BERLIN. Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen nach dem Lockdown ab Mitte des Monats rückt die Frage nach möglichen Schulöffnungen in den Vordergrund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte am Montag angesichts zurückgehender Corona-Infektionszahlen eine längerfristige Strategie für Schulen und Kitas in Aussicht. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) rief gleichzeitig zur Vorsicht auf. Am Montagabend wollten die Kultusminister der Länder zudem über das weitere Vorgehen beraten.
Man wolle bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch eine Strategie für Schulen und Kitas auf den Weg bringen, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums am Montag. Weitere Details dazu wurden zunächst nicht bekannt. Wie News4teachers berichtete, haben einzelne Bundesländer – als erstes: Schleswig-Holstein – bereits Stufenpläne für Lockerungen vor allem im Schulbetrieb entwickelt, die beim Gipfel diskutiert werden sollen.
Karliczek sagte in Berlin, das Schulthema werde am Mittwoch bei den Beratungen von Bund und Ländern sicher eines der bestimmenden Themen sein. «Bislang waren Vorsicht und Vorbeugung die entscheidenden Grundlagen für die getroffenen Entscheidungen. (…) Das halte ich auch nach wie vor für richtig. Wir müssen weiter vorsichtig sein.»
Seit Mitte Dezember sind die meisten Schulen und Kitas in Deutschland geschlossen oder nur sehr eingeschränkt in Betrieb. Das gilt zunächst bis mindestens Ende dieser Woche. Für Abschlussklassen gibt es Ausnahmen. Eltern kleiner Kinder, die keine Betreuungsmöglichkeiten haben, können Angebote an Grundschulen und Kitas in Anspruch nehmen. Führende Politiker aus Bund und Ländern betonen immer wieder, dass Schulen und Kitas bei möglichen Öffnungen an erster Stelle stünden. SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz, Mann von KMK-Präsidentin Britta Ernst, wiederholte das im ZDF-«Morgenmagazin».
Die Kultusminister der Länder wollten am Abend über das weitere Vorgehen in Vorbereitung auf das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch beraten, wie aus Kreisen der Kultusministerkonferenz zu erfahren war. Offen blieb allerdings, ob bei der Schalte konkrete Beschlüsse gefasst werden sollten. News4teachers / mit Material der dpa