Zu geringe Zahlungen: Die Freien Schulen (in Thüringen) schlagen Alarm

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Die Freien Schulen in Thüringen beklagen eine wachsende finanzielle Schieflage. Obwohl im Landesgesetz die Kostenanteile verbrieft seien, hätten die Schulen in freier Trägerschaft zu Beginn des neuen Schuljahres immer noch keine verbindliche Zusage vom Freistaat über die Finanzierung, kritisierte der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Mitteldeutschland, Oberkirchenrat Christoph Stolte, am Donnerstag.

Zu wenig Geld im Säckel. Foto: Shutterstock

Laut der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen kommen schon seit Januar statt der gesetzlich garantierten Finanzhilfen deutlich geringere Abschlagszahlungen. Das Bildungsministerium habe das damit begründet, dass die in diesem Jahr veranschlagten Haushaltsmittel nicht ausreichten, um alle gesetzlich zwingenden Ansprüche zu bedienen.

Die Schulträger müssen deshalb laut der Diakonie und der Landesarbeitsgemeinschaft in hohe finanzielle Vorleistung treten, um Lehrpersonal, Ausstattung und Betriebskosten zu bezahlen. Die steigenden Personal- und Sachkosten würden vom Land nicht ausgeglichen. Das Bildungsministerium bringe die freien Schulträger so unverschuldet in eine schwierige Finanzlage und ignoriere den Willen des Gesetzgebers, so die Kritik. Das Ministerium selbst war am Donnerstag nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

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Laut der Landesarbeitsgemeinschaft besuchen derzeit 29 170 Mädchen und Jungen die 161 freien Schulen im Freistaat. Das sind knapp zwölf Prozent aller Schüler. Der Fehlbetrag summiere sich über alle Schulen hinweg bald auf mehr als sechs Millionen Euro.

Mit Kritik reagierte auch die CDU-Fraktion. Sie warf dem Bildungsminister Helmut Holter (Linke) eine Geringschätzung der freien Schulen vor. Trotz steigender gesetzlicher Leistungen und der geplanten Anpassung der Vergütung bei Grundschullehrern habe das Bildungsministerium bei der Haushaltsaufstellung 2022 die Mittel bewusst um 14 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr gekürzt.

Unverständnis kam auch von den Grünen im Landtag. Die Fraktion bestehe darauf, dass der Finanzhilfeanspruch für die freien Schulen erfüllt werde – und das nicht erst am Jahresende, hieß es. Die Linke-Landtagsfraktion verwies darauf, dass Rot-Rot-Grün die Finanzausstattung von freien Schulen wesentlich verbessert habe. Hätten sie 2020 noch rund 193 Millionen Euro für ihre Ausstattung erhalten, so seien im Etatentwurf 234 Millionen Euro dafür vorgesehen. News4teachers

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Dil Uhlenspiegel
5 Monate zuvor

„Der Fehlbetrag summiere sich über alle Schulen hinweg bald auf mehr als sechs Millionen Euro.“
Hätt‘ ich wohl für jed’s, das mir ward falsch getan, ein winzig Münz‘
und für jed’s weit’re, das mir je zugesagt doch niemals ‚tan, ein weiter klein Münz‘,
ich würd aus mein klein Beutelein zahl’n die Summ‘.

Klage ans Weltall, schnüff

Last edited 5 Monate zuvor by Dil Uhlenspiegel