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„Versetzungsaffäre“ – Heiligenstadt wehrt sich gegen Vorwurf der Vetternwirtschaft

HANNOVER. Niedersachsens Schulministerin Frauke Heiligenstadt steht wegen der Versetzung einer Lehrerin unter Druck. Auf Weisung des Kultusministeriums war die Pädagogin nach einem abgelehnten Versetzungsgesuch doch noch an ein Göttinger Gymnasium gekommen. Heiligenstadt spricht nun von einem Missverständnis, lehnt ihren von der Opposition geforderten Rücktritt aber ab.

Trotz anhaltender Forderungen der Opposition lehnt Kultusministerin Frauke Heiligenstadt weiterhin einen Rücktritt ab. Im Kultusausschuss des niedersächsischen Landtags wies die SPD-Politikerin zudem den Vorwurf der Vetternwirtschaft von sich und betonte, dass es letztlich auch gar keine Versetzung gegeben habe. «Ich habe nichts zu verbergen und auch niemanden persönlich begünstigt», sagte Heiligenstadt in Hannover. Sie betonte zudem, mit der besagten Lehrerin weder verwandt noch persönlich bekannt zu sein.

Sie habe nichts zu verbergen und auch niemanden persönlich begünstigt, betont die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Foto: Foto AG Gymnasium Melle / Wikimedia Commons  CC-BY-SA 3.0

Sie habe nichts zu verbergen und auch niemanden persönlich begünstigt, betont die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. Foto: Foto AG Gymnasium Melle / Wikimedia Commons CC-BY-SA 3.0

Die Opposition wirft Heiligenstadt vor, sich unerlaubterweise für eine erneute Prüfung eines bereits abgelehnten Versetzungsgesuchs eingesetzt zu haben. CDU und FDP fordern deshalb den Rücktritt der Ministerin. Diese und Regierungschef Stephan Weil (SPD) hatten bereits wiederholt erklärt, dass die Weisung nie hätte erfolgen dürfen und sich für den Vorfall entschuldigt. Die Landesschulbehörde hatte die Versetzung der Lehrkraft schließlich abgelehnt.

Laut Heiligenstadt habe es – anders als von CDU und FDP behauptet – keine direkte Weisung gegeben, dass die Lehrerin von einer Oberschule im Harz zu einem Gymnasium in Göttingen zu versetzen sei. Es sei jedoch leider eine Formulierung ihrer ehemaligen Büroleiterin von dem zuständigen Referat im Kultusministerium bedauerlicherweise so verstanden gewesen, eine Weisung an die Landesschulbehörde zur Versetzung zu erteilen. Heiligenstadt selbst habe sich auf Anfrage der Büroleiterin für eine erneute Prüfung des Vorgangs ausgesprochen.

Es sei als Fehler zu bezeichnen, dass aus der von ihr befürworteten «ergebnisoffenen Prüfung» des Versetzungsantrags am Ende eine Weisung geworden sei. «Das ist missverständlich und lag in meinem Verantwortungsbereich», betonte Heiligenstadt auf Nachfrage. Letztlich sei dies bei aller Aufregung aber «kein Fehler, der ein rechtswidriges Verhalten ausgelöst hat». Die erneute Prüfung des Falls und die dann erfolgte Ablehnung des Antrags zeige vielmehr, «wir drücken nichts von oben durch». Auch Bitten aus Ministerbüros hätten sich im für alle verbindlichen rechtlichen Rahmen zu bewegen.

«Ich bin entsetzt über den Umgang, sie stellen Behauptungen und Vorverurteilungen in den Raum, die nicht bewiesen sind», verteidigte der SPD-Abgeordnete Stefan Politze die Ministerin. «Sie wollen in erster Linie die Ministerin beschädigen und nicht aufklären.» (dpa)

zum Bericht: Philologen fordern von Heiligenstadt: Endlich 40-Stunden-Woche! Weg mit überflüssigen Aufgaben!

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