Kommunen: Sanierungsstau an Schulen auf gut 44 Milliarden Euro gestiegen

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BERLIN. 44,2 Milliarden Euro sind laut dem aktuellen KfW-Kommunalpanel nötig, um Schulen auf den heute notwendigen Stand zu bringen. Angesichts der Corona-Pandemie warnt das Deutsche Institut für Urbanistik vor sinkender Investitionsbereitschaft der Städte und Gemeinden.

Vorsicht Steinschlag!? Foto: Shutterstock

Bundesweit wird von Kommunen in keinem anderen Bereich ein derart großer Investitionsrückstand wahrgenommen, wie bei Schulen. Mittlerweile beläuft sich die aufzuholende Summe um die Schulen auf den heute notwendigen Stand zu bringen laut dem aktuellen KfW-Kommunalpanel des deutschen Instituts für Urbanistik (DIfU) auf rund 44,2 Milliarden Euro (Plus drei Prozent gegenüber dem Vorjahr). Erst mit Abstand folgen Straßen (plus drei Prozent auf 37,1 Mrd. EUR) und öffentliche Verwaltungsgebäude (plus neun Prozent auf 12,9 Mrd. EUR). Der Investitionsrückstand im Schulbereich umfasst damit rund 30 Prozent des gesamten kommunalen Rückstands der sich für 2020 in Landkreisen, Städten und Gemeinden bundesweit auf 147 Mrd. EUR belaufe.

Corona lässt befürchten, dass Sanierungen von Schulen weiter zurückgestellt werden

Zumindest in den Planzahlen sei es zwar den Kommunen gelungen, ihre Investitionen zu steigern – von 34,7 Mrd. EUR 2018 auf 35,9 Mrd. EUR im Befragungsjahr 2019. Ein wesentlicher Teil des Anstiegs entfalle allerdings laut DifU auf die Entwicklung der Baupreise. In vielen Kommunen fehlten außerdem notwendige Bau- und Planungskapazitäten, vor allem ausführende Firmen, aber auch Planungspersonal.

Dennoch gaben sich die Kommunen zum Befragungszeitpunkt weitgehend zuversichtlich. Noch im Herbst 2019 ging etwas mehr als die Hälfte davon aus, dass der Rückstand abgebaut werden könne, während nur 19 % erwarteten, dass er weiter anwachse.

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Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben infolge der Corona-Pandemie gefährden allerdings die Investitionsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden stark. Neun von zehn Kommunen blicken pessimistisch auf die Entwicklung ihrer Haushalte für das laufende Jahr. jede zweite Kommune beabsichtige laut einer Ergänzungsbefragung im April 2020 disponible Investitionen aufzuschieben, um den finanziellen Folgen der Corona-Krise zu begegnen. „Die Folgen der Corona-Pandemie bergen die Gefahr, dass die Kommunen nun ihre Investitionen weiter zurückfahren, denn es handelt sich um freiwillige Ausgaben, die – im Gegensatz zu Pflichtaufgaben, wie Sozialleistungen – aufgeschoben werden können.“, kommentiert DIfU-Teamleiter Henrik Scheller.

Regionale Ungleichheit auch bei Digitalisierung der Schulen

Dass diese Investitionen für die Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität in Deutschland wichtig sind, zeige sich insbesondere im Bereich der Digitalisierung, so die DiFU-Wissenschaftler. Hier sind die Kommunen unmittelbar und mehrfach gefragt – nicht nur bei der IT-Ausstattung von Schulgebäuden. Als Folge der Corona-Krise erwarten 91 Prozent der Kommunen einen Schub für die Digitalisierung. Allerdings zeigten die Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels auch, so Scheller, dass beim Thema zwar die Mehrheit der Kommunen einen investiven Handlungsbedarf sieht, finanzschwache Kommunen 2019 aber rund 25 Prozent weniger in Digitalisierung investierten als andere Kommunen. Das Problem regionaler Ungleichheiten zeigt sich damit auch bei wichtigen Zukunftsthemen. (zab, pm)

• KfW-Kommunalpanel (pdf, DIfu)

Sanierungsstau an Schulen beträgt jetzt offiziell 42,8 Milliarden Euro!

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