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Spaenle bleibt Kultusminister in Bayern

Bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle

Ludwig Spaenle ist der neue und der alte oberste Dienstherr der Schulen in Bayern. (Foto: Kultusministerium Bayern)

  MÜNCHEN. Gut drei Wochen nach der Landtagswahl bekommt Bayern in dieser Woche eine neue Regierung: Am Dienstag (8. Oktober) will sich Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) im Landtag der Wiederwahl stellen. Und bereits zwei Tage später, am Donnerstag, soll das neue Kabinett vereidigt werden. Welcher CSU-Politiker welchen Posten übernimmt und wie die Ministerien künftig zugeschnitten werden, will Seehofer aber erst nach seiner Wiederwahl bekanntgeben.

Bereits an diesem Montag tritt erstmals der neu gewählte Landtag zusammen. In der konstituierenden Sitzung wird das Landtagspräsidium neu gewählt. Nach den Vorschlägen der einzelnen Fraktionen soll Landtagspräsidentin Barbara Stamm ebenso bestätigt werden wie Reinhold Bocklet (beide CSU) als Vize. Die Opposition will Inge Aures (SPD), Ulrike Gote (Grüne) und Peter Meyer (Freie Wähler) für die kommenden fünf Jahre ins Präsidium entsenden.

Seehofer kann bei seiner Wiederwahl am Dienstag mit einer eindeutigen Mehrheit rechnen: Die CSU hat im neuen Landtag mit 101 Abgeordneten eine klare absolute Mehrheit. Die SPD stellt künftig 42 Abgeordnete, die Freien Wähler 19, die Grünen 18.

Unklar war dagegen bis zum Wochenende noch, wie das neue Kabinett aussehen wird. Fest steht, dass Finanzminister Markus Söder und die bisherige Bundesagrarministerin Ilse Aigner Superminister werden sollen – das hat Seehofer am vergangenen Mittwoch angekündigt. Ihre Ressorts sollten vom Zuschnitt her kräftig aufgewertet werden. Aigner wurde für ein Wirtschafts- und Energieministerium gehandelt, in dem sämtliche Kompetenzen für die Energiewende gebündelt werden sollen.

Gesetzt ist Innenminister Joachim Herrmann, und gesetzt ist auch Kultusminister Ludwig Spaenle – wobei unklar war, ob Spaenle Herr über eine Art Super-Bildungsministerium werden könnte: Als denkbare Variante galt, dass Kultus- und Wissenschaftsministerium zusammengelegt werden. Von der Opposition wurde zudem immer wieder gefordert, die frühkindliche Bildung im Kultusressort anzusiedeln. dpa

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