BERLIN. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der Steuermehreinnahmen im Milliardenbereich mehr Bildungsinvestitionen gefordert. «Ich sehe es als positives Signal, dass der Finanzminister die Themen Digitalisierung und Schulen angesichts der Mehreinnahmen angesprochen hat», sagte Karliczek.
Zugleich reiche das nicht aus. «Um unseren Wohlstand zu erhalten, müssen wir im Wettbewerb die Nase vorn haben», so Karliczek. «Das gelingt nur, wenn wir noch mehr in Forschung und technologischen Fortschritt investieren, wie es beispielsweise bei Künstlicher Intelligenz (KI) notwendig ist», sagte die Bildungsministerin.
Diese Entwicklung, zum Beispiel auch der Einsatz von intelligenten Robotern, kann eine neue ökonomische Revolution einleiten. Union und SPD haben hierzu eine Fachkommission eingesetzt – Ärzten kann KI bei der Diagnose und Therapie helfen, bei der Feuerwehr für mehr Sicherheit sorgen oder Städte bei der Verkehr-Steuerung entlasten.
Wegen der guten Konjunktur rechnet der Arbeitskreis Steuerschätzung mit Mehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen von 63,3 Milliarden Euro bis 2022, davon 10,8 Milliarden Euro für den Bund. Scholz hatte deswegen eine Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen ab 2019 in Aussicht gestellt. Zudem sollen 2,4 Milliarden Euro für einen Fonds verwendet werden, um die Digitalisierung der Schulen und den Breitbandausbau in Deutschland rascher voranzubringen. dpa
