Schein-Selbstständigkeit von Mitarbeitern: Staatsanwalt klagt Kita-Träger an

2

Weil bei einem Kita-Träger in Mittelfranken über Jahre Dutzende Menschen nur zum Schein selbstständig beschäftigt gewesen sein sollen, hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Zwei Mitgliedern des Vorstands werde das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt vorgeworfen, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Freitag mit.

Das Gericht hat nun über die Anklage zu entscheiden. Foto: Shutterstock

Die beiden Frauen aus dem Vorstand des Schwabacher Zentrums für Arbeit und Kultur sollen dafür verantwortlich sein, dass zwischen 2015 und 2019 für insgesamt 68 Personen keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt wurden. Aufgrund deren Tätigkeit wäre dies nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft aber notwendig gewesen. Der Schaden belaufe sich auf mehr als zwei Millionen Euro, teilte die Behörde mit.

Eine der beiden Frauen habe die Vorwürfe bestritten, die andere habe sich bislang nicht dazu geäußert. Über die Zulassung der Anklage hat nun das Landgericht in Nürnberg zu entscheiden. News4teachers / mit Material der dpa

Erzieherverband: Kita-Träger wollen Personal in Kurzarbeit schicken (und so Gehalt sparen) – obwohl sie weiterhin volles Geld bekommen

Anzeige


Info bei neuen Kommentaren
Benachrichtige mich bei

2 Kommentare
Älteste
Neuste Oft bewertet
Inline Feedbacks
View all comments
Angelika Mauel
10 Monate zuvor

Vor allem die Schulbegleitung von Kindern mit Förderbedarf (die es nicht in jedem Bundesland gibt) wird nicht selten von Trägerm angeboten, die Fachkräfte und Ungelernte als Scheinselbstständige beschäftigen – während die Diakonie beispielsweise die besten Komditionen anbietet.

Auch über fragwürdige Arbeitsverträge nach einem „Haustarif“ sollte immer wieder berichtet werden, denn es hat eine lange Tradition, dass die Arbeit in einem so genannten typischen Frauenberuf immer wieder zu schlecht bezahlt wird. Die „Lebenshilfe“ ist für ihre Angestellten keine echte Lebenshilfe. Als 2020 zahlreichen Schulbegleiten gekündigt wurde, haben einige entdeckt, wie unterschiedlich bezahlt wird und mancher Träger mit miesen Konditionen hatte nach den Schulöffnungen viel wenigerPersonal als vorher..

Sogar zertifizierte Kitas und medial hoch gelobte Träger fallen schon mal unangenehm auf. Von der Unesco ausgezeichnet – aber dann stellte sich – nur weil eine Frau an die Presse ging! – heraus, dass 2010 in einer Kita von educcare keine Kraft einen gesetzteskonformen Arbeitsvertrag hatte. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.educcare-einrichtung-kita-verstoesst-gegen-arbeitnehmerrechte.034eab7c-071e-425c-9325-df6ec7951fd7.html

Bei der gewerkschaftsnahen AWO hat sich zwar einiges gebessert, aber das gilt weder für jedes Bundesland noch für jede Stadt. Vereinzelt aber wurde jedoch auch mal erheblich über Tarif bezahlt. https://www.hessenschau.de/panorama/awo-affaere-geldstrafe-fuer-ex-partnerin-von-ehemaligem-frankfurter-ob-peter-feldmann-v1,awo-minijob-feldmann-verurteilt-100.html

Realist
10 Monate zuvor
Antwortet  Angelika Mauel

Kita, Pflege, Lehramt,… von diesen Berufen muss man sich heutzutage als vernunftbegabter Mensch fernhalten… „soziale Berufe“ haben in unserem Wirtschaftssystem einen schlecht Stand, da sie keine messbaren(!) Erträge liefern sondern (erst einmal) nur Kosten verursachen. Eine Entwicklung, die seit 30 Jahren zum aktuellen Zustand geführt hat. Das äußert sich dann u.a. in den Beschäftigungsbedingungen, wie im vorliegenden Fall.