Länder-Chaos: Nach den Sommerferien gibt es für Schulen keine übergreifenden Schutzregeln mehr – ohne Bundesnotbremse

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BERLIN. Mit Nordrhein-Westfalen startet am Wochenende das nächste und bevölkerungsreichste Bundesland in die Ferien. Das neue Schuljahr scheint noch weit weg, doch der erste Schultag kommt schneller, als manchem lieb ist. In den Ländern gibt es noch große Unsicherheiten, wie es dann in Sachen Corona weitergeht – ohne die nun ausgelaufene Bundesnotbremse. Absehbar ist, dass das Länder-Chaos in der Corona-Schulpolitik sich nochmals steigert. Ob Testpflicht, Schulschließungen bei hohen Inzidenzwerten oder Luftfilter: Nirgends ist eine gemeinsame Linie erkennbar.

Was passiert mit den Schulen im wohl dritten Corona-Schuljahr? Foto: Shutterstock

Nach zwei von Corona geprägten Schuljahren können Eltern, Schüler und Lehrkräfte auch im kommenden Schuljahr nicht mit einem Normalbetrieb an den Schulen wie vor der Pandemie rechnen – auch wenn die Kultusministerkonferenz einen solchen beschlossen hat.

Die Kultusministerkonferenz hatte vor drei Wochen verabschiedet, dass alle Schulen nach den Sommerferien «dauerhaft im Regelbetrieb (…) mit allen Schulfächern und Unterrichtsstunden» besucht werden sollen. Regelbetrieb bedeute, dass Unterricht in der Schule ohne weitere Einschränkungen erteilt und das schulische Leben wieder ermöglicht werde, heißt es in dem Beschluss. Auch außerschulische Angebote wie Schulfahrten würden wieder in «vollem Umfang» ermöglicht. Von Schutzmaßnahmen an Schulen ist in dem Papier hingegen keine Rede.

Zumindest am Anfang des neuen Schuljahres wird es trotzdem weiter Einschränkungen geben, wie eine Umfrage in den Kultusministerien der 16 Bundesländer ergab. Zusagen, dass die Schulen dieses Mal dauerhaft geöffnet bleiben, kommen aus keinem Bundesland – auch wenn Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in „Bild“ bereits angekündigt hatte, nach den Sommerferien die Schulen unabhängig von allen Inzidenzen offenhalten zu wollen. „Das Recht der Kinder auf Bildung war durch die überzogene Bundesnotbremse unter die Räder gekommen. Das darf nicht wieder passieren“, so wird er zitiert.

Die rechtliche Möglichkeit dazu hätte die Landesregierung jetzt: Die Bundesnotbremse, die Testpflicht für Schüler, Wechselunterricht ab einem Inzidenzwert von 100 und Schulschließungen ab 165 vorschrieb, ist gestern ausgelaufen – und wird nicht verlängert.

Schulschließungen nicht ausgeschlossen – oder doch?

Nach den Schulschließungen in der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020 waren sich Bundes- und Landespolitiker einig, dass es nicht noch einmal zu Schließungen kommen sollte. Es kam dann doch anders. Die zweiten Schulschließungen dauerten sogar noch länger. Die Frage, ob im neuen Schuljahr mit durchgehendem Präsenzunterricht zu rechnen ist, beantworten die meisten Kultusministerien nur sehr vorsichtig: Alle planen zunächst mit weitgehendem Normalbetrieb und auch mit Schulaktivitäten, Ausflügen und Klassenfahrten.

Festlegen für den Rest des Schuljahres will sich aber niemand: Präsenzunterricht soll es «zu Beginn des Schuljahres auf jeden Fall» geben (Hessen). Die weitere Entwicklung sei «nicht absehbar» (Bremen). Es gibt Normalbetrieb, «solange die Infektionsentwicklung das zulässt» (Berlin). Die Bildungsministerin hoffe, dass sich «die Infektionslage im neuen Schuljahr so entwickelt, dass Präsenzbetrieb beibehalten werden kann» (Rheinland-Pfalz).

Die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) plädiert für einen neuen Ansatz: Sofern das Virus seine Eigenschaften «nicht grundlegend» verändere und der Impfschutz für die Risikogruppen erhalten bleibe, vermittele «der reine Blick auf die Infektionszahlen dann kein vernünftiges Lagebild» mehr, sagte sie auf Anfrage in Saarbrücken. In Sachsen wird das ähnlich gesehen. Der Freistaat hatte schon vor der Bundes-Notbremse angekündigt, Schulen nicht mehr in Abhängigkeit von der Inzidenz zu schließen.

Schüler dreimal pro Woche testen – oder gar nicht?

Die Maske dürfte in vielen Ländern nach den Sommerferien weiter zum Schulbild gehören – zum Teil auch im Klassenzimmer. Berlin, Brandenburg, Hamburg, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern oder Niedersachsen planen mit einer Maskenpflicht oder denken darüber nach. Zumindest in den ersten beiden Wochen des Schuljahres soll es sie als Sicherheitsmaßnahme wegen möglicher Ansteckungsgefahren durch Reiserückkehrer geben.

Andere Länder wollen Entscheidungen zu Masken in der Schule erst treffen, wenn das neue Schuljahr näher rückt und die Lage klarer ist (Bayern, Saarland, Hessen, Sachsen-Anhalt). Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will die Situation nach den Ferien beobachten. Bei niedrigen Ansteckungszahlen soll seiner Ansicht nach zumindest im Unterricht keine Maske mehr getragen werden müssen.

An den zwei Tests pro Woche wollen viele Bundesländer festhalten. Brandenburg plant in der ersten Schulwoche sogar drei Tests wegen der Urlaubsrückkehrer. Thüringen hat dagegen als erstes Bundesland ab heute die Testpflicht von Schülern und Lehrern komplett gestrichen. Sachsen hatte sie zuvor schon auf einen Schnelltest pro Woche beschränkt. Hamburg bleibt außerdem bei der sogenannten Kohortentrennung – also der Trennung von Gruppen, die sich in der Schule möglichst nicht begegnen sollen.

Auch bei Luftfiltern für Klassenräume – kein klares Bild

Für manche sind Luftfilter die Lösung für einen coronasicheren Schulbetrieb, andere bezweifeln ihre Wirksamkeit. Einen Überblick, wie es in den Schulen damit aussieht, haben die Bundesländer nicht. Verwiesen wird darauf, dass für solche Anschaffungen und Baumaßnahmen die Schulträger, also meistens die Kommunen, selbst zuständig sind und entsprechend selbst investieren oder nicht. Oft liegen deshalb keine Zahlen vor.

Es gibt aber neben Eigeninvestitionen durch die Kommunen auch Förderprogramme in den Ländern, die von den Trägern angezapft werden können. Nur in zwei Bundesländern, Bayern und Berlin, wurde damit aber bislang tatsächlich eine nennenswerte Zahl von Schulen ausgestattet.

In Bayern wurden Anträge für Filteranlagen für 14.000 Räume in Schulen gestellt und rund 37 Millionen Euro Fördergelder ausgegeben. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat aktuell angekündigt, das eigentlich bereits ausgelaufene Programm auszuweiten: „Im Herbst soll es in jedem Klassenzimmer und den Kitas mobile Luftfilter geben“, so erklärte er. Der Freistaat werde bis zu 50 Prozent der Kosten für die Städte und Gemeinden übernehmen. Söder denkt nach eigenen Worten sogar darüber nach, die Kommunen zur Anschaffung der Geräte zu verpflichten.

Berlin hat nach eigenen Angaben die Anschaffung von rund 8.000 mobilen Luftfiltern mit 14,6 Millionen Euro gefördert, womit immerhin ein Drittel der Klassenräume in der Bundeshauptstadt gegen möglicherweise Corona-belastete Aerosole gesichert werden können.

Andere Bundesländer fördern – wenn überhaupt – die Anschaffung der Geräte nur punktuell. In Nordrhein-Westfalen wurden aus einem 50-Millionen-Euro-Programm bisher Fördergelder in Höhe von knapp 20 Millionen Euro beantragt. Kein Wunder: Das Land zahlt nur für Klassenräume, in denen sich die Fenster nicht öffnen lassen – die es aber praktisch nicht mehr gibt. In Hessen gibt es einen Fördertopf mit 75 Millionen, in Mecklenburg-Vorpommern können Gelder aus einem 100-Millionen-Euro-Schulsanierungsprogramm auch für Luftfilter beantragt werden. In Thüringen haben Schulträger bis jetzt gut 3,6 Millionen Euro aus einem entsprechenden Schulsanierungsprogramm abgerufen.

Viele Länder setzen vor allem weiter auf das Lüften über die Fenster und verweisen auf die Empfehlungen des Umweltbundesamtes, wonach zumindest mobile Luftfilter nur eine Ergänzung zum aktiven Lüften sein könnten. «Das ist nicht das Ei des Kolumbus», hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gesagt. Mobile Geräte seien zu laut (was Experten für Unsinn halten – es kommt halt auf die Qualität der Geräte an) und große Umbaumaßnahmen auch nicht die Lösung. Für Letzteres, genauer: den Einbau von Raumlufttechnischen Anlagen, hat die Bundesregierung kurzfristig ein Förderprogramm aufgelegt.

Dessen Modalitäten entsprechen den Empfehlungen des Bundesumweltamts. Das spricht sich dafür aus, Schulen mit Wärmetauschanlagen auszustatten. Bei solchen Lüftungsanlagen wird Frischluft von außen angesaugt und gleichzeitig durch die nach außen strömende Abluft erwärmt. Das sei die nachhaltigste Lösung für den Abtransport von Viren, verbrauchter Luft und Feuchte, heißt es. In Neubauten ist das mit einer zentralen Lüftungsanlage am einfachsten umzusetzen, in bestehenden Schulgebäuden wären aufwendige Umbauten nötig.

Der Städte- und Gemeindebund hat bereits abgewunken: Es sei „illusorisch“ zu glauben, dies sei kurzfristig über die Sommerferien zu machen – Förderprogramm hin oder her. Mobile Luftfilter, die sich schnell beschaffen und in Klassenräumen platzieren ließen, werden vom Bund ausdrücklich nicht bezahlt. News4teachers / mit Material der dpa

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28 KOMMENTARE

  1. Auch im kommenden Schuljahr wird in den Schulen das Chaos regieren . Die einzige Frage , die noch offen ist , lautet : “ Wann setzt es ein ? “ Spätestens nach den Herbstferien dürfte es soweit sein . Einen Vorgeschmack haben wir ja schon bekommen : Bayern schafft die Maskenpflicht im Unterricht ab , Baden – Württemberg führt sie wieder ein . Und der kleine Armin , der Kanzler werden will , ist wie immer für beides gleichzeitig .

    • Vielmehr: Der Armin ist der Meinung, dass die Schulen mittlerweile gelernt haben mit dem Virus zu leben. Da fällt einem nichts mehr dazu ein.

      • @Defence

        „Schule. Ort des Lernens. Die Schulen lernen sogar selbst! Außerdem machen die Schulen gesund, man muss nur reingehen!“
        Vermutlich wurde ihm sowas ähnliches aus dem Schulministerium vorgesagt …
        (Ist ja unter Kindern manchmal ein beliebter kleiner Spaß: Jemandem, den man nicht so gerne mag, einfach mal was Falsches oder auch offensichtlich richtig Blödes vorsagen … und sich dann kaputtlachen, wenn der es – gerne ohne Nachdenken 😉 – einfach laut rausplappert.)

      • Woran erinnert mich das? … ah ja genau:
        „Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute.“
        Schnipp-schnapp-schnaus, Märchenstunde aus.

  2. Wer im Herbst Schulschließungen oder massive Ausfälle durch Quarantäne verhindern will, muss JETZT aktiv werden. Das mag bei den aktuell niedrigen Inzidenzen zwar widersinnig klingen, doch das vorausschauende Handeln ist einer der Punkte, die intelligentes Vorgehen ausmachen.

    Analogie: Seit Jahrtausenden sorgt der Mensch im Sommer und Herbst für die kalte Jahreszeit vor. Er lagert Nahrungsmittel ein, hortet Brennmaterial usw. Wir wären schon längst untergegangen, wenn in vergangenen Jahrhunderten jemand gesagt hätte: „Was habt ihr denn, es ist warm und draussen gibt es jede Menge Essbares. Warum soll ich jetzt Brennholz sammeln und Lebensmittel einlagern? Das braucht doch jetzt niemand…“

    • Kultusminister gehören einer anderen Spezies an, die sich noch nicht so weit entwickelt hat. Sie kann nur überleben, weil sie viele Steuergelder in Form von Salär hinter her geworfen bekommen.

      Im Gegensatz zu manch anderer Spezies der ich nachtrauern würde, wenn sie ausstirbt, ist es bei dieser komplett anders. Ich würde mich freuen…

    • Lieber Herr Hog,

      zur Erklärung: Als kleine Redaktion, die ihr Angebot den Leserinnen und Lesern unentgeltlich unterbreitet, können wir nicht in Deutschland herumreisen, um Informationen aus 16 Bundesländern zu sammeln. News4teachers ist deshalb Kunde der Deutschen Presseagentur dpa, die für uns zum Beispiel an Pressekonferenzen der Kultusminister teilnehmen. Die dpa-Berichte gehen in die Berichterstattung auf News4teachers ein; presserechtlich ist die dpa Teil der Redaktion – die von ihr gelieferten Informationen bedürfen keiner weiteren Überprüfung mehr. Wir benennen die Quelle auch: am Fuß eines jeden Beitrags.

      Nun beliefert die dpa ja nicht nur uns. Viele Medien in Deutschland, ob Zeitungen, Sender oder Online-Medien, beziehen Beiträge von ihr. Deshalb ist es durchaus möglich, dass Sie Artikel, die Sie auf News4teachers gelesen haben, in ähnlicher Form auch andernorts finden. Allerdings: Wir bearbeiten, kürzen und/oder ergänzen die dpa-Beiträge mit eigener Recherche – und nutzen dafür die Kompetenz von Redakteurinnen und Redakteuren, die täglich und zum Teil seit 25 Jahren mit dem Thema Bildung zu tun haben. Wenn Sie den auf gmx.net veröffentlichten dpa-Originalbeitrag mit unserem vergleichen, werden Sie entscheidende Unterschiede erkennen: Wir berichten nicht nur über das Geschehen – sondern ordnen es auch ein. Entsprechend steht als Quelle unter unserem Beitrag angegeben: „News4teachers / mit Material der dpa“.

      Herzliche Grüße
      Die Redaktion

  3. Wieso ist es „Länder-Chaos“, wenn die Bundesländer nicht alle dasselbe machen?
    Weder das Infektionsgeschehen noch die politischen Orientierungen der Länder sind gleich; wer sollte denn besser den Willen eines (Landes-)Volkes ausführen als die vom Volk bestimmte Regierung?
    Dieser Artikel ist mir zu populistisch.

    • Es wäre schon mal hilfreich, wenn alle Länder bei gleicher Inzidenz gleiche Regeln hätten (gilt im übrigen nicht nur für den Schulbetrieb). Warum werden bei ähnlichen Zahlen manche Kinder und Kollegen besser geschützt? Das hat m.M.n. durchaus die Bezeichnung „Chaos“ verdient.

      • @Anne

        Das sehe ich genau so.

        @Pälzer

        Andernfalls könnte man ja auch mit Verkehrsregeln – je nach Willen eines (Landes-)Volkes oder Landesfürsten unterschiedlich umgehen:
        Da wo oft Stau auf den Autobahnen ist (Ich sag nur „A40 – woanders is auch Scheiße.“ – Sorry, Marketingspruch und Tatsache zugleich …) braucht man eben oft länger für eine Strecke. Am besten gleicht man das aus, wenn dann, sobald der Verkehr wieder fließt, jeder so schnell fährt, wie er eilig ist oder wie er eben Bock hat.
        Und wenn das auf den Autobahnen gut klappt, dann setzen wir dieses Erfolgsmodell auch gleich innerhalb geschlossener Ortschaften fort.
        Das ist dann fair gegenüber allen Bundesländern, die keine A40 haben.
        Wenn die kein Ballungsgebiet oder auch wenig Großstädte haben, können die gleich komplett auf Geschwindigkeitsbegrenzungen verzichten, falls sie das wollen.
        Und ganz konsequent: Bei Nebel … na klar, das ist ja wie Pandemie, denn nichts Genaues weiß man nicht … da fahren wir alle auf Sicht und zwar wieder möglichst schnell, dann ist man schneller Zuhause und da ist es am schönsten.

        Oh, mir fällt gerade auf, dass Ampeln und Verkehrszeichen ungeahnte Möglichkeiten bieten …

        Das ist ein gutes und wertvolles Signal. (Politik-Sprech)
        What a wonderful world …
        (War jetzt wieder ein bisschen ironisch.)

        Aber noch mal ganz im Ernst:
        Es wurde völlig berechtigt seit Monaten eben „vom Volk“ kritisiert, dass es einen uneinheitlichen Flickenteppich von Maßnahmen geben würde, den man nicht verstehen würde, weil man ihn auch nicht erklärt bekäme und das mindere die Akzeptanz von Maßnahmen. (Wie will man Stuss auch erklären?)
        Erinnert sich noch jemand daran?

        • @Anne:/@Pit2020:

          Es ist wie:
          Je nach Belieben in dem einen Bundesland Rechts-, im anderen Linksverkehr anordnen.
          Natürlich auch andersrum im Wochenrhythmus.

          Dennoch:
          „Die Straßen sind sicher“…

          • @Mary-Ellen & Pit:
            Prima Idee!! Dann wären die jeweiligen Ländergrenzen auch ganz schnell und unmittelbar für uns Autofahrende wieder erlebbar gemacht…heutzutage merkt man ja ganz oft gar nicht mehr, ob man sich noch in NRW oder bereits in Nds befindet…und das ist doch schon schade…man könnte die Idee mit dem Föderalismus ja auch noch weiter ausbauen, indem man z.B. wieder verschiedene Währungen, Maßeinheiten usw. einführt….zurück in das Kleinstaatenprinzip der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts….da war das Leben auf deutschem Boden doch noch richtig spannend und abwechslungsreich.

            „Support your local scene!“

          • @Mary-Ellen

            Das kann man beliebig erweitern.
            „Spiel ohne Grenzen.“ Von der beliebten Familien-TV-Sendung in den 60ern und 70ern mitten ins Geschehen …
            (Btw: Das TV-Original hat mir früher gut gefallen.)

    • Komisch – wenn’s am Ende darum geht, den eigenen Arsch zu retten und Hilfe von anderen einzufordern, dann spielt die „politische Orientierung“ plötzlich keine Rolle mehr. Meldungen vom März/April:

      Dramatische Lage: Thüringer Covid-Patienten werden in andere Länder verlegt

      https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/638-von-701-intensivbetten-voll-dramatische-lage-thueringer-covid-patienten-werden-in-andere-laender-verlegt_id_13195269.html

      Forderung aus Bayern und Sachsen: „Mehr Impfstoff für Hotspots nötig“:

      https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/corona-krise-bayern-sachen-impfstoff-101.html

      35.000 zusätzliche Impfdosen für Thüringer Corona-Hotspots

      https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/impfdosen-corona-hotspots-100.html

    • Wie will man rechtfertigen, dass in den unterschiedlichen Bundesländern das Recht auf körperliche Unversehrtheit unterschiedlich interpretiert wird? Sind Menschen je nach Bundesland weniger wert?

      Sorry, aber wenn Föderalismus solche Auswüchse treibt, dann darf man das in jedem Fall hinterfragen.

      Ein großer Teil der Corona-Müdigkeit der Menschen resultiert aus dem Wirrwarr lokaler Regeln, die zudem noch ohne jede Nachvollziehbarkeit geändert werden.

      Wenn jemand vom Allgäu nach Rügen fährt, dann ist es doch absurd, dass er sich – theoretisch – mit den Regeln von x Bundesländern befassen muss, damit er an der Tankstelle nichts verkehrt macht. Sowas passt ins 17. Jahrhundert, als es alle paar Kilometer einen neuen Landesherren mit eigenen Zollstationen und eigenen Gesetzen gab.

      Im Frühjahr haben alle Länder ewig rumgefrickelt… die Lösung kam erst mit der zentralen Bundesnotbremse. Noch besser wäre gewesen, sie viel früher einzuführen, denn das hätte viele Opfer erspart.

  4. Mit Hilfe von mobilen Luftfiltern wird das Infektionsgeschehen in Schulen im Herbst/Winter gedrosselt werden können. Luftfilter sind ein entscheidender Baustein im Infektionsschutz!!!

    Bitte unterstützen Sie die folgende Initiative:
    https://luftfilterjetzt.de/

    Auch wenn viele von uns schon seit einem Jahr für Infektionsschutzmaßnahmen Werbung machen und stets auf Gegenwind der KuMis stoßen
    – WIR ELTERN GEBEN NICHT AUF!!!
    LUFTFILTER JETZT!

  5. @Pit2020:/Andre Hog:

    Dann erübrigen sich möglicherweise auch die zzt. nicht so wirklich sinnvollen Fernreisen.
    Der Wechsel in ein benachbartes Bundesland: Ein aufregendes Abenteuer…
    Liebe @Redaktion:
    Auch wenn wir zwischendurch immer wieder ziemlich albern sind:
    Manchmal braucht es solche Vergleiche/Bilder/konstruierte Szenarien, um den Schwachsinn mancher „politischer Einrichtungen“ hervorzuheben.
    Finde ich zumindest.
    😉

    • Ich finde, man kann da noch viel ausbauen: an den Tagen mit G am Ende ist in allen Bundesländern, die ein A im Namen haben, Rechtsverkehr, in den anderen Linksverkehr. Dies gilt aber nur in den Monaten mit r, ansonsten andersrum. Und in Schaltjahren ist zu beachten, das Autos mit ungeraden Kennzeichen Kreisverkehre in den Monaten ohne R nicht befahren dürfen, um die Abstandsregeln einzuhalten.

  6. Bei uns in RLP herrscht an Schulen gar keine Maskenpflicht mehr. Vor der Schule stehen Eltern dicht an dicht ohne Mundschutz und auch viele Lehrer halten keinen Abstand mehr. Als ich heute mein Kind von der Schule abholte, hatte ich als Einziger eine Maske auf. Als ich dann Müttern und einer Lehrerin auswich, rief die Lehrerin „Buhhh, das Virus springt über!“. Mir fehlten die Worte, welch armes, kindisches Verhalten. Ein erwachsener Mensch, der sich Lehrer schimpfen darf. Verkehrte Welt! Man weiß auch gar nicht, wie man sich gegen sowas wehren kann. Mein Kind ist diesem Stress tagtäglich ausgesetzt. Es wird gemobbt, weil es Maske trägt.

    • Das tut mir echt leid und macht mich auch wütend solche Reaktionen und Handlungen.
      Aber ich kann Ihnen versichern, dass das nicht an allen Schulen und bei allen LuL so ist.
      Solche „dummen, ignoranten“ Menschen gibt es leider überall, in allen Berufen und Schichten.
      Tun Sie trotzdem das, was Sie und viele andere für richtig halten und schützen Sie sich, Ihre Kinder und Familie.

  7. Nur gut dass die Kinder ein Recht auf Bildung haben – ein Recht auf körperliche Unversehrtheit haben sie dagegen nicht….dabei ist Gesundheit eigentlich das höchste Gut

  8. @AL
    Bitte nicht auf die gesamte Lehrerschaft übertragen!
    Unsere Berufsschule, mit über 1000 Schülern und 100 Lehrkräften trägt im Unterricht grösstenteils noch jeder Maske, in den Gängen sowieso!
    Dumme verantwortungslose “ Eltern“ haben wir ja auch immer wieder , auch schon vor Monaten erlebt, oder??
    Von „1“ ! unmöglichen Lehrkraft , andeutungsweise „die Lehrer “ zu meinen ist ungerecht!

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