Die Kulturminister der Länder wollen sich für eine bessere Abstimmung bald in eigenen Gesprächsrunden treffen. Eine Arbeitsgruppe soll Vorschläge für ein solches Gremium erarbeiten. Das haben jetzt die Teilnehmer der Kultusministerkonferenz in Erfurt beschlossen. Zuvor hatte sich unter anderem der rheinland-pfälzische Ressortchef Konrad Wolf (SPD) für solche Runden ausgesprochen. «Ich halte es für sinnvoll, sich künftig zweimal im Jahr zu treffen», sagte Wolf am Rande der KMK. Es sei wichtig, sich viel stärker abzustimmen – etwa beim Thema Digitalisierung.
Thüringens Bildungsminister und KMK-Chef Helmut Holter hatte Wolfs Vorschlag vor der Kultusministerkonferenz in Erfurt unterstützt. Bei den Beratungen der Minister gehe es um inhaltsbezogene Politik. «Die Kollegen sollen genug Zeit haben, darüber zu diskutieren», sagte Holter. Eigene Konferenzen der Kultur- und Wissenschaftschefs seien zudem effizienter.
Sachsens Ressortchefin Eva-Maria Stange (SPD) sieht den geplanten Kulturministerrat innerhalb der Kultusministerkonferenz vor wichtigen Aufgaben. Es gehe um gemeinsame Strategien etwa für die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlern, den Umgang mit menschlichen Gebeinen in den ethnografischen Sammlungen oder die Digitalisierung von Kulturgut, sagte sie. Die Kulturminister der Länder könnten so auch besser als bisher «mit einer Stimme» in Gesprächen mit der Bundeskulturstaatsministerin zu all diesen auch national bedeutsamen Fragen sprechen.
Wegen der unterschiedlichen Zuordnung des Kulturressorts in den Ländern sind bisher meist nicht alle Kulturminister bei den Treffen der KMK anwesend, die über die neue Organisationsstruktur im Herbst entscheidet. Damit würden kulturpolitische Fragen ebenso wie die Rolle der KMK in diesem Bereich gestärkt, sagte Stange. Sie hatte sich bereits im Vorfeld für ein solches separates Gremium innerhalb der KMK eingesetzt.
Ein dynamisches Feld
Nicht in allen Ländern sind etwa Bildung und Kultur in einem Ministerium zusammengefasst. «Die Kultur-Verantwortlichkeit hat sich im Laufe der Jahre stark diversifiziert», sagte Wolf. Es gebe nur noch wenige klassische Kultusministerien, die zugleich für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuständig seien.
«Der Kulturföderalismus ist ein dynamisches Feld», sagte Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Die KMK mache den Weg frei für eine Stärkung der kulturpolitischen Koordinierung unter ihrem Dach. Laut Hoff soll die Arbeitsgruppe bereits zur nächsten KMK im Herbst einen Vorschlag machen, wie künftige Treffen organisiert werden.
«Dass man sich bei eigenen Treffen auf die Kultur fokussiert, halte ich für eine sehr gute Idee – aber unter dem Dach der KMK», sagte die bayerische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Marion Kiechle (CSU). Die bisherigen Pläne sehen vor, dass etwa die Geschäftsstelle der KMK weiter auch für die künftigen Treffen der Kulturminister zuständig sein wird. dpa
