Spahn: 2.500 Euro Strafe bei Verstoß gegen Impfpflicht (gilt auch für Lehrer und Erzieher)

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BERLIN. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Geldbußen von bis zu 2500 Euro bei der geplanten Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen verteidigt. Sanktionen sollen sich aber danach richten, wie schwer die Verstöße sind, machte der CDU-Politiker am Montag in Berlin deutlich. «Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat.» Insgesamt stieß der Vorschlag, den auch der Koalitionspartner SPD mitträgt, auf breite Unterstützung. Zu möglichen Verfassungsproblemen wurden unterschiedliche Stimmen laut.

«Aus meiner Sicht macht es bei Gemeinschaftseinrichtungen Sinn»: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Maximilian König / CC-BY SA

Bei einer Impfpflicht zum Gesundheitsschutz müsse es auch Sanktionen geben, erläuterte Spahn. «Das ist wie im Straßenverkehr.» Wenn man wegen zu schnellen Fahrens erwischt werde, sei ein Bußgeld zu zahlen. In den seltensten Fällen dürfte aber überhaupt ein Bußgeld verhängt werden, weil die allermeisten Menschen ihr Kind wahrscheinlich nach einer ersten Aufforderung doch impfen ließen. In anderen Fällen sei dann je nach Verhältnismäßigkeit vor Ort zu entscheiden.

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Impfpflicht für Kita-Kinder und Schüler – und das Personal

Einem Entwurf des Ministeriums zufolge soll die Freiwilligkeit von Schutzimpfungen gegen Masern für bestimmte Gruppen aufgehoben werden, um «eine höhere Durchimpfungsrate» zu erreichen. Kommen soll eine Impfpflicht ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen, zudem für Beschäftigte in medizischen Einrichtungen. Die Pflicht soll nur für Impfungen gegen Masern gelten, auch wenn es dafür derzeit nur Kombinationsimpfstoffe gibt, die meist zugleich gegen Mumps und Röteln immunisieren. Sind Kinder nicht gegen Masern geimpft, sollen sie vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden können. Reicht bei Schulkindern der Impfstatus nicht aus, muss die Schule dies dem Gesundheitsamt melden, das dann Bußgelder veranlassen kann.

Zu konkreten Auswirkungen hat das Ministerium vorerst nur einige erste Schätzungen angestellt. Im ersten Jahr zu erwarten seien wohl 79.000 zusätzliche Impfungen bei Kita-Aufnahmen und 71.000 bei Einschulungen. Geimpft werden müssten zudem geschätzt 361.000 Kinder, die schon in Kitas sind. Zudem dürften 220.000 Menschen zu impfen sein, die in Schulen, Kitas und medizinischen Einrichtungen arbeiten, wie zuerst die «Bild»-Zeitung  berichtete. Auf die gesetzlichen Kassen könnten 20 Millionen Euro Mehrausgaben zukommen. dpa

Der Beitrag wird auch auf der Facebook-Seite von News4teachers diskutiert.

Masern: Zu wenige Schulanfänger sind geschützt, um die Krankheit ausrotten zu können – Spahn will Impfpflicht!

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6 KOMMENTARE

  1. So weit ich informiert bin, gibt es gar keinen Einzel-Impfstoff für Masern. Das ist mindestens ein 3-fach-Impfstoff. Somit müssten ja die anderen Impfungen auch verpflichtend sein oder es müssten 1-fach-Impfstoffe hergestellt werden.

    • Werden Masern, Mumps und Röteln heutzutage immer zusammen geimpft? Zumindest zu meiner Zeit war die Röteln-Impfung den Mädchen vorbehalten. Die Masern müsste ich aber auch noch selbst durchlebt haben, Mumpf weiß ich nicht.

      • Diese Dreifachimpfung gehört in dieser Kombination Standard.
        Zusätzlich erfolgen noch Impfungen für Polio (Kinderlähmung), Haemophilus Influenza/Pneumokokken (beides Bakterien bei Lungenentzündung / Mittelohrentzündung), Herpes genitalis (Gebärmutterhalskrebs), Hepatitis B /A ( Leberzirrhose /akutes Leberversagen im Erwachsenenalter), Tetanus (Wundstarrkrampf).
        Eine Erkrankung mit ihren Folgekosten für eine Langzeitpflege und die Behandlung ist deutlich als die Impfung, welche zusätzlich noch eine Stimulation der Immunsystems ist.
        Die “Pharmaindustrie(welche eigentlich)” verdient also durch die Impfungen weniger Herr Riemer.

        • Die Pharmaindustrie verdient nicht an den Impfungen. Das stimmt! Dafür an den durch die ganzen Impfstoffe chronisch erkrankten Menschen!

  2. Ist es nicht angemessen, das wir als einfaches Fußvolk unsere Haut herhalten, damit der liebe Herr Spahn sein Versprechen gegenüber der Arzneimittel- Industrie einhalten kann?!

    Braucht es da wirklich die Androhung von Strafgeldern?

    Ich renne Morgen gleich zu meinem Hausarzt ! Da fällt mir doch ein: ich habe ja zwei Arme!!
    Jeden Tag eine gute Tat! Und morgen der Tag wird prächtig
    Liebe Grüße
    Marco

  3. Schlimm was hier in Deutschland gerade passiert. Diktatur pur! Als ob ein Impfzwang die Masern ausrotten würde! Niemals, schaut euch die USA an. Voll durchgeimpft und so viele kranke!

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