Kultusminister verfügen “Normalität” in Schulen: Nach Masken-Aus kommt nun auch Ende der Corona-Tests

BERLIN. Seit fast einem Jahr mussten sich Schülerinnen und Schüler in Deutschland zwei oder drei Mal pro Woche auf Corona testen. Nach den Osterferien bricht für viele nun die letzte Woche der Pflichttests an. Künftig sind sie freiwillig oder anlassbezogen, etwa bei Symptomen. Die Kultusministerkonferenz hatte bereits im März beschlossen, dass in Schulen bis “spätestens Mai” wieder “Normalität” herrschen soll. Bildungsverbände kritisieren das – angesichts eines nach wie vor virulenten Infektionsgeschehens.

Nach der Aufhebung der Maskenpflicht geht an den Schulen nun auch die Zeit der verpflichtenden Corona-Tests zu Ende. Wie eine Umfrage in den 16 Bundesländern ergab, ist die Testpflicht bereits in sechs Ländern abgeschafft oder endet mit Beginn der neuen Woche, in sechs Ländern läuft sie spätestens Ende der Woche mit dem Monatswechsel aus. Lediglich in Berlin und Thüringen wird darüber hinaus noch weitergetestet: In Thüringen noch bis zum 6. Mai und in Berlin «bis auf Weiteres», wie es aus der Bildungsverwaltung hieß. Aus Hamburg und dem Saarland sind noch keine Entscheidungen über den Umgang mit Tests ab Mai bekannt.

Bildungsgewerkschaften und der Deutsche Lehrerverband kritisierten das weitgehende Ende der Testpflicht. Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger sagte: «Wir sind konfrontiert mit der berechtigten Sorge von Familien, die Risikopersonen und vorerkrankte Kinder im eigenen Haushalt haben.» Die Aufhebung aller Gesundheitsschutzmaßnahmen gehe auch auf Kosten der Abschlussschüler, die befürchteten, wegen einer Infektion Prüfungen zu versäumen oder nachschreiben zu müssen. Meidinger zufolge bleiben derzeit viele Abiturienten vorsorglich zu Hause und lassen Unterricht ausfallen, «weil der Gesundheitsschutz an Schulen inzwischen vielfach auf Null heruntergefahren wurde».

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«Die letzte wirksame Präventionsmaßnahme, die einen Beitrag leistet, die Gesundheit der Beschäftigten, Schüler und Eltern zu schützen»

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Andreas Keller, nannte es «fahrlässig» nach der Abschaffung der Maskenpflicht nun auch auf Tests zu verzichten. «Diese ist die letzte wirksame Präventionsmaßnahme, die einen Beitrag leistet, die Gesundheit der Beschäftigten, Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern zu schützen. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei», sagte Keller. «Alle Schutzmaßnahmen zu beenden, ist ein Spiel mit dem Feuer, das den Schulen mit der nächsten Welle auf die Füße fallen kann.»

Der Vorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, sagte: wer einen kontinuierlichen Schulbetrieb in Präsenz bei einem noch immer hohen Infektionsgeschehen ermöglichen möchte, müsse genau abwägen, ob jetzt der richtige Zeitpunkt sei, auf präventive Maßnahmen Tests und Masken ganz zu verzichten.

Anfang des Monats war an den meisten Schulen, entsprechend den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes, die Maskenpflicht abgeschafft worden. Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern hatten sich allerdings zu Hotspots erklärt und durften sie damit beibehalten. In beiden Ländern läuft die Hotspot-Phase in den nächsten Tagen aber aus (MV 27.4., HH 30.4.) und damit auch die Maskenpflicht. Testpflichten an Schulen waren und sind dagegen deutschlandweit rechtlich weiterhin möglich. Die meisten Länder verzichten allerdings darauf. Angeboten werden stattdessen künftig freiwillige und auch anlassbezogene Tests etwa bei Symptomen oder wenn eine Klassenfahrt bevorsteht.

Kapazitäten gibt es offensichtlich genug: Nach früheren Angaben der Berliner Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat etwa das Land Berlin noch Millionen Tests in Reserve und könnte damit «locker bis zu den Sommerferien kommen». Das Vorgehen der meisten Bundesländer entspricht einem Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) von März, sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen bis “spätestens Mai” auslaufen zu lassen, wie die KMK-Präsidentin, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU), seinerzeit erklärte.

Im KMK-Beschluss heißt es (im Wortlaut einer Presseerklärung): «In den kommenden Wochen wird ein vorausschauender und behutsamer Weg zurück in die Normalität verfolgt, bei dem die weitere Entwicklung der Pandemie achtsam im Auge behalten wird. Angepasst an die spezifische Lage in den Ländern sollen die an Schule bestehenden Einschränkungen sukzessive zurückgenommen werden. Dies betrifft sowohl Beschränkungen der Unterrichtspraxis, wie zum Beispiel in den Fächern Musik und Sport, als auch das Tragen von Masken und die anlasslosen Testverpflichtungen für Schülerinnen und Schüler. Auch die häusliche Quarantäne, die für Kinder und Jugendliche eine hohe psychosoziale Belastung darstellt und eine unnötige Unterbrechung ihres Kita- und Schulalltags zur Folge hat, soll abgeschafft werden.“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte seinen eigenen Vorstoß für ein weitgehendes Ende der Quarantäne für Infizierte erst Anfang April nach einer Welle der Kritik einkassiert. Die Gesundheitsämter sollen eine Isolation weiter anordnen. Die Dauer der Absonderungen soll allerdings auf fünf Tage verkürzt werden. Das Ministerium hat einen neuen Vorschlag an die Länder dazu angekündigt.

Es gibt offenbar keinerlei Vorbereitungen für Schulen dafür, sollte das Infektionsgeschehen – wie von den meisten Fachleuten vorhergesagt – im Herbst wieder anziehen. Flächendeckende Schutzmaßnahmen wie eine generelle Maskenpflicht in Schulen oder Schulschließungen wurden den Bundesländern per Infektionsschutzgesetz von der Ampel-Koalition im Bund verboten. News4teachers / mit Material der dpa