ERFURT. Die Schulsozialarbeit in Thüringen soll dauerhaft mit Millionen gesichert werden. Darin sind sich SPD und Grüne im Thüringer Landtag einig. Die Chancen auf eine Mehrheit stehen nicht schlecht: Die Linke ist offenbar nicht abgeneigt – die CDU müsste allerdings noch gewonnen werden.
In Thüringen sollen nach den Vorstellungen der SPD und der Grünen in Zukunft 22 Millionen Euro pro Jahr für die Schulsozialarbeit im Land ausgegeben werden. Einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes beschlossen die Landtagsfraktionen der SPD und der Grünen am Mittwoch, wie beide Fraktionen mitteilten. Nach Angaben der SPD wollen die Fraktionen die Novelle gemeinsam mit der Linke-Fraktion einreichen und noch in der Plenarsitzung im Januar beraten.
Zusätzliche 180 Stellen für Schulsozialarbeiter sind damit möglich
Das Geld soll nach dem Willen der Politiker unter anderem dafür eingesetzt werden, die Zahl der Schulsozialarbeiter zu verdoppeln. Zusätzliche 180 Stellen seien dadurch möglich. Die Mittel sollen den Landkreisen und kreisfreien Städten gewährt werden.
«Ich gehe davon aus, dass wir im Plenum eine breite Zustimmung für das Vorhaben der gesetzlichen Verankerung einer jährlichen Mindestförderhöhe bekommen werden», erklärte die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Diana Lehmann.
Der Gesetzentwurf solle mehr Planungssicherheit in der Schulsozialarbeit über das Jahr 2020 hinaus schaffen, teilten die Grünen mit. Das schaffe Klarheit und Planungssicherheit für die neuen Schulsozialarbeiter selbst, wie auch für die Kommunen und freien Träger, die die Schulsozialarbeit umsetzten, erklärte die jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich. An jeder Schule und an jeder Schulart müssten ausreichende Angebote der Schulsozialarbeit bereitgestellt werden.
Rot-Rot-Grün hat im Thüringer Landtag seit der jüngsten Landtgswahl keine Mehrheit. Die kommissarische Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) strebt eine Minderheitenregierung an – das hieße: Entschieden wird von Fall zu Fall. dpa
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