Thüringens Koalitionsfraktionen nehmen Korrekturen im Schulgesetz vor

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ERFURT. Die Vorschläge für ein neues Schulgesetz in Thüringen habe zu heftigen Debatten und Kritik geführt. Nun soll der Regierungsentwurf geändert werden. Neue Vorschläge liegen auf dem Tisch.

Die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen haben die von ihnen angekündigten Änderungen im von der Landesregierung vorgelegten neuen Schulgesetzes auf den Weg gebracht. Im Landtag sei ein umfangreicher Änderungsantrag von Linke, SPD und Grünen zu dem Gesetzentwurf eingebracht worden, teilten die Fraktionen mit. Die Änderungen betreffen unter anderem die umstrittenen Mindestschülerzahlen.

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Dorfschulen in Thüringen gerettet? Die Mindestschülerzahlen im neuen Schulgesetzentwurf sind deutlich gesunken. Foto: michael.berlin / flickr (CC BY-SA 2.0)
Dorfschulen in Thüringen gerettet? Die Mindestschülerzahlen im neuen Schulgesetzentwurf sind deutlich gesunken. Foto: michael.berlin / flickr (CC BY-SA 2.0)

Dagegen waren neben der Landtagsopposition aus CDU und AfD vor allem die Landkreise als Schulträger Sturm gelaufen. Sie hatten vor einer reihenweisen Schließung kleiner Schulen auf dem Land gewarnt, die die Mindestgrößen nicht erreichen. Anregungen und Vorschläge der Kommunalverbände seien berücksichtigt worden, heißt es in der Erklärung von Linke, SPD und Grünen.

Die von den Koalitionsfraktionen angekündigten Änderungen weichen von den strengeren Vorgaben des Ministeriums ab. Der Vorschlag sieht zum Beispiel vor, dass die Eingangsklasse einer neuen Klassenstufe 15 Schüler haben soll. Jede weitere soll auch nur aus 14 bestehen dürfen. Grundschulen dürften auch nur mit einer Klasse je Klassenstufe betrieben werden.

Regelschulen, Gymnasien und Gesamtschulen sollen mindestens 20 Schüler pro Klasse haben – mit Ausnahme von Klassen mit Kindern, die eine besondere Förderung benötigen. Weil diese Kinder bei der Klassenbildung doppelt gezählt würden, bedeute dies Förderung in kleineren Klassen, so die Grünen-Bildungspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich in der Mitteilung der Fraktionen.

Nach Angaben von Rot-Rot-Grün sollen die Schulträger zudem verpflichtet werden, sich alle fünf Jahre die Planung ihres Schulnetzes vorzunehmen. Der SPD-Bildungspolitiker Thomas Hartung sprach von einem Kompromiss, der nun zwischen einem effizienten Personaleinsatz und dem Wunsch der Kommunen, gewachsene Strukturen besser zu berücksichtigen.

Das novellierte Schulgesetz soll nach den bisherigen Plänen noch vor der parlamentarischen Sommerpause Mitte Juli vom Landtag beschlossen werden. (dpa)

Droht den kleinen Schulen in Thüringen die Schließung?

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