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Stoch (SPD) bringt umstrittene Bildungspläne auf den Weg – während Grün-Schwarz schon die neue Schulpolitik verhandelt

Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hat die umstrittenen Bildungspläne für die Schulen in Baden-Württemberg kurz vor Ende seiner Amtszeit endgültig auf den Weg gebracht. Ein Sprecher des Kultusministeriums bestätigte einen entsprechenden Bericht des «Mannheimer Morgens» und der «Heilbronner Stimme», wonach Stoch die Pläne durch seine Unterschrift für die Schulen nun freigegeben hat. Die Endfassung soll demnach am kommenden Montag im Internet veröffentlicht werden.

Die bisherige CDU-Opposition reagierte verärgert über Stochs Vorgehen. «Uns wäre es lieber gewesen, die Rechtskraft bis nach den Koalitionsverhandlungen auszusetzen», wird CDU-Bildungsexperte Georg Wacker zitiert. Änderungsbedarf sehe er besonders bei den sogenannten Leitperspektiven, die auch die Berücksichtigung sexueller Minderheiten im Unterricht gewährleisten sollen.

Das Ministerium wies Wackers Kritik nach den Zeitungsberichten zurück. Die Bildungspläne müssten demnach jetzt in Kraft gesetzt werden, um Schulen und Lehrer genügend Vorbereitungszeit für die Einführung nach den Sommerferien zu verschaffen. Es sei zudem unzutreffend, Sexualerziehung als Teil der Leitperspektiven zu beschreiben, betonte ein Sprecher.

Hat's auch nicht leicht: Baden-Württembergs Kultusminister Stoch. Foto: SPD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg

Baden-Württembergs Kultusminister Stoch musste für seine Reform enorm kämpfen. Foto: SPD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg

Das Thema ist hochemotional. Im neuen Bildungsplan soll sexuelle Vielfalt eine wichtige Rolle spielen – damit wollen die Grünen der Diskriminierung entgegenwirken. Gegner sehen darin eine «Gender-Ideologie» und Sexualisierung der Kinder.

Amtszeit von Stoch endet

Für Kultusminister Stoch (SPD) war das Thema eines der explosivsten seiner jetzt endenden Amtszeit. Bei der Landtagswahl am 13. März hatten die Grünen erstmals in Deutschland die CDU als stärkste Kraft überholt. Die beiden theoretisch möglichen Dreierbündnisse unter Einbeziehung von SPD und FDP hatten sich zerschlagen. Grüne und CDU hatten in drei Sondierungsgesprächen neben Gemeinsamkeiten auch zahlreiche Unterschiede festgestellt, die aber nicht als unüberwindbar gelten.

Nach den Worten von CDU-Landeschef Strobl zeichnet sich vor allem die Bildungspolitik als der Bereich ab, in dem die Verhandlungen kompliziert werden könnten. Aber auch in schwierigen Feldern seien Kompromisse nicht ausgeschlossen. Strobl zitierte einen Satz von Altkanzler Helmut Schmidt (SPD): «Wer den Kompromiss nicht verstanden hat, hat die Demokratie nicht verstanden.».

Die Koalitionsverhandlungen könnten mehrere Wochen dauern. Die konstituierende Sitzung des Landtags ist für den 11. Mai geplant. Ziel von Grünen und CDU ist es, bis dahin mit den Verhandlungen fertig zu sein. Denn am 12. Mai soll der Landtag den Regierungschef wählen. dpa

31 Kommentare

  1. mehrnachdenken

    „Die bisherige CDU-Opposition reagierte verärgert über Stochs Vorgehen. «Uns wäre es lieber gewesen, die Rechtskraft bis nach den Koalitionsverhandlungen auszusetzen», wird CDU-Bildungsexperte Georg Wacker zitiert. Änderungsbedarf sehe er besonders bei den sogenannten Leitperspektiven, die auch die Berücksichtigung sexueller Minderheiten im Unterricht gewährleisten sollen.“

    Naja, ein wenig Show für die Öffentlichkeit muss wohl noch sein. Verlogener geht’s nun wirklich nicht!!
    Es wäre ein Leichtes gewesen, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen an die Bedingung zu knüpfen, den Bildungsplan von der neuen Regierung verabschieden zu lassen.

    Überhaupt betrachte ich die mögliche Koalition zwischen Grünen und Schwarzen als so etwas wie einen Testlauf für die Bundesebene.
    Landeschef Strobl, verlängerter Arm der Bundes – CDU und eng vertraut mit der Kanzlerin freut sich sicher schon, mit den Grünen ins „politische Bett zu steigen“.

    CDU – Stammwähler im Ländle, noch überwiegend konservativ – liberal ausgerichtet, wissen doch gar nicht mehr, wie ihnen geschieht.

  2. Kretschmann passt doch super zur CDU-Stammwählerschaft …

    Der Koalitionsvertrag kann auch eine Überarbeitung des verabschiedeten Bildungsplans beinhalten. Die Schulbuchverlage warten sicherlich mit der Materialerstellung noch bis zur endgültigen Verabschiedung des Bildungsplans _nach_ der Koalitionsbildung.

  3. Der Bericht bestätigt die Aussage von Gabriel Stängle, dass die eigentliche Endfassung der Bildungspläne noch gar nicht bekannt war – eine weitere Diskussion im Parlament vor der Wahl war ja verweigert worden.
    http://www.bildungsplan2015.de/2016/02/20/lautlose-inkraftsetzung-des-bildungsplans-rolle-rueckwaerts-den-letzten-wochen-vor-der-wahl/

  4. Da kann man nur noch sagen: Schweine im Weltall! Diktatoren und menschenverachtende Betrüger sind am Werk. Wenn die CDU etwas Mumm in der Hose hätte, würde sie die Koalitionsverhandlungen abbrechen! Unwählbar der ganze Haufen!

    • @coarax,

      … unwählbar der ganze Haufen …

      Das haben sich extrem viele Wähler in BaWü gedacht und der CDU einen Denkzettel verpasst.

      Weder Filbinger noch Öttinger oder Mappus haben die Stammwähler abhalten können, das hat aber der jetzige Kandidat erfolgreich hinbekommen.

    • Nu ma langsam, geraten hier nicht die Parteien durcheinander?? Stoch gehört zur SPD, die ist in der neuen Regierung nicht dabei. Natürlich ist das, was er tut, moralisch nicht richtig, aber machtpolitisch gesehen durchaus – er mauert so viel wie er kann noch fest, bevor er das Amt abgeben muss.

    • @ Corax:

      Na dann fahren Sie mal nach Russland. Oder nach Eritrea. Ungarn ist auch auf einem guten Weg, was das angeht.

  5. Milch der frommen Denkungsart

    @Georg:

    Falls es Ihrer Aufmerksamkeit entgangen ist, hat Helmut Kohl, der nicht im Verdacht steht, der Autokratie das
    Wort zu reden und dessen unleugbare Verdienste um die Einigung dieses Kontinents wohl auch in Ihren Augen nicht zweifelhaft sein dürften, heute ebendiesen Herrn Orban (unbeschadet dessen, wie er sich innenpolitisch geriert, worüber man tatsächlich trefflich streiten kann) als „großen Europäer“ geadelt – ist der Altkanzler denn nun rechtsextremer Tendenzen verdächtig oder gar ein xenophobischer „Ja, aber-Nazi“ (den Sie ja, wie’s scheint, hinter jeder skeptisch-kritischen Einlassung latent am Werke sehen).

    • Sie sagen es! Helmut Kohl will sich sogar mit Herrn Orbàn treffen, wahrscheinlich in seinem Haus in Oggersheim. Ich betrachte das als deutliches Signal seiner Wertschätzung.

  6. Und Schröder hofiert Putin. Ist das dann auch ein „lupenreiner Demokrat“?

    • Nein, das ist er sicher nicht. Allerdings wäre zu fragen, ob wir selbst lupenreine Demokraten sind, wenn wir nicht eigene Überlegungen anstellen und blind dem sog. politisch korekten Mainstream folgen.
      Dazu gehört allerdings auch Offenheit gegenüber Informationen und Informationsquellen, die wir nicht wahrhaben wollen und deshalb moralisch sofort verdammen.
      Über Putin lässt sich streiten, doch nicht nur die gut informierte, kluge und Moskau-erfahrene Dr. Gabriele Krone-Schmalz verteigigt ihn vehement gegen allzu simple Böse-Vorwürfe und erklärt eindrucksvoll und einleuchtend seine Sichtweise und Motive.

  7. Milch der frommen Denkungsart

    @Bernd:

    Falls Sie Schröder selbst meinen – gewiß; sollten Sie sich auf Putin beziehen – sicher nicht.
    Freilich steht der vormalige „Genosse der Bosse“ auf der Gehaltsliste der kremlnahen „Gasprom“, weswegen sein vielzitiertes Prädikat sich von jeher nie durch unbestechliche Neutralität auszeichnete; mithin schleift Ihr
    Vegleich einen Klumpfuß hinter sich her.

    • Aha, und Kohl – der sicher noch wegend er Parteispendenaffäre ein Huhn mit Frau Merkel zu rupfen hat – ist „unbestechlich neutral“? Da lachen ja die Hühner.

      Geli, Ihr Postulat von der Offenheit gegenüber Informationsquellen ist barer Unsinn. Es gib gute (= offene, transparente, auf nachprüfbaren Fakten beruhende) Informationen, und es gibt schlechte (= intransparente, nur auf Meinung und auf falschen Behauptungen beruhende) Informationen. Punkt. Dann gibt es natürlich noch die Frage, wie ich gute – also seriöse – Informationen beurteile. Hier mag eine Frau Krone-Schmalz nach Abwägung der Fakten zu der Meinung kommen, dass Putin von vielen möglichen Übeln für Russland und die Welt ein kleineres ist – sie behauptet (wenn sie noch bei Sinnen ist) aber sicher nicht, dass Putin ein enger Verbündeter von Deutschland sein müsste, well er tief in seinem Herzen ein Freund unserer freiheitlichen Gesellschaft wäre.

      Um auf unser Thema zurückzukommen: Nur weil ein Herr Kohl, der womöglich nicht mehr so ganz auf der Höhe der Zeit ist, etwas meint (Orban sei ein „Europäer mit Herzblut“), muss das ja noch lange nicht stimmen. Ein Mensch, der Flüchtlinge pauschal als Verbrecher bezeichnet, mag ein „Europäer mit Herzblut“ sein – ein Arschloch ist er trotzdem.

  8. Milch der frommen Denkungsart

    @Bernd:

    Natürlich ist es nun einerseits wohlfeil, Herrn Kohl quasi als geistig Schwindsüchtigen hinzustellen, wie es aber andererseits bar jeder Logik ist, ihn freilich noch eingangs des erfinderischen Listenreichtums in der Begleichung alter Rechnungen verdächtigt zu haben.
    Im Übrigen bin ich immer wieder erstaunt ob Ihres analen Diskursniveaus, das allerdings die allzu oft wenig ge- dankliche Tiefenschärfe Ihrer Beiträge grell illustriert.

  9. Milch der frommen Denkungsart

    Au contraire – ich bin derjenige, der prophezeit hat, daß es äußerstenfalls so kommen werde, sollte unsere Regierung ihr laissez-faire weiterhin praktizieren; daß die Kugeln schlechterdings nun in der Türkei pfeifen dürften, wobei sich unsere politische Führung dann pilatusgleich ihre Hände in Unschuld waschen wird, erlaube ich mit hiermit als weitere Prognose anzufügen.

    • Im Gegenteil? Da spielt Ihnen Ihre Erinnerung offenbar einen Streich. Es ging um politische Alternativen zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, und Sie haben (übrigens noch vor der AfD-Spitze) die „militärische Gewalt“ gegen Flüchtlinge als „ultima ratio“ ins Spiel gebracht (natürlich nur, um Schlimmeres = „Privatarmeen“/Bürgerkrieg zu verhindern):

      Zitat aus Ihrem Post vom 15. Januar:

      „Da Sie freilich (latent ketzerisch) nach Alternativen gefragt haben, so will ich ausnahmsweise den wohl teils belächelten, teils begeiferten Propheten spielen: dieses Land wird vor der wenig angenehmen Wahl stehen, sich entweder notfalls nach außen oder eben nach innen einzumauern, d.h. seine Grenzen als ultima ratio wie auch exemplarisch mit militärischer Gewalt zu behaupten oder insbesondere in den Me- tropolen durch waffenstarrende „Privatarmeen“ abgeriegelte Exklaven hinzunehmen, sollte die momentan praktizierte schranken- wie zügellose Willkommenskultur – und ich möchte diesen Begriff ausdrücklich nicht a priori sarkastisch degradieren ! – weiterhin nahezu die Züge einer Staatsdoktrin behalten.“

      Das hat sich ja nun schon mal als falsch erwiesen. Dann gab es von Ihnen noch den Versuch, das Schießen auf Flüchtlinge juristisch zu legitimieren. Sie schrieben kurz darauf:

      „Jedoch sei mir der Hinweis gestattet, daß immerhin die EU-Außenbeauftragte Mogherini – man mag das nun einen interpreta- torischen Winkelzug nennen – noch unlängst das siebte Kapitel der UN-Charta dahingehend auszulegen ver- suchte, wonach es statthaft sein könnte, Flüchtlingsströme als einen regional destabilisierenden Faktor in der Tat mit militärischer Gewalt zu unterbinden.“

      Na dann: Feuer frei. Oder ist Ihr aktueller Post als Ausdruck eines Meinungswandels zu werten?

      • Nur zur Erinnerung: im Artikel oben ging es um den Bildungsplan in Baden-Württemberg. Vielleicht wäre’s einfacher, Sie gründen eine Whatsapp-Gruppe … ?

      • @Bernd
        Durch Ihre Vorgehensweise wird mir immer klarer, welcher Verleumdung durch Aussagenverdrehung und -unterstellung Einzelpersonen, Gruppen oder Parteien ausgesetzt sind, die nicht denken, reden und handeln, wie sie sollen.
        Rechnen Sie so gar nicht damit, dass einigen Lesern hier die Aussagen Ihrer Meinungsgegner noch recht gut in Erinnerung sind und Verleumdungen nicht nur auffallen, sondern auf Sie zurückfallen?

        @Milch der frommen Denkungsart
        Ihre Kommentare lese ich immer wieder gern, zumal Sie die Dinge sehr gut durchschauen und meist den Nagel auf den Kopf treffen. Das ist dann für manche Leute sehr ärgerlich, die schlecht mithalten können und sich darum in Schläge unter der Gürtellinie retten.
        Obwohl Sie keinen Tipp brauchen, möchte ich doch einen abgeben: Einfach nicht reagieren, auch wenn das als „Ausweichen“ gedeutet wird. Mit manchen Leuten werden Diskussionen immer wieder nur unerfreuliche Schlammschlachten.

        • Milch der frommen Denkungsart

          @Gerald:

          Tatsächlich möchte auch ich manchmal angesichts der schlichten, argumen- tativ scheinbar feinsinnigen, letzlich allerdings dann doch inhaltlich fleischlosen Einlassungen mancher Diskutanten (der jesuanische Vergleich mit den „ge- tünchten Gräbern“ drängt sich trefflich auf) an mich halten.
          Da man aber, wie ich glaube, solch Pharisäern (wobei dieser Vergleich hinkt, da es sich dabei ja originär um hochgebildete Leute handelte) nicht das Feld überlassen darf und es ja doch Spaß macht, deren Ignoranz hie und da immer wieder bloßzulegen, werde ich gewiß auch weiterhin das Duell nicht scheuen, wenn man gleich nicht auf jeden verbalen Auswurf reagieren sollte.

          • Sie schreiben von Krieg und vom angeblich legalen Schießen auf Menschen, lassen Ihre Sympatihe mit einem bekennend anti-liberalen Autokraten (Orban) erkennen – und feiern sich selbst, in Ihrem geschwurbelten 19.-Jahrhundert-Deutsch, als Intellektuellen? Sie erinnern an Catweazle – der ist auch aus seiner Zeit gefallen. Der war aber geistig origineller.

  10. Milch der frommen Denkungsart

    Obwohl „Pälzers“ Tadel zweifellos berechtigt ist und ich einräume, mithin quasi das Thema verfehlt zu haben,
    nehme ich mir abschließend freilich doch nochmals die Freiheit für den Hinweis, daß ich zum einen sehr wohl
    auf den Voraussagecharakter meiner Äußerungen hinwies; daß diese Kassandrarufe zum anderen nicht Wirk- lichkeit geworden sind, kann niemand ernsthaft bedauern. Ursächlich hierfür sind aber aben jene faktisch eingezogenen Schranken (so ich mich selbst zitieren darf), die zuerst auf dem Balkan und nun auch in der
    Ägäis aufgerichtet wurden. Insofern möchte ich mir in aller Bescheidenheit dann doch schmeicheln, daß
    ich mit meiner Einschätzung so falsch letztlich nicht lag – ich habe fertig.

    • @Milch der frommen Denkungsart

      5. April 2016 um 15:52

      „ich habe fertig“
      Respekt! Und Tschüß. 🙂

      „Was erlauben Milch … …“ … „schwach wie eine Flasche leer“

  11. Also haben Sie (und nicht vielleicht Frau Merkel) die Flüchlingskrise fürs erste bewältigt? Respekt.

    Jetzt hab‘ ich auch fertig.

  12. Milch der frommen Denkungsart

    @Anna:

    Ihre Chuzpe, mit der Sie sich zum Richter über meine vermeintlichen politischen Sympathien aufschwingen, sehe ich Ihnen ja wohlwollend nach; wenn Sie freilich meine diesbezüglichen Äußerungen inhaltlich nicht
    durchdrungen haben – was Sie freilich nun nicht meinem sprachlichen Archaismus anlasten können -, mag
    ich Ihnen das jedoch nicht als lässliche Sünde durchgehen lassen: denn daß ich Herrn Orban durchaus
    nicht unkritisch gegenüberstehe, würde selbst einem ABC-Schützen mit noch mäßiger Lesekompetenz aufgegangen sein – geben Sie sich also demnächst bitte mehr Mühe !
    Im Übrigen fühle ich mich in der von Ihnen zugewiesenen Rolle eines altmodischen Catweazle genauso
    wohl wie Sie sich offenbar in jener, die Sie hier fortwährend als Abklatsch einer Florence Nightingale geben, allerdings mit dem Unterschied, daß Ihr Vorbild die Moral allein für sich gepachtet zu haben nie vorgab.

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