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Auch Mecklenburg-Vorpommern startet Programm zur Schulsanierung

SCHWERIN. Mecklenburg-Vorpommern startet mit Hilfe des Bundes ein millionenschweres Schulbauprogramm. Aufbauend auf dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung finanzschwacher Kommunen stehen nun rund 100 Millionen Euro zur Sanierung von Schulen bereit. Ministerpräsidentin Schwesig sieht darin auch eine Lockerung des Kooperationsverbots. Erst vor einer Woche hatte Hessen ein entsprechende Schulbauprogramm angekündigt.

Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in Schwerin mitteilte, gewährt der Bund für Investitionen in öffentlichen Schulen Zuschüsse in Höhe von 75 Millionen Euro. Das Land stocke den Betrag mit 25 Millionen aus seinem Strategiefonds auf insgesamt dann 100 Millionen Euro auf. Für freie Schulen im Nordosten stünden aus einem weiteren Förderprogramm des Bundes 10 Millionen Euro bereit.

Rund 275 Millionen Euro will Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Laufe der aktuellen Wahlperiode zur Förderung von Schulbauvorhaben aktivieren. Foto: Bundesregierung / Denzel

Rund 275 Millionen Euro will Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Laufe der aktuellen Wahlperiode zur Förderung von Schulbauvorhaben aktivieren. Foto: Bundesregierung / Denzel

«Wir wollen, dass unsere Kinder in den Schulen beste Bedingungen vorfinden. Dazu gehören auch moderne Schulgebäude», erklärte Schwesig am Rande eines Besuches an einer Schweriner Grundschule. Bund und Länder hatten sich bei den Verhandlungen zur Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen auf eine Lockerung des für die Bildung geltenden Kooperationsverbots verständigt. Weil Bildung Ländersache ist, durfte der Bund auch kein Geld dafür an die Schulträger geben. Nun aber kann er finanzschwache Kommunen bei Bau und Sanierung von Schulen helfen. Die wichtigsten Schulsanierungsvorhaben könnten nun zügig auf den Weg gebracht werden, sagte Schwesig. Die Absprachen mit den Kommunen würden unverzüglich beginnen.

Mit Hilfe des Förderprogramms solle vor allem auch die Inklusion, das gemeinsame Lernen von behinderten und nichtbehinderten Schülern vorangebracht werden, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD). Dafür seien vielerorts noch baulichen Veränderungen notwendig. «Damit sich Schülerinnen und Schüler mit verschiedenen Beeinträchtigungen in der Schule zurechtfinden, ist mehr notwendig, als nur ein rollstuhlgerechtes Gebäude zu schaffen. Für Menschen mit Sehbehinderungen sind beispielsweise auch Leitsysteme wichtig», erläuterte Hesse.

Nach Angaben Schwesigs ist die Förderung von Schulbauvorhaben nicht auf das Sonderprogramm beschränkt. Für die Modernisierung von Schulen werde unter anderem auch die Städtebauförderung genutzt. «Wir gehen davon aus, dass während der laufenden Wahlperiode weitere 165 Millionen Euro über bestehende Förderprogramme in moderne Schulgebäude investiert werden. Mit 275 Millionen Euro können wir in den Schulen viel bewegen», zeigte sich die Regierungschefin zuversichtlich. (dpa)

Programm zur Sanierung der hessischen Schulen beschlossen

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