Streit um Bildungsetat: Hamburger Schulsenator attackiert Karliczek

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HAMBURG. Im Streit um den Etat von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bekommt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Rückendeckung aus seiner Heimatstadt Hamburg. Der dortige Bildungssenator Ties Rabe (SPD) verteidigte die geplanten Kürzungen im Interview der «Süddeutschen Zeitung».

Bekommt Gegenwind: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek. Foto: Jan Zappner/re:publica/ Wikimedia Commons (CC BY-SA 2.0)

Scholz will Karliczeks Etat für 2020 um mehr als eine halbe Milliarde Euro kürzen, von rund 18,3 Milliarden auf 17,7 Milliarden Euro. Die Bildungsministerin nannte die Pläne in der «Welt am Sonntag» ein «fatales Signal, vor allem in unsere Wirtschaft hinein». Unterstützt wurde sie in ihrer Kritik unter anderem aus Bayern und Schleswig-Holstein (News4teachers berichtete).

Rabe warf der Bundesministerin vor, mit ihrer Kritik an den Plänen «die Unfähigkeit des Bildungsministeriums dem Finanzminister in die Schuhe» schieben zu wollen. «Frau Karliczek hat in ihrem Etat für 2020 einen gewaltigen Betrag von 840 Millionen Euro, der nachweislich nicht gebraucht wird.» Es handele sich um Mittel für Bafög-Zahlungen, die nicht abgerufen würden.

«Und diese Zahl hat sich Olaf Scholz nicht ausgedacht», sagte Rabe. Sie stamme vom Fraunhofer-Institut, das im Auftrag des Bildungsministeriums den Bafög-Bedarf abschätze. «Wir reden hier von einer erheblichen Fehlveranschlagung im Hause Karliczek. Scholz nun dafür zu kritisieren, dass er das bei seinem Haushaltsvorschlag berücksichtigt, ist hochgradig unseriös.» dpa

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