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Odenwaldschule: Entscheidung über Betriebserlaubnis verschoben

WIESBADEN/HEPPENHEIM. Befristet oder nicht befristet? Um die Betriebserlaubnis der Odenwaldschule war es zuletzt zu Unstimmigkeiten zwischen der Schule und dem hessischen Sozialministerium gekommen. Nun will sich die Schule eine neue Rechtsform geben und die Aufsichtbehörde wartet ab.

Die krisengeschüttelte Odenwaldschule kann aufatmen – aber nur kurz. Das hessische Sozialministerium wartet wegen der geplanten neuen Rechtsform der Schule noch ab, bevor es über eine neue und möglicherweise befristete Betriebserlaubnis entscheidet. Das sagte eine Sprecherin der Aufsichtsbehörde nach einer Anhörung des Privatinternats.

Goethehaus der Odenwaldschule; Foto: Mussklprozz / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Die Odenwaldschule will sich ein neues rechtliches Fundament geben. Foto: Mussklprozz / Wikimedia Commons (CC BY-SA 3.0)

Sie stellte klar: «Wir verzichten grundsätzlich weder auf Auflagen noch auf Nebenbestimmungen, die beispielsweise auch eine Befristung enthalten können.» Die Schule hatte dagegen mitgeteilt, dass auf eine Befristung der Betriebserlaubnis erst einmal verzichtet werde.

Das Sozialministerium hatte vor zwei Monaten mitgeteilt, die Betriebserlaubnis der Odenwaldschule solle aufgrund ihres wackeligen Finanzkonzepts nur für dieses Schuljahr erteilt werden. Weil die Schule nun eine neue Rechtsform anstrebt, soll die Frage der Betriebserlaubnis zusammen mit der neuen Genehmigung geklärt werden.

Die Schule will nicht mehr ein eingetragener Verein sein, sondern eine gemeinnützige GmbH werden und eine Stiftung gründen. Damit will sie in Entscheidungsabläufen beweglicher werden und Stifter gewinnen. Mit dem organisatorischen Umbau befasst sich der Schul-Trägerverein an diesem Freitag (17. Oktober) in Heppenheim. Mit einer Abstimmung wird gerechnet.

Die Schule habe angekündigt, nach dem geplanten Wechsel der Rechtsform die dann automatisch notwendig werdende neue Genehmigung bis zum 1. Dezember zu beantragen, sagte die Ministeriumssprecherin. Dies sei die Gelegenheit, bei einer Prüfung über Auflagen zu entscheiden.

An der Odenwaldschule war vor vier Jahren der lange vertuschte Missbrauch von mindestens 132 Schülern bekanntgeworden. In diesem Jahr gab es neue Verdachtsfälle, die aber ausgeräumt werden konnten. Das Ministerium prüfte daraufhin die Schule.

zum Bericht: Odenwaldschule geht mit der Aufsicht in den Clinch: Streit um Betriebserlaubnis

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