MAGDEBURG. Seit Wochen gibt es Vorwürfe gegen Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner (CDU). Ihr wird vorgehalten, dass bei einer geplanten Stellenbesetzung nicht alles sauber lief. Im Landtag wies sie die Anschuldigungen nun erneut zurück und sprach von gefälschten Beweismitteln.
„Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen“, so die CDU-Politikerin am Mittwoch auf Nachfrage von Abgeordneten. Sie habe transparent alles zu dem Vorgang dargelegt. „Ich bin an voller Aufklärung interessiert.“ Feußner sieht ihr Haus einer Hetzkampagne mit anonymen Anschuldigungen ausgesetzt und hat die Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen (wir berichteten).
Es geht um das Besetzungsverfahren einer Stelle im Kontext der Intel-Ansiedlung in Magdeburg und die Einleitung eines Disziplinarverfahrens. Die Stelle soll einem Schulleiter im Herbst 2022 mehrere Wochen vor der offiziellen Ausschreibung angeboten worden sein, er bekam sie schließlich nicht. Staatssekretär Frank Diesener musste gehen, in den Fokus war aber auch ein weiterer Mitarbeiter des Ministeriums geraten.
Feußner: „Da lache ich mich doch richtig kaputt“
Für Aufregung hatte auch eine angebliche E-Mail aus dem Ministerium gesorgt, in der es eine Anweisung zum Löschen von Daten im Zusammenhang mit der umstrittenen Stellenausschreibung gegeben haben soll. Zwei Ministeriumsmitarbeiter haben laut dem Bildungsministerium an Eides statt erklärt, dass eine solche E-Mail nicht existiere. Auch Feußner versicherte, eine solche Mail nicht erhalten zu haben.
„Das kann doch wirklich keiner ernst nehmen, jetzt mal ganz ehrlich“, sagte Feußner am Mittwoch im Landtag. Sie sprach von einer „gefakten Mail“. „Da lache ich mich doch richtig kaputt, was sie hier als Beweismittel hier darstellen wollen“, sagte sie in Richtung der Abgeordneten. Sie lasse aktuell von Anwälten prüfen, ob sie Strafanzeige stellen werde, sagte die CDU-Politikerin.
Bildungsministerin feuert ihren Staatsekretär (und rückt nun selbst in den Fokus)
