarbeit beim liberalen Koalitionspartner beginnen. «In der Vergangenheit hat Karl Lauterbach damit bis zuletzt gewartet. Folge ist jetzt eine gesetzliche Regelung, die wenig Schutz bietet.»

Das RKI meldete am Sonntag 39.784 von den Gesundheitsämtern übermittelte Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Vor einer Woche waren es 55.471. Bei den Werten ist zu berücksichtigen, dass einzelne Länder nicht an jedem Wochentag Daten melden. Auch an Feiertagen sind weniger Meldungen zu erwarten. Das wiederum führt zu Nachmeldungen an Folgetagen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig. Experten gehen außerdem seit einiger Zeit von einer Untererfassung aus, etwa weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. News4teachers / mit Material der dpa

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