Neue Spitze im Luftfilter-Skandal: Länder lassen knapp 80 Prozent der Bundesmittel für mobile Luftfilter in Schulen verfallen

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BERLIN. Um Schulen und Kitas mit mobilen Luftreinigern auszustatten und damit für einen besseren Corona-Schutz zu sorgen, hat der Bund den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Doch die Mittel wurden nirgendwo voll ausgeschöpft – im Gegenteil: Das meiste Geld blieb ungenutzt liegen.

Das Programm ist ausgelaufen – die Förderung ist futsch. Illustration: Shutterstock

Die Bundesländer haben weniger als ein Viertel der Bundesmittel für mobile Luftreiniger an Schulen und Kitas abgerufen. Das geht aus einer Bilanz zum Ende der Förderung hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage übermittelt hat. Demnach hatten die Länder bis zum 11. August dieses Jahres knapp 43,2 Millionen der verfügbaren Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro in Anspruch genommen. Das entspricht knapp 22 Prozent. Zuvor hatte der Fachdienst «Table Media» über die Abrufzahlen berichtet – allerdings über einen früheren Stand.

Bei den Zahlen, die nun vorliegen, handelt es sich dem Ministerium zufolge um die endgültige Bilanz der Auszahlungen. Weitere seien nicht vorgesehen, da das Förderprogramm für mobile Luftfilter am 31. Juli dieses Jahres ausgelaufen sei. Eine Verlängerung des Programms ist den Angaben zufolge nicht geplant.

«Offiziell gefördert werden Luftfilter nur in solchen Räumen, die nicht gelüftet werden können – die es also in der Regel in Schulen gar nicht gibt»

«Das Bundesförderprogramm ist aus unserer Sicht ein Flop», so hatte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe Anfang der Woche gegenüber der «Rheinischen Post» gesagt. «Offiziell gefördert werden vom Bund Luftfilter nur in solchen Räumen, die nicht gelüftet werden können, also entweder über gar keine Fenster verfügen oder nur über Fenster, die nicht geöffnet werden können. Solche Unterrichtsräume gibt es in der Regel in keiner normalen Schule», sagte Rabe (und bestätigte damit das, was News4teachers bereits vor einem Jahr berichtete – hier nachzulesen). Das Programm sei damit von vornherein nur auf eine extrem kleine Zahl von Unterrichtsräumen begrenzt gewesen. Zumal als weitere Einschränkung galt: Förderung gab es nur für Klassenräume, in denen Kinder bis maximal zwölf Jahren unterrichtet werden.

Besonders gestört hat das aber offenbar kaum einen Kultusminister; Beschwerden über den mangelhaften Zuschnitt des Programms wurden aus ihren Reihen nicht laut. Zwar berichtete Amira Mohamed Ali, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, bereits im vergangenen Jahr, dass «einige Schulen bereits ihre Fenster verriegeln», um an die Förderung zu kommen. Allerdings, und das dürfte letztlich der Hauptgrund für das Desinteresse sein: Der Bund wollte lediglich 50 Prozent der Anschaffungskosten der Geräte übernehmen, die bei einem Stückpreis von 3.000 Euro liegen. 1.500 Euro – oder umgerechnet rund 75 Euro pro Schüler – waren den meisten Ländern aber zu viel.

Die meisten Bundesmittel für mobile Luftfilter, gemessen an den für das jeweilige Bundesland maximal möglichen Auszahlungen, haben demnach die Länder Hamburg (mehr als 87 Prozent), Thüringen (knapp 76 Prozent) und Bremen (fast 58 Prozent) abgerufen. Hamburg und Bremen sind tatsächlich die einzigen beiden Bundesländer, die ihre Schulen praktisch vollständig mit den Geräten ausgestattet haben; Bayern und Berlin kommen immerhin auf nennenswerte Quoten.

Besonders wenig wurde die Förderung dagegen in Sachsen (knapp 6,5 Prozent) und Rheinland-Pfalz (fünf Prozent) angenommen. Die Wirkung der Geräte sei nicht belegt, behauptet das sächsische Kultusministerium (was nicht stimmt – und die Frage aufwirft, warum dann der Bund überhaupt ein Förderprogramm aufgelegt hat). Das Saarland liegt mit nur knapp 3,9 Prozent der möglichen Auszahlungssumme auf dem letzten Platz unter den Bundesländern. Dort wurden von der maximal möglichen Förderung in Höhe von knapp 2,4 Millionen Euro lediglich rund 95.000 Euro geltend gemacht.

Das Förderprogramm für die mobilen Luftreiniger war am 20. August des vergangenen Jahres an den Start gegangen. Der Bund habe den Ländern damit ein Angebot gemacht, sie bei der Ausstattung mit Luftreinigern an Schulen und Kitas zu unterstützen, erklärte das Ministerium. Das Programm sei «ein Baustein von vielen, um einen geeigneten Infektionsschutz in Schulen und Kitas zu fördern», hieß es weiter. Einige Länder hätten schon vorher eigene Förderprogramme dafür aufgesetzt.

Die Debatte um Luftfilter hatte zum jüngsten Schulstart in einigen Bundesländern noch mal an Fahrt aufgenommen. So hatte etwa der Bundesvorsitzende des Verbands für Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, erst kürzlich beklagt, dass es in Deutschland nach wie vor keine flächendeckende Ausstattung mit Luftreinigern gebe.

Neben mobilen Luftreinigern kommen zum Infektionsschutz an Schulen auch Luftfilter in Frage, die in stationäre, also bereits eingebaute Lüftungsanlagen eingesetzt werden. Im vergangenen Jahr waren nach Angaben des Umweltbundesamts rund zehn Prozent der Schulen mit fest installierten Lüftungsanlagen ausgestattet. Dort wären mobile Reiniger also nicht erforderlich. Tatsächlich hatte der Bund ursprünglich im vergangenen Jahr nur den Ausbau von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas fördern wollen – aber auch dieses erste Förderprogramm war gefloppt.

«Gut gegen Corona und auch langfristig ist gute Raumluft gut fürs ‚Lernklima‘! ToDo: In den Sommerferien einbauen!»

Der damalige Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) twitterte im Juni 2021, also als die ersten Bundesländer bereits in den Sommerferien waren: «Achtung Schulträger: Ab sofort fördert das Wirtschaftsministerium den Neueinbau von stationären Frischluft-Klimaanlagen in Kindergärten und Grundschulen zu 80%! Gut gegen Corona und auch langfristig ist gute Raumluft gut fürs ‚Lernklima‘! ToDo: In den Sommerferien einbauen!» Die Antwort des Städte- und Gemeindebundes kam postwendend: «Die Idee, umfangreiche Luftfilteranlagen während der Sommerferien einzubauen, ist eine Illusion.» Solche Bauvorhaben dauerten lange.

Daraufhin wurde das Programm auf mobile Luftfilter ausgeweitet. Jetzt, mehr als ein Jahr später, ist klar: Ob dies oder das – es hat sich für Kitas und Schulen in Sachen Corona-Schutz praktisch nichts getan. News4teachers / mit Material der dpa

Der Luftfilter-Skandal: Wie Kommunen versuchen, sich um die Anschaffung zu drücken

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Defence
1 Monat zuvor

In Hamburg müssen die bereits angeschafften Luftfilter ausgeschaltet bleiben, weil man Energie sparen möchte.

Dieses System stinkt aus allen Löchern!

Besorgter Bürger
1 Monat zuvor
Antwortet  Defence

Da stellt sich mir nur die Frage, ob in den Landtagen und Ministerien auch Energie gespart wird.

Andre Hog
1 Monat zuvor

Ja klar, nämlich genau die Energie, die es brauchen würde um aus wildem Herumdilletieren vernünftige und sinnvolle Arbeit zu machen.

Das Hirn ist einer der größten Energiefresser in unserem Körper…denke ich nicht angestrengt nach, dann kann ich enorm viel Energie sparen.

Ich muss da mal was loswerden
1 Monat zuvor
Antwortet  Defence

Schulen in Deutschland sind Energiefresser: Laut Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu) verbraucht eine mittelgroße Schule circa 1.000.000 Kilowattstunden pro Jahr für Wärme und 100.000 Kilowattstunden für Strom. Das entspricht Heizkosten von rund 50.000 Euro und Stromkosten von 25.000 Euro. Damit sind Verbrauch und Kosten in Schulen deutlich höher als in anderen öffentlichen Gebäuden.

Was verbrauchen denn so klassentaugliche Luftfilteranlagen pro Jahr eigentlich? Sehr große Geräte liegen da bei bis zu 600kWh pro Jahr. Gerechnet mit sehr konservativen 50 cent pro kWh Strom wären das 300 Euro im Jahr pro Klassenzimmer. Da kommt zwar schon was zusammen, aber bei weitem nicht so viel wie die 1 Mio kWh für Wärme.

Andre Hog
1 Monat zuvor

Vergleichbar mit einem „Schuhförderprogramm“, bei dem „jeder“ einen Antrag auf ein schönes neues Paar GratisSchuhe stellen kann, der
1.) beinamputiert ist,
2.) nachweislich Steptanzen kann,
3 ) alle alltäglich notwendigen Wege zu Fuß zurücklegt,
4 ) eine förderbare Schuhgröße von 39 bis 42 hat und
5 ) diesen Antrag vor Erreichen des einschulungsfähigen Alters einreicht.

Hierfür werden vom Bund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

DIe Anträge müssen ins digitale Antragsportal des Sozialministeriums eingegeben und dann zusätzlich per Brieftaube – auf Büttenpapier geschrieben – den Amt zugestellt werden. Hierbei sind die täglichen Zeitfenster zur Antragsannahme zu berücksichtigen – nämlich zwischen 11:37 und 12:13 Uhr an ungeraden Wochentagen außer Mittwochs und Freitags.

„Wir tun Gutes und reden darüber – ihre Bundesregierung“

Clipperstorch
1 Monat zuvor

Ich möchte mal etwas Positives beitragen:
Unsere Schule hat nagelneue Luftfiltergeräte, die laufen in unterschiedlichen Modi und verbessern das Raumklima spürbar!
Die Fenster können jetzt komplett geschlossen bleiben, was gerade im Hinblick auf den Winter sehr beruhigt.
Nachteil: Ein Tafelflügel ist nicht mehr zu öffnen (das Gerät ist groß wie ein Schrank). Immerhin haften ersatzweise Schilder mit Magneten, so dass man das Teil auch für diverse Visualisierungen nutzen kann.
Ich finde das Ding super!

Clipperstorch
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Angeblich misst das Gerät den CO2 Gehalt. Es gibt zwei Rohre, eines für rein und eines für raus. Bei zu viel CO2 Gehalt schaltet das Teil in einen Powermodus (den man auch manuell hervorrufen kann) Uns wurde bei der Einweisung gesagt, die Fenster sollen besser zu bleiben, damit auch Pollen etc draußen bleiben.

Konsequenzen?
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Nein! Muss man eben nicht! Wenn der raumluftfilter ausreichend für die Kubikmeter des Raumes ist, können die Fenster, durchgehend, geschlossen bleiben!
Ja! Ich spreche aus, privater, Erfahrung!
Das war eine sehr sehr sehr gute Investition!
40°draußen und sehr gute Luft, ohne lüften, drinnen!

Clipperstorch
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Es gibt zwei Rohre, eines für rein und eines für raus. Das Gerät misst wohl den CO2 Gehalt in der Luft und schaltet dann automatisch für 10 min in einen „Stoßlüftmodus“, der sich auch manuell zum Beispiel in der Pause einstellen lässt. Bei der Einweisung wurde uns gesagt, dass die Fenster besser geschlossen bleiben sollen, da so auch zum Beispiel Pollen etc. draußen bleiben. Mit der Wartung und dem Wechsel der Filter (das Gerät stoppt, wenn der Filter voll ist) ist extra eine Firma beauftragt worden.
Bis jetzt finde ich kaum einen Haken und ich suche richtig, da ich mir so etwas Durchdachtes eigentlich kaum vorstellen kann…

Lanayah
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Tatsächlich habe ich vor Corona im Winter selten gelüftet. Ging auch. Ich frage mich allerdings mittlerweile, wie. Wenn das CO2-Messgerät mal aus Versehen einen Wert von 1000 erreicht, finde ich es mittlerweile schon extrem stickig.

Kathrin
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

@Clipperstorch schreibt m. E. über stationäre Luftfilter. Unsere Schule hat glücklicherweise auch welche. Ich bin genauso froh darüber wie @Clipperstorch. Unsere Luftfilter tauschen in einer Stunde 2 1/2mal die gesamte Raumluft aus – völlig geräuschlos übrigens!

gehtsnoch
1 Monat zuvor
Antwortet  Kathrin

2,5 fache Luftaustauschrate
Der Mindeststandard eines Klassen-/Unterrichtsraumes muss 2 m² Grundfläche (Gfl.) und 6 m³ Luftraum pro SuS aufweisen.
Ein mehrfacher Luftwechsel pro Stunde ist zu empfehlen (ca. 25-30 m³/h und Person).

Bei einer angenommenen Klassenraumgröße 90 m² und 30 m³/h pro Person:

Klassenraum: 12,00 m x 7,50 m x 3,50 m Raumhöhe = 315 m³
bei 20 Personen 600 m³/h (4,5 m² Gfl.)
bei 25 Personen 750 m³ /h (3,6 m² Gfl.)
bei 27 Personen 810 m³/h (3,33 m² Gfl.)
Sollten sich mehr als 26 Personen in diesem Raum aufhalten wäre das Lüftungssystem bei 2,5 facher Luftaustauschrate ohne zusätzliche Fensterlüftung bereits grenzwertig dimensioniert.

Mindestgrösse
20 Pers. x 2 m² = 40 m² Klassenraumgröße
40 m² x 3,00 Meter Raumhöhe= 120 m³ Raumvolumen
(20 Pers. x 6 m³ = 120 m³ Mindestluftraum)
bei 20 Pers. sind 600 m³/h auszuwechseln
–> Es wäre die doppelte = 5-fache Luftaustauschrate erforderlich

Kann sicher jeder für seinen Klassenraum ermitteln, ab wann die vielleicht eingebaute Luftfilteranlage ausreichend dimensioniert wäre.

Last edited 1 Monat zuvor by gehtsnoch
gehtsnoch
1 Monat zuvor
Antwortet  Kathrin

Klasse(n) – Räume für Schulen
Empfehlungen für gesundheits- und lernfördernde Klassenzimmer
https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/20

Last edited 1 Monat zuvor by gehtsnoch
Andre Hog
1 Monat zuvor
Antwortet  Kathrin

Hallo Kathrin, sind das die stationären Luftfilter, bei deren Montage die Abluftrohre so verbaut wurden (durch die Fensterfront entlüftet), dass nun die Beschattung nicht mehr herunter gelassen werden kann und dadurch aktuell Raumtemperaturen von bis zu 50 Grad Celsius entstehen (HCA-GS in Senne? – die NW berichtete)

„Idiots at work!“

Stromdoktor
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Ich biete mich gerne an…für die „roten Daumen“, weil das Thema zu wichtig ist, um das hier so stehen zu lassen:

Die hier ja in anderen Zusammenhängen oft zitierte S3-Leitlinie gibt folgende Empfehlungen:

Es soll regelmäßig und ausreichend gelüftet werden. Korrektes Lüften erfolgt mittels Querlüftung bei weit geöffneten Fenstern alle 20 Minuten für 3-5 Minuten, im Sommer für 10-20 Minuten, außerdem nach jeder Unterrichtsstunde über die gesamte Pausenzeit. Der Betrieb einer geeigneten Lüftungs- oder Raumlufttechnischen Anlage (keine Luftfilter !) ist als gleichwertig anzusehen.
Zustimmung: 26 (1x Nein)

Räume, in denen keine Lüftungsmöglichkeiten über Fenster vorhanden sind und auch keine geeignete Lüftungs- oder Raumlufttechnische Anlage zum Einsatz kommt, sollen nicht für den Unterricht genutzt werden.
Zustimmung: 26 (1 x Enthaltung)

Der Einsatz mobiler Luftreiniger in Schulen kann als ergänzende Maßnahme zum Lüften zur Aerosolreduktion erwogen werden, wenn grundsätzlich eine ausreichende Lüftung gewährleistet ist und die Einschätzung durch Fachleute erfolgt.
Zustimmung: 14 (12 x Nein / 1 x Enthaltung)

Der Einsatz von Luftreinigern ist auf einzelne Situationen begrenzt und wird nicht als generelle Maßnahme empfohlen. Ein solches Beispiel wäre ein Klassenraum mit Oberlichtern, in dem der Grenzwert für CO2 durch Lüften eingehalten wird, aufgrund ungünstiger Strömungsverhältnisse aber nur ein Teil der Luft effektiv ausgetauscht wird. In Rücksprache mit fachlicher Expertise (z.B. Lüftungsingenieur*in) und in Abhängigkeit des Infektionsgeschehens kann in solchen Situationen ein Luftreiniger hier sinnvoll sein. 

027-076k_praevention_und_kontr-ebertragung_in_schulen_2021-02.pdf (bmbf.de)

Die Experteneinschätzung ist hier eindeutig und geht weit über die Aussage zum C02-Gehalt der Redaktion hinaus.

Luftfilter ersetzen nicht das Lüften – so sehen das die Experten der S3-Leitlinie.

Ich weiß…ich nerve…Argumente habe ich auch keine und eine Diskussion mit mir ist unnötig.

Kathrin
1 Monat zuvor
Antwortet  Redaktion

Wenn bei @Clipperstorch die gleichen stationären Luftfilter stehen wie bei uns, wird 2 1/2mal in jeder Stunde diese gesamte Luft ausgetauscht. Ob man das mit Stoßlüften hinkriegt??

gehtsnoch
1 Monat zuvor
Antwortet  Kathrin

Mit Stoßlüften?
Einen besonders effektiven Luftaustausch erreicht man durch das Querlüften der Räume.
Konkret kann man aber Ihre Frage durchaus beantworten. Zumindest wenn die Raumgröße und Personenzahl bekannt wäre.

Last edited 1 Monat zuvor by gehtsnoch
Fakten sind Hate
1 Monat zuvor
Antwortet  Clipperstorch

Wurde Ihr Luftfiltergerät bereits gewartet bzw. liegt ein offizieller Wartungsplan vor?

Wir haben ein solches Gerät, dass jetzt schon 1 Jahr in Benutzung ist und laut Hersteller halbjährig gewartet werden muss. Dies ist nicht geschehen.

Clipperstorch
1 Monat zuvor
Antwortet  Fakten sind Hate

Noch wurde nichts gewartet, da die Teile nagelneu sind. Es wurde jedoch eine Firma damit beauftragt, deren Vertrag läuft vorerst für ein Jahr. Wenn der Filter voll ist, stellt das Gerät wohl selbstständig den Betrieb ein und es leuchtet das Warnlämpchen. Ich bin mal gespannt, wie die Wartung abläuft.

Lanayah
1 Monat zuvor
Antwortet  Clipperstorch

Das hört sich gut an. Das hätte ich auch gerne.

Fakten sind Hate
1 Monat zuvor

Da nicht geklärt ist, welche Wartungskosten auf den Schulträger zukommt, wird dieser sich sicherlich keinen weiteren Klotz ans Bein binden.
Darüberhinaus werden die Landesmittel so spät wie möglich abgerufen, da erstmal ein Konzept entwickelt werden und eine ausführende Firma („EU-weite Ausschreibung) gefunden werden muss. Würde der Schulträger ohne Konzept und Firma die Gelder beantragen, müsste dieser die Gelder sofort abrufen, da sie ansonsten verfallen.

Gleiches gilt im Übrigen in NRW auch für die Gelder des „Gute Schule 2020“-Topfes.

Um es auf den Punkt zu bringen. Das Nicht-Abrufen der Gelder ist nicht dem fehlenden Willen der Schulträger zuzuschreiben, sondern der Gesetzeslage im Öffentlichen Dienst.

Lanayah
1 Monat zuvor

Ich wollte einen Luftfilter für einen schlecht belüftbaren Fachraum. Dann wurde ich gefragt, ob ich ihn ernsthaft wollte, da er sehr groß sei (wie ein Gefrierschrank). Ich habe ausgemessen, es passte, ich wollte ihn und habe ihn letzten Endes nicht bekommen, mit der Begründung, dass er zu groß wäre.

Andre Hog
1 Monat zuvor
Antwortet  Lanayah

Wie wäre es ersatzweise mit einem neuen Paar GratisSchuhe….s.o. 🙂

Wir leben in Absurdistan.

Lanayah
1 Monat zuvor
Antwortet  Andre Hog

So isses.

447
1 Monat zuvor

Lob @Readation dafür, darüber zu berichten.