MAGDEBURG. Hat Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) Lehrkräften unterstellt, bei der Abrechnung von Mehrarbeit bewusst falsche Angaben gemacht zu haben? Das Bildungsministerium weist die Darstellung entschieden zurück.
„Der Inhalt des Briefs von Frau Gerth und die darin genannten Anschuldigungen gegen Ministerin Feußner entbehren nachweislich jeglicher Grundlage. Der Vorwurf, die Ministerin würde allen Lehrkräften Betrug unterstellen, ist wiederum eine Unterstellung der GEW, die auch auf umgedeutete, missverständliche Presseberichte zurückgeht und völlig aus der Luft gegriffen ist. Dies lässt sich anhand des Redeprotokolls des Landtages vom 11. Juni 2025 sofort belegen. Völlig wertungsfrei sprach die Ministerin bezüglich der Erfassung von Mehrzeiten von ‘fehlerhaften Abrechnungen’, die das Prozedere verlangsamen, die es aber gilt zu überprüfen.“
Hintergrund: Eva Gerth, Landeschefin der GEW Sachsen-Anhalt, hatte in einem offenen Brief unter Bezug auf einen Zeitungsartikel von einer Aussage geschrieben, „dass Lehrkräfte bei der Abrechnung von Mehrzeiten betrügen würden.“ Möglicherweise seien Feußners Äußerungen übertrieben wiedergegeben worden. Dennoch handele es sich um einen „Angriff auf die Integrität eines ganzen Berufsstandes. Wir weisen diese Unterstellung mit aller Deutlichkeit zurück!“
Die Ministerin, so heißt es nun seitens des Ministeriums, sei „jeder einzelnen Lehrkraft zutiefst dankbar und voller Respekt für jede einzelne zusätzlich gehaltene Unterrichtsstunde. Das Engagement, dass die Lehrkräfte in diesen schwierigen Zeiten zeigen, lässt sich kaum genug wertschätzen. Neben der Verantwortung gegenüber den Kindern des Landes und einem funktionierenden Bildungssystem ist die Ministerin aber auch dazu verpflichtet, mit Steuergeldern sorgsam umzugehen, Fehlerquellen abzustellen und Vorgänge zu beschleunigen. Daran arbeiten das Ministerium und seine nachgeordneten Behörden jeden Tag mit voller Kraft.“
Die Tatsache, dass Feußner bei ihrem Auftritt im Landtag mögliche juristische Folgen für Lehrkräfte ins Spiel gebracht hatte, ficht das Bildungsministerium nicht an. „Auch wenn hier von dienstrechtlichen Konsequenzen die Rede ist, ist dies kein Generalverdacht gegen einen ganzen Berufsstand“, so heißt es. Im Wortlaut hatte die Bildungsministerin gesagt: „Ich sage einmal so, es sind zum Teil stark fehlerhafte Dinge, die zu verzeichnen sind. Man muss auch noch gucken, ob dienstrechtliche Konsequenzen erfolgen müssen.“ News4teachers
Hier geht es zum Transkript der Landtagsdebatte.
Ja immer diese künstlich aufgepimpten Missverständnisse, fehlerhaft kann ja auch bedeuten, dass da viel zu wenig aufgeschrieben worden ist. Dass die GEW das auch wieder böswillig interpretiert.