
Eine systematische Videoüberwachung befinde sich derzeit allerdings noch in der Planungsphase und sei nicht umgesetzt, betonte Eiling-Hütig in Mainz. Zuständig sei die Stadt Ludwigshafen als Schulträger, nicht das Bildungsministerium oder die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD).
Eine Kamera hängt – wie geht es weiter?
Nach Angaben der Ministerin hat der Landesdatenschutzbeauftragte eine Videoüberwachung unter bestimmten Bedingungen zugelassen. Die Stadt habe dazu intensive Gespräche mit dem Schulträger, dem Datenschutzbeauftragten und der ADD geführt. In einer Gesamtkonferenz sei zudem ein generelles Votum der Schulgemeinschaft inklusive Schüler und Eltern eingeholt worden. Kameras in Klassenräumen seien nicht vorgesehen.
Welche Bereiche überwacht werden sollen, müsse noch abgestimmt werden, so die Ministerin. Die Aufnahmen sollen 48 bis 72 Stunden gespeichert und nur bei konkretem Anlass von einem festgelegten Personenkreis gesichtet werden. Eine einzelne Kamera an einem Brandmelder sei bereits vom Schulträger installiert worden. Seit ihrer Aktivierung sei dieser Brandmelder nach Angaben der Ministerin nicht mehr ausgelöst worden.
Die Realschule plus war in der Vergangenheit wiederholt wegen Vorfällen in die Schlagzeilen geraten. Im vergangenen Jahr gab es unter anderem einen Messerangriff auf eine Lehrerin, Reizgasvorfälle und wiederholte Fehlalarme. Ein Brandbrief von Lehrkräften wurde öffentlich. Das Land leitete daraufhin eine umfassende Neuaufstellung der Brennpunktschule ein. Der bisherige Schulleiter wurde abgeordnet, zudem wurden zusätzliche Unterstützungsangebote und sozialpädagogische Fachkräfte angekündigt.
Eiling-Hütig, die den Fall als neu ins Amt gekommene Bildungsministerin unvoreingenommen betrachten konnte, hatte dann allerdings erklärt, die Kinder und Jugendlichen seien nicht das auslösende Problem gewesen. Entscheidend für die Krise der Schule sei vielmehr eine massive Lagerbildung innerhalb des Kollegiums gewesen. Nur knapp zwei Handvoll Schülerinnen und Schüler seien für einen großen Teil der Vorfälle und Schwierigkeiten verantwortlich gewesen. Also: eine Kamera auch ins Lehrerzimmer? News4teachers / mit Material der dpa
Brandbrief-Schule: Tür aus den Angeln, Messer gefunden! Geht das Chaos weiter?