BERLIN. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will bei der geplanten Novelle des Jugendmedienschutzrechts auch Messenger-Dienste in den Blick nehmen. «Hate Speech, Cybermobbing, Sexting und sogar Kinderpornografie im Klassenchat – das ist ein Albtraum für Kinder und Jugendliche, Eltern, aber auch für Lehrerinnen und Lehrer», sagte die SPD-Politikerin der «Welt am Sonntag». «Wir dürfen Familien und Schulen damit nicht alleinlassen.» Sie bekräftigte, dass sie den Entwurf für ein neues Jugendmedienschutzgesetz noch in diesem Jahr auf den Weg bringen wolle – dies hatte sie bereits früher angekündigt.
Messenger-Dienste seien durch den Jugendmedienschutz bisher schwer zu fassen, sagte Giffey laut «Welt am Sonntag». Das wolle sie mit dem neuen Gesetz ändern. Alle großen interaktiven Internetdienste, die von Kindern und Jugendlichen wesentlich genutzt werden, sollen demnach künftig ihre Angebote so gestalten, dass Minderjährige «viel stärker als bisher geschützt sind» – etwa durch sichere Voreinstellungen und gut funktionierende Meldesysteme.
«Wir brauchen darüber hinaus ein zuverlässiges Monitoring von Online-Risiken und mehr Medienkompetenz in der Familie und an Schulen», sagte Giffey. Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, mit schärferen Regeln Kinder und Jugendliche bei digitalen Medien besser vor Cybermobbing, sexueller Belästigung und Suchtgefährdung zu schützen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach sich dem Bericht zufolge dafür aus, den Umgang mit digitalen Medien an Schulen zu lehren.
Die medien- und bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margit Stumpp, forderte eine Bundeszentrale für digitale und Medienbildung. Neben einem effektiven Schutz vor gefährdenden Inhalten müssten Kinder und Jugendliche befähigt werden, sich kritisch und kompetent im Digitalen zu bewegen, sagte sie der «Welt am Sonntag». (dpa)
