KIEL. Für die Sanierung von Schulen erhält Schleswig-Holstein ab diesem Jahr aus einem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes 99,5 Millionen Euro. «Das ist eine gute Nachricht für alle finanzschwachen Schulträger», sagte dazu Bildungsministerin Karin Prien (CDU). Diese könnten ab sofort ihren Bedarf für dringend notwendige Investitionen anmelden. Als finanzschwach und teilnahmeberechtigt gelten 127 Schulträger im Land. Sie können ihre Maßnahmen bis zum 30. Juni dem Ministerium melden.
Aus dem Bundesprogramm können Sanierung, Umbau, Erweiterung und unter bestimmten Voraussetzungen auch Ersatzbau von Schulgebäuden gefördert werden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Ein Gremium mit Vertretern des kommunalen Landesverbände und des Bildungsministeriums entscheidet über die Reihenfolge der angemeldeten Investitionsmaßnahmen und die sich daraus ergebenden Prioritätenlisten sowie die Förderquote. Die zuwendungsfähigen Ausgaben müssen jeweils mindestens 100.000 Euro betragen.
Über ein erstes Bundesprogramm dieser Art waren bereits im vergangenen Jahr 99,5 Millionen Euro nach Schleswig-Holstein geflossen. Damit wurden Projekte in Kitas und Schulen gefördert. dpa
Gebauer: Kommunen müssen Gelder zur Schulsanierung stärker nutzen
