Urteil: Kein Anspruch auf Distanzunterricht für einzelnen Schüler in der Pandemie

12

BERLIN. Auch wenn einzelnen Familien der Präsenzunterricht in erhöhten Pandemielagen zu unsicher erscheint, können sie für ihr Kind nicht auf Distanzunterricht pochen. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW nun entschieden.

Das Gericht hat gesprochen. Foto: Shutterstock

In der Pandemie hat ein einzelner Schüler keinen Anspruch auf Distanzunterricht. Auf eine entsprechende Entscheidung des Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Az: 19 B 1458/21) weist die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.

Im konkreten Fall forderten die Eltern für ihren Sohn aufgrund der Corona-Lage Distanzunterricht statt Präsenzunterricht. Das lehnte das Gericht jedoch ab. Die Rückkehr zum Präsenzunterricht stehe im Einklang mit der staatlichen Schutzpflicht gegenüber Schülern. Daran festzuhalten sei vertretbar, vorausgesetzt dass die Regeln für die Schule – Masken- und Testpflicht, Teilnahme- und Zugangsbeschränkungen für die Gemeinschaftseinrichtungen – eingehalten würden.

Hinzu kommen die Quarantänebestimmungen und Vorgaben des Ministeriums für Schule und Bildung. Diese sehen eine Erteilung von Distanzunterricht in der Regel nur bei einer individuellen gesundheitlichen Gefährdung von Schülern selbst oder vorerkrankter Angehöriger vor. Einen solchen Anspruch machte die Familie des Achtklässlers jedoch nicht geltend. dpa

Trotz Aufhebung der Präsenzpflicht bleiben nur wenige Schüler zu Hause

Anzeige


Abonnieren
Benachrichtige mich bei

12 Kommentare
Älteste
Neuste Oft bewertet
Inline Feedbacks
View all comments
Tina+2
11 Monate zuvor

Ich sehe immer noch nicht, wie der Zwang, sich mit unzureichendem Schutz in Räume mit vielen Menschen zu setzend, mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit vereinbar ist.

Wenn die Familie nicht nicht der Lage ist, das Homeschooling vernünftig zu organisieren, dann kann ich es ja noch verstehen.

Aber bei einer Familie, die zeitlich und intellektuell in der Lage ist, die Kinder beim Lernen zu begleiten, halte ich es für einen Rechtsbruch sondergleichen, wenn man inmitten einer Pandemie in die Schule gezwungen wird.

Übrigens werden die meisten Vorerkrankungen überhaupt nicht anerkannt.

Maren
11 Monate zuvor
Antwortet  Tina+2

Seh ich genauso.Ich hab auch mal ein Statement eines Anwalts gelesen,dass Präsenszwang in einer Pandemie verfassungswidrig sei.Ich wundere mich nur,dass keiner dagegen angeht.Alle machen es klaglos mit.Und ja,wenn ich das Geld hätte,würde ich klagen.

Erika
11 Monate zuvor

Sonderbar alles… Kindern und ihren Eltern ist es nicht gestattet abzuwägen, ob es für sie besser wäre im Distanzunterricht zu bleiben während der Pandemie, aber Lehrer/Beamte bleiben fern vom Präsenzunterricht, wenn es Ihnen passt. Eine Schwangere Lehrerin wird sofort freigestellt, weil es unmöglich ist sich zu schützen… aber, wenn die Mutter des Schulkindes schwanger ist, muss das Kind weiterhin zur Schule, selbst dann, wenn in der Klasse 1 bis 2 Kinder positiv auf corona getestet wurden. Es fällt so viel Unterricht aus, wie noch nie und die Eltern dürfen es ausbaden. Fand sowieso, dass mein Mann und ich unseren Kindern im Distanzunterricht die Dinge besser erklären konnten als mancher Lehrer.

Küstenfuchs
11 Monate zuvor
Antwortet  Erika

Wann und wo bleibt ein Lehrer dem Präsenzunterricht fern, wenn es ihm passt? Schreiben Sie nicht so ein dummes Zeug, ich kann das Lehrerbashing nicht mehr hören.

Mamavon5
11 Monate zuvor

Natürlich gibt es die Kinder, denen dringend jede Minute außerhalb des Elternhauses ermöglicht werden muss und Eltern, die tatsächlich keine Möglichkeit haben ihre Kinder tagsüber zu Hause zu betreuen. Aber es gibt auch ganz viele andere. Meine Kinder haben ihr Homeschooling geliebt, haben toll gearbeitet und leiden aktuell psychisch viel mehr unter Masken, tägliches testen (weil nach jedem positiven Fall eine Woche lang täglich getestet werden muss und bis dahin meist der nächste Fall in der Klasse ist), ständiges Händewaschen mit Eiswasser (denn einen Warmwasseranschluss gibt es in der Klasse nicht) und der Angst irgendwann in Quarantäne zu müssen. Und statt sie zu Hause unterrichten zu dürfen muss ich jeden Morgen mehr betteln, drohen, trösten und kämpfen damit sie in die Schule gehen und mir ansehen wie sie jede Woche mehr vor die Hunde gehen.

Maren
11 Monate zuvor
Antwortet  Mamavon5

@Mama von5 genau so ist es!Ich fühle mit,uns geht es ähnlich.Finde es ein Unding,dass all das nicht berücksichtigt wird und es immer nur heißt,das Kinder unter Distanzunterricht (das Wort mit dem negativen Klang hat ja das „homeschooling“ ersetzt,ein Schelm,wer dahinter Kalkül vermutet)ja so sehr leiden.Auch von vielen Lehrern und SL.

Manuela Vater
11 Monate zuvor

Manuela Ich verstehe es einfach nicht das die Kinder immer noch im Präsenspflicht haben,die Zahlen steigen und steigen.Aber die Lehrer sind ständig abgemeldet oder krank.Meine Tochter ist Allergiker und hat Hautprobleme und sie ist tapfer und beißt sich durch.Wir haben wunderbar im Diestanzunterricht gelernt .Hat alles wunderbar geklappt.Ich weiss nicht was andere Eltern immer für Probleme haben.Ich kann es einfach nicht begreifen.Ich dachte immer die Gesundheit steht an erster Stelle…..hab ich mich wohl getäuscht.

Yvonne Schulte
11 Monate zuvor

Tja wo gibt’s denn die „Sammelklagen oder Unterschriftensammlung“ deutschlandweit? Wär ja auch ein Mittel…. Solange aber kontinuierlich getestet, gelüftet, gefiltert und maskiert gearbeitet werden kann, läuft der Laden gut. Leider tragen es die Kinder von zuhause in die Schule, werden aber dort durch die Tests „abgefangen“. In Bayern läuft das ja doch ziemlich gut. Aber scheinbar in anderen Bundesländern halt nicht. Und Omikron scheint Kinder doch schwerer zu erwischen. Ich denke, da wird eh nochmal neu diese Präsenzpflicht im schlimmsten Fall überdacht werden müssen. Hoffentlich nicht so verspätet wie jetzt im Herbst. Ich bin jedenfalls saufroh, meine Kinder in der Schule täglich testen lassen zu dürfen. Im Kindergarten ist das leider nicht möglich und somit eine einzige Seuchenparade. Mit Freiwilligkeit geht da nix voran.

Yvonne Schulte
11 Monate zuvor

P. S. EINE Lücke gibt’s auch in Bayern: Die geimpfte Lehrerschaft muss sich auch vor Dienstbeginn für den Dienstherrn testen lassen, meinetwegen beim gemeinsamen Test mit den Kids. Solange aber manche Kollegen 0 Bock aufs Testen haben,…. Ich weiß ja net…

Jasmin Mohr
11 Monate zuvor

Ich finde es unzumutbar, was da gegenüber meiner Tochter passiert.
Sie hat ein ärztliches Attest, das sie keine Maske tragen kann, bevor hier ein Shitstorm kommt, sie bekommt Panik attecken unter der Maske, mit Kopfschmerzen, Erbrechen, Hustenanfällen bis hin zum Hyperventilieren.
Ok, sie trägt Facesheeld.
Aufgrund des Facesheelds, muss sie hinten ganz alleine sitzen.
In der Mitte des Raumes, bei ständig ganz offenem Fenster
Erstmal ist die Situation schon beschämend genug für sie, so ganz alleine auf dem Präsentierteller.
Aber dann dieses ständig ganz offene Fenster, wo sie erbarmungslos ständig in dem kalten Wind sitzt, ist das absoulute no go, sie ist ständig Erkältet
Man spricht von Infektionsschutz und mach gleichzeitig die Kinder ständig krank.
Hinzu kommt, das die Schule sich im Umbau befindet.
Im Hause gibt es angeblich keine Toiletten mehr, seien alle Demontiert?!
Auf dem Schulhof stehen zwei Toilettencontainer.
Die Dinger sind weder geheizt, noch sind sie sauber.
Die sind einfach nur Ekelerregend und Abartig dreckig.
Die Kinder müssen ohne Jacke, bei Wind und Wetter zur Toilette rennen.
Jacke dauert ja zu lange, da immer 2 Kinder gemeinsam die Klasse verlassen müssen. Eins was seine Notdurft verrichten muss, das zweite, um den ersten Kind die Tür wieder zu öffnen, damit das erste zurück ins Schulgebäude kann.
Da sind Jacken anscheinend überflüssig wie ein Kropf…
Auch hier spreche ich von absichtlichem Krank machen der Kinder.
Infektionsschutz durch saubere Toiletten und einer warmen Jacke, fehlanzeige…

Es gab bislang 2 Gespräche mit der Konrektorin, Lehrerin und Schulsozialarbeiterin.
Diese Gespräche fanden aber auch nur statt, weil ich am Schulamt druck gemacht habe, ansonsten meldet die Schule sich nicht freiwillig bei uns.
Weder auf Nachrichten in Papierform, noch auf E-Mails wird reagiert

Fakt, aus den 2 Gesprächen kann ich berichten, das nur mit Drohungen der Lehrerschaft uns gegenüber, das unser Kind dann ebend nicht Beschult wird, gedroht wird.
Bei einer bestehenden Schulpflich, brauche ich nicht zu schreiben was das für uns und unsere Tochter heißt…

Die Klassenlehrerin ist nicht bereit, etwas an den ständig offenen Fenstern zu ändern.
Bei unserer Tochter hinten ganz auf, alle anderen Fenster auf kippe.
Auf mein drängen, das die UFA und die DGUV samt RKI das dauerlüften untersagen, das empfohlen wird, vor Unterrichtsbeginn, Stoßzulüften, dann Fenster für 20 min zu.
Alle 20 min Stößlüftung im Herbst für 5 min, im Winter für 3 Minuten
Die Schule fällt unter das Arbeitsschutzgesetz. Dieses Gesetz sagt eindeutig, das die Raumtemperatur konstant bei 20 ° gehalten werden muss.
Fällt hingegen die Temperatur auf unter 19° gibt es sogar ein sogenanntes “ Kältefrei „.

An dieser Schule wird Gesetzeskonform gehandelt, mit dem Dauerlüften.
Es kommen blöde Sprüche aus der Lehrerschaft, weil unsere Tochter neben einer dicken Jacke, Schaal, Mütze, Handschuh auch 2 Decken dort hat.
Eine Decke würde genügen
Nein, liebe Leute, 2 Decken genügen nicht, die kleine Maus friert immer noch!!!
Auf meinen “ Vorschlag “ oder eher Forderung, wird nur zynisch abgewunken…
Nein, die Fenster bleiben dauerhaft offen, zum Schutze der Lehrerin und der anderen Kinder.
Auch auf meine bitte, das die Lehrerin doch das Fenster am Pult ganz offen macht, statt hinten bei meiner Tochter, bekomme ich nur zur Antwort, das die Lehrerin sich doch nicht dem kalten Wind aussetzen kann

Ach so, die Lehrerin kann sich nicht dauerhaft dem kalten Wind aussetzen, meine Tochter aber schon???
Ich kann gar nicht so viel Essen, wie ich will…..

Was hier, in dieser PLANDEMIE mit unseren Kindern gemacht wird, ist Verantwortungslos. Eine grob fahrlässige Kindeswohlgefährdung bzw schon Kindesmißhandlung!!!

Meine bitte an alle Eltern, steht endlich auf, und helft mir, aber vor allem all unseren Kindern, diesen Wahnsinn der Regierung endlich zu beenden.
Diese Plandemie darf nicht weiter auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen werden.

Maren
11 Monate zuvor
Antwortet  Jasmin Mohr

Bei Plandemie war für mich gelaufen.Man man man.Schon klar,woher der Wind weht.

Küstenfuchs
11 Monate zuvor

Die ganzen Kommentare sind hier offenbar von völlig verängstigten Eltern, denen der Blick für größere Zusammenhänge fehlt.
1. Dieses ewige Lehrerbashing kann ich nicht mehr hören. Wie soll man als Lehrer Menschen mit dieser Einstellung ernst nehmen?
2. Ist ja schön, wenn Homeschooling bei einigen so schön funktioniert, aber wie ist es, wenn beide Eltern arbeiten und die Kinder so jung sind, dass sie nicht alleine zu Hause arbeiten können? Das ist nämlich der Normalfall in Deutschland.
3. Nur in absoluten individuellen Ausnahmefällen ist Distanzunterricht so gut wie Präsenzunterricht.
4. Wenn Sie Ihren Kindern noch mehr Angst machen, dann haben diese selbst Panik vor Tests oder Masken. Der Normalfall ist das auch nicht.