Spitzenverbände weisen Kritik zurück: Schul-Gelder werden abgerufen

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DÜSSELDORF. Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben Vorwürfe zurückgewiesen, dass die Städte und Gemeinden Gelder für die Schulsanierungen nicht abrufen. «Die Städte, Kreise, Gemeinden und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen werden bis zum Jahresende fristgerecht und vollständig die für 2017 zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Programm Gute Schule 2020 und auch erhebliche Teile der Mittel für 2018 abrufen», teilten der Städte- und Gemeindebund, der Landkreistag und der NRW-Städtetag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.

Viel Geld steht für die Sanierung der Schulen zur Verfügung – es muss allerdings beantragt werden. Foto:
Eric Caballero / flickr / CC BY 2.0

Das sei das Ergebnis einer Umfrage unter den Mitgliedskommunen zum Stand und zu den Planungen bei der Umsetzung des Landesprogramms «Gute Schulen 2020». Die Kritik, Kommunen würden Mittel liegen lassen, sei unbegründet. «Zum Jahresende werden nach unseren Umfrageergebnissen keine Mittel verfallen», teilten die Verbände mit. An der Umfrage hätten sich laut Mitteilung 280 Städte, Kreise und Gemeinden beteiligt, auf die rund 80 Prozent und somit 1,6 von 2 Milliarden Euro der vom Land gestellten Kreditmittel entfallen.

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Die Kommunen haben laut Mitteilung des NRW-Schulministeriums von Freitag einen zügigen Abruf der insgesamt 2 Milliarden Euro für Sanierung, Modernisierung und digitale Ausstattung der Schulen zugesichert. «Leider haben die Kommunen bisher die Mittel sehr unterschiedlich abgerufen», teilte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) mit. Auch deshalb befinde sich das Schulministerium in einem ständigen Austausch mit den Schulträgern. dpa

Gebauer: Kommunen müssen Gelder zur Schulsanierung stärker nutzen

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