ERFURT. Die Thüringer SPD-Fraktion hat vom Bund eine härtere Gangart gegen Falschnachrichten in der Corona-Krise gefordert. Wer Fake-News in Zeiten von Corona in Umlauf bringe, handele verantwortungslos und müsse dafür belangt werden, erklärte SPD-Fraktionschef Matthias Hey am Dienstag in Erfurt.
Der Bund sollte daher unverzüglich die Möglichkeit schaffen, das Erstellen sowie in Umlauf bringen von «Fake News» zu bestrafen. Das könne beispielsweise auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes oder durch eine Änderung des Strafgesetzbuches erfolgen. In den sozialen Netzwerken kursieren aufgrund der Corona-Krise zahlreiche Falschnachrichten. Diese reichen etwa von der Schließung von Lebensmittelgeschäften bis zu einem gefälschten Kettenbrief vom «Bildungsministerium».
In einer weiteren Falschnachricht wurde behauptet, die Stadt Gera würde für bald ankommende Flüchtlinge Großeinkäufe von Lebensmitteln und Hygieneartikeln tätigen und so selbst für leere Supermarktregale sorgen. «Gerade in der jetzigen Zeiten einer Virus-Pandemie wird mit solchem Blödsinn nicht nur Desinformation betrieben, sondern gezielt Panik verbreitet», kritisierte Hey. dpa
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