Teachers for Future fordern Lehrkräfte auf, gegen Rechtsextremismus Position zu beziehen – trotz Versuchen der Einschüchterung

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KÖLN. Der Verein Teachers for Future Germany sieht Lehrkräfte in der Pflicht, in der Schule Raum für die aktuellen Geschehnisse rund um die AfD zu schaffen – und sich gegen rechtsextreme und verfassungsfeindliche Haltungen zu positionieren. Grundlage dafür seien der von Beamten und Beamtinnen geleistete Diensteid sowie das Beamtenstatusgesetz. Die Verunsicherung in der Lehrerschaft sei allerdings groß.

Lehrkräfte sollen sich klar gegen den Rechtsextremismus stellen – fordern Teachers for Future. (Symbolfoto) Foto: Shutterstock

„Bei vielen Lehrer:innen herrscht derzeit Unsicherheit darüber, was sie im Kontext des Bekanntwerdens der rechten Pläne zur massenhaften Deportation von Menschen sagen und tun dürfen und was nicht. Ursache dafür ist einerseits mangelnde Aufklärung über die Grundsätze der politischen Bildung sowie die Rechte verbeamteter Lehrkräfte in der Aus- und Weiterbildung. Andererseits ist die Verunsicherung auch Folge gezielter Einschüchterungsversuche von rechter Seite, wie etwa das gerichtlich untersagte ‚Meldeportal Neutrale Schule‘“, so heißt es in einer Pressemeldung.

Hintergrund: Die AfD hatte in zahlreichen Bundesländern sogeannante „Meldeportale“ installiert, mit denen parteikritische Lehrkräfte eingeschüchtert werden sollten. Eltern und Schüler sollten darüber anonym Beschwerden eingeben können. In Mecklenburg-Vorpommern verbot der Datenschutzbeauftragte der Partei, Daten über die politische Meinung von Lehrkräften zu sammeln; Gerichte bestätigten das Verbot (News4teachers berichtete) – danach verschwanden auch die übrigen „Meldeportale“ in der Versenkung.

„Lehrer:innen unterliegen zwar dem Gebot der parteipolitischen Neutralität. Der Bildungs- und Erziehungsauftrag in Deutschland ist jedoch nicht werteneutral – ganz im Gegenteil“

Immer wieder werde auf ein vermeintliches „Neutralitätsgebot“ verwiesen. „Ein solches allgemeines Neutralitätsgebot existiert jedoch nicht“, erklärt Nora Oehmichen, Vorstandsmitglied bei Teachers for Future. „Lehrer:innen unterliegen zwar dem Gebot der parteipolitischen Neutralität. Der Bildungs- und Erziehungsauftrag in Deutschland ist jedoch nicht werteneutral – ganz im Gegenteil“.

„Insbesondere wenn es um grundrechtsverletzende Haltungen und Äußerungen geht, sind wir durch unseren Diensteid sogar dazu verpflichtet, uns im Sinne der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und des Grundgesetzes zu positionieren“, erklärt Inga Feuser, ebenfalls Vorstandsmitglied, und verweist auf das Beamtenstatusgesetz §33. Das Überwältigungsverbot und das Kontroversitätsgebot des Beutelsbacher Konsens seien dabei selbstredend zu beachten.

„Doch daraus kann nicht abgeleitet werden, dass rassistische oder andere menschenverachtende Positionen unwidersprochen oder gar als ‚gleichberechtigte Meinung‘ stehen bleiben dürfen“, so Oehmichen. Außerhalb des Klassenzimmers dürften auch Lehrkräfte natürlich ihre Rechte als Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen und sich etwa an angemeldeten Demonstrationen gegen Rechts beteiligen, auch durch Redebeiträge.

Dass viele Lehrkräfte hier unsicher sind, sei ein Armutszeugnis für die politische Bildung in der Lehrkräfteausbildung. Dabei sei die Bildung mündiger Bürgerinnen und Bürger in sämtlichen Schulgesetzen der Länder als höchstes Bildungsziel verankert. „Um das zu erreichen, müssen die Lehrkräfte selbst über ihre Rechte und Pflichten Bescheid wissen“, erklärt Feuser. „Hier braucht es ganz schnell eine Aufklärungs- und Ermutigungsoffensive von Seiten der Schulleitungen und Schulaufsichtsbehörden“.

Als Beispiel verweisen Teachers for Future auf die Videobotschaft eines Kölner Schulleiters, der sich deutlich gegen rechts und für Vielfalt in der Schulgemeischaft positioniert: „Wir als Schulleitung möchten euch sagen: „Ihr seid alle willkommen an unserer Schule! Niemand ist mehr oder weniger wert“.

Nora Oehmichen und Inga Feuser wünschen sich so eine klare Haltung von allen Schulleiterinnen und Schulleitern: „Dann werden auch Kolleg:innen ermutigt und darin bekräftigt, Position zu beziehen und die Demokratie zu verteidigen“. News4teachers / mit Material der dpa

„Lehrer denken sozialistisch“: AfD will die Schulen auf Parteilinie bringen – und erhöht dafür den Druck („Auge um Auge“)

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DerechteNorden
1 Monat zuvor

Meine Klasse hat sich das gewünscht und ich habe ihr den Wunsch erfüllt.
An meiner Schule gibt es sehr viele Kids mit Migrationshintergrund, die sich Sorgen machen. Das darf man auch nicht vergessen.
Das Grundgesetz ist ziemlich hilfreich dabei, die Pläne einzuordnen. Neutralität im Sinne von „auch mal die andere Seite verstehen wollen“ ist da vollkommen unnötig.

Ich bin sehr froh, in einem Bundesland zu leben, das trotz seiner vermeintlichen Provinzialität sehr weltoffen und tolerant ist! Allen Kolleg*innen in diesbezüglich weniger gut aufgestellten Bundesländern wünsche ich Durchhaltevermögen.

Hans Malz
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Bei uns ist das auch eher einfach, allerdings als es um Israel ging, war das nicht so klar.

Aber wenn ich Kollege an einer der betroffenen Schulen wäre und in meiner Freizeit eventuell noch den Eltern und deren „Kameraden“ ausgesetzt wäre, dann würde ich mir das alles schwer überlegen. Zumal die Unterstützung von Behörden aller Art ja eher mau ist. Erst wenn dann was passiert kommt der Aufschrei, mit den Folgen werde ich dann aber wieder alleine gelassen.

Es müsste sich generell etwas am Handeln von Polizei, Justiz und Politik ändern. Und zwar gegen jede Form von Extremismus! Nicht nur immer wohlfeiles Geschwätz. Darauf könnten die Herrschaften ja auch mal hinweisen. In der jetzigen Lage würde ich wohl eher kündigen.

PaPo
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

In welchem Rahmen (Fachkontext etc.) und wie (inhaltlich) haben sie den Wunsch erfüllt?
Ein „auch mal die andere Seite verstehen wollen“ ist m.E. nie „unnötig“ und auch nicht gleichbedeutend mit Neutralität. Ein „verstehen [W]ollen“ der Ideen, Konzepte, Motive, Intentionen etc. ist ja keine Affirmation, muss ja angesichts unserer Verfassung i.V.m. unseren Amtseiden auch nicht neutral sein,, darf es gar nicht, aber ohne das „verstehen [W]ollen“ ist es m.E. nicht möglich, (a) unseren Schülern kritisches Denken, Rumination und Selbstreflexion zu vermitteln und (b) entsprechenden Extremismen effizient etwas entgegenzusetzen (Ursachenbemkämpfung und so…).

DerechteNorden
1 Monat zuvor
Antwortet  PaPo

Ja, ich gehe auf besorgte Fragen aktuelle Ereignisse betreffend grundsätzlich nicht ein, sondern lasse meine S*S wochenlang an etwas arbeiten. Vielleicht kommt ihnen dann die Erleuchtung. …

Grundsätzlich haben Sie ja recht, aber man sollte nicht immer an alles so verkopft herangehen.
Ich denke, es hilft jungen Menschen kaum, erst einmal die genaue Motivation eines Herrn Sellner und anderer zu erarbeiten, wenn sie einfach nur erstmal wissen wollen, ob sie tatsächlich demnächst aus Deutschland vertrieben werden.
Es kursieren ja überall die wildesten Gerüchte.

PaPo
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Warum der patziige Kommentar in Ihrem ersten Absatz? Warum beantworten Sie nicht einfach die Fragen meines ersten Satzes?
Ich mache Ihnen gar transparent, warum ich mich ausgerechnet bei Ihnen so explizit nach Rahmen und Inhalt erkundige: Ausgehend von Ihren sonstigen Beiträgen hier und auch unseren eigenen “Konfrontationen‘ miteinander, hege ich Zweifel daran, dass Sie eine adäquate Fakultas in einem entsprechenden Fach (Politik; Geschichte etc.) hätten (was alleine noch nicht bedenklich ist, weil es sonst lediglich ein Autoritätsargument gg. Sie wäre) oder hinteichende Expertise habe, um (sozio- u./o. kultur-)politische, juristische o.ä. Phänomene dieser Art inhaltlich korrekt, d.h. aich insb. ohne Bias, mglw. auch idiosynkratische Agenda u.ä. darzustellen.
Deshalb interessiert es mich wirklich, wie Sie vorgegangen sind (mein eigenes Vorgehen skizzierte ich u.a. hier rudimentär: https://www.news4teachers.de/2024/01/afd-fraktionschef-deportation-von-millionen-menschen-aus-deutschland-ist-ein-versprechen/#comment-570035).

„[…] wenn sie einfach nur erstmal wissen wollen, ob sie tatsächlich demnächst aus Deutschland vertrieben werden.“
Ich möchte widersprechen: Gerade dann ist es dringend notwendig, erstmal mit einem klaren ‚Nein‘ zu antworten, um die Spannung zu rauben, und dann dieses ‚Nein‘ umfassend zu erläutern – da müssen Sie Ihre Schüler auch nicht „an etwas arbeiten“ lassen, da genügt ein entsprechender (interaktiver) Lehrervortrag, sollte aber auch entsprechend ganzheitlich sein (wobei ich jetzt ja nicht weiß, wie akt Ihre Schüker sind und an wekcher Schulform Sie unterrichten). Eben! um den „wildeste[n] Gerüchte[n]“ den Wind aus den Segeln zu nehmen.

DerechteNorden
1 Monat zuvor
Antwortet  PaPo

Verstehe den Anfang des letzten Absatzes nicht. Sie widersprechen, aber meinen, man solle ein klares „Nein“ antworten. Habe ich etwas anderes geschrieben?

Ich werde Ihnen hier nichts skizzieren, weil ich Ihren Anforderungen sowieso nie entspreche (Kann das überhaupt irgendjemand?).
Sie haben ja schon selbst aufgezeigt, wie Sie es richtig finden. Und ich habe keine Lust darauf, eine schriftliche Diskussion um die einzig wahre Vorgehensweise zu beginnen.
Zudem räumen Sie selbst ein, dass es auch von den Kids abhängt, so dass so eine Auseinandersetzung hier wenig Nutzen hätte.

PaPo
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ich ergänzte ja, dass dem ‚Nein‘ folgen muss, dass dieses umfassend erläutert wird. Deshalb auch mein Widerspruch: Ich widerspreche, dass ohne ein „verstehen [W]ollen“ (i.S.e. theory of mind, nicht einer Affirmation o.ä.) resp. ein ganzheitliches Erläutern ein adäquates „die Pläne einzuordnen“ möglich scheint. Um „die einzig wahre Vorgehensweise“ geht es mir i.d.S. auch nicht, sondern um Befähigungen. Aber egal. Danke für die Antwort.

Rainer Zufall
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Lebe in BW, aber in Pforzheim
Egal wo man lebt, es entbindet nicht von der Pflicht und Menschen- bzw. Bürgerrechte sind nicht von anderen abhängig.
Selbst wenn Dich alle Scheiße finden – bspw. weil Du pro AfD bist – kann Dir niemand die Menschenwürde aberkennen. Das hier ist kein Beliebtheitswettbewerb.

DerechteNorden
1 Monat zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Verstehe ehrlich gesagt nicht, worauf Sie hinaus wollen.

Rainer Zufall
1 Monat zuvor
Antwortet  DerechteNorden

Ich fürchte, mein Kopfkino ist mit mir durchgebrannt

Ich finde es sehr gut, wenn Sie und Ihre Kinder sich der aktuellen Situation annehmen!
Aber ist man davon entbunden, wenn die Bevölkerung im jeweiligen Bundesland nicht 100%ig dahinter steht? Ich zähle mich (in Pforzheim) tendenziell zur letzteren Gruppe, aber das kann doch nicht von Glück oder Individuen abhängig gemacht werden… Ob Hamas oder Rechtsextreme, wenn wir in den Schulen nichts machen, wer dann? Ich sehe sonst niemanden.

DerechteNorden
1 Monat zuvor
Antwortet  Rainer Zufall

Nein, Schulen können in dieser Sache nie entbunden sein.
Ich dachte beim Schreiben meines letzten Satzes nur an einige Gegenden in Deutschland, in denen es für Schulen/Lehrkräfte wohl viel schwieriger ist, diese Themen nachhaltig zu behandeln.

Dejott
1 Monat zuvor

Wenn die Berufsgruppe mit den sichersten Jobs Angst hat, dann läuft irgendetwas falsch.
Rechtssicherheit hilft beim sicheren und klaren Handeln. Und das Wissen darüber, dass die von der AFD geforderte immerwährende Neutralität ein Märchen ist.
Unsere Gesellschaft kann die Rechtsextremen nur noch gemeinsam abschütteln.

Hysterican
1 Monat zuvor

Habe in meiner 10. Klasse direkt nach Bekanntwerden des Treffens in Potsdam das Thema AfD und die rechtsextremen und immer faschistischer werdende Positionierung dieser Truppe erörtert.

Vorgestern sind dann Informationen des KuMis/ der BzR zum Umgang mit verfassungsfeindlichen politischen Gruppierungen bei uns per PDF-Material – zur Verfügung gestellt von der BpB – eingetroffen.
Mit Beispielen zum zulässigen bzw nicht mehr zulässigen Umgang mit politischen Aussagen eingetroffen.
Ich finde das gut!

So, jetzt gibt es keine Ausreden mehr, sich im Unterricht bzgl dieser Verfassungsfeinde zu äußern. Wichtig dabei ist es, die Gefährdung unserer demokratischen Grundwerte ins Zentrum zu stellen…schon wird jede Kritik am Vorgehen der LuL obsolet.

DerDip
1 Monat zuvor

„Der Bildungs- und Erziehungsauftrag in Deutschland ist jedoch nicht werteneutral – ganz im Gegenteil“

So ist es. Diese Werte sollten explizit benannt und im Sinne einer Leitkultur gelebt werden.

TaMu
1 Monat zuvor

Sind denn an der Schule in Burg die übrigen Lehrkräfte und die Schulleitung irgendwie belangt worden, oder mussten nur die Lehrerin und der Lehrer weg ziehen, die sich zum Rechtsextremismus dort geäußert haben?
Es scheint doch an dieser Schule zumindest eine starke Tendenz zum Wegschauen, vermutlich aber auch zum rechten Rand zu geben. Ich habe aber nichts von Versetzungen und ähnlichen Maßnahmen gehört. Vielleicht bin ich auch nicht richtig informiert.

vhh
1 Monat zuvor

Wenn meine SchülerInnen mich fragen, wann sie denn abgeschoben werden, halten mich weder Neutralitätsgebot noch Stundenplan davon ab, das anzusprechen. Eine Informations- und Diskussionsstunde zum Thema Grundgesetz und Menschenwürde, Rechte als Staatsbürger, Aufenthaltsrecht, reale Auswirkungen von massenhafter „Remigration“ kann Fragen sehr neutral klären. Es wäre mir neu, dass man zu den Artikeln des GG und den allgemeinen Menschenrechten eine wie auch immer begründete, gleichwertige Gegenposition vertreten könnte und deshalb darstellen müsste. Meine SchülerInnen kommen sehr schnell zur Frage „Sind die irre?“, die ich dann leider nicht mehr beantworten darf. Wer so etwas anzeigen will, bitteschön, das riskiere ich ’sogar‘ als Angestellter.

Gelbe Tulpe
1 Monat zuvor

Ich beziehe Position gegen jede antidemokratische Bewegung. Das sollte jeder.

Unfassbar
1 Monat zuvor
Antwortet  Gelbe Tulpe

Hoffentlich auch gegen Marxismus und Kommunismus.

Kalli
1 Monat zuvor
Antwortet  Gelbe Tulpe

Richtig so, gegen jede antidemokratische Bewegung sollte Position bezogen werden.

Rainer Zufall
1 Monat zuvor

Ich verstehe das nicht. Am Anfang des Jahres haben wir in der Klasse unsere demokratische Gesellschaft besprochen.

1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jede und jeder hat einen Wert! Fertig.
An diesem Punkt haben wir sämtliche Themen abgehandelt: das Morden der Hamas, den Krieg in Gaza und die Phantasien von Politiker*innen, Menschen aufgrund von anderer Meinung oder wahrgenommener Andersartigkeit (sprich Wertlosigkeit) aus Deutschland schaffen zu wollen.

Ich muss meinen Schüler*innen nicht erklären, welche Parteien (Plural) an diesem Grundsatz scheitern.

2. Verbrechen sind verboten. Der Rechtstaat unterbindet sowas. Diebstahl, Körperverletzung oder Umsturzpläne der demokratischen Ordnung müssen nicht diskutiert werden

anka
1 Monat zuvor

WIr sind qua Amt oder Beruf auf die FDGO vereidigt.
Wenn Teile der AfD deren Inhalt mit einer Potsdamer Konferenz entgegentreten, dann wäre wegducken hier eine Verletzung der Amts- und Dienstpflichten.
Reminder: GG Art. 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar„.
Diesen obersten Verfassungsgrundsatz verletzen die Inhalte der Potsdamer Konferenz (Stickwort „Remigration“).
Ergo müssen wir alle (auch die Nicht Gesellschaftswissenschaftlichen Fachlehrer*) dem entschieden entgegentreten.
Auch wenn die AfD voraussehbar über gefühlte Benachteiligung jammern wird.
Nie wieder ist: jetzt!

Gudrun
1 Monat zuvor

Die von Feuser geforderte Aufklärungs- und Ermutigungsoffensive wünsche ich mir auch. Die könnten wir auch ganz allgemein gebrauchen. Die juristischen Grundlagen unseres Berufsbeamtentums hat uns – anders als dem Durchschnittsbeamten, der das üblicherweise während seiner Ausbildung lernt – ja niemand beigebracht. 

Fräulein Rottenmeier
1 Monat zuvor
Antwortet  Gudrun

„Die juristischen Grundlagen unseres Berufsbeamtentums hat uns – anders als dem Durchschnittsbeamten, der das üblicherweise während seiner Ausbildung lernt – ja niemand beigebracht.“

Die juristischen Grundlagen unseres „Lehrer“ Berufsbeamtentum kann man in der Allgemeinen Dienstordnung (ADO) nachlesen. Wer Interesse hat, kann sich kundig machen. Ich gebe zu, dass es nicht gerade leichte Lektüre ist, aber das sind Gesetzestexte ja eigentlich für Nichtjuristen nie…..

Ob ein Durchschnittsbeamter das in seiner Ausbildung lernt, weiß ich nicht, aber wenn, dann bestimmt nicht in der Tiefe….

Ich gebe Ihnen aber Recht, dass ein kleiner Teil des Lehramtsstudium auch einen Einblick in die Schulgesetze und die Dienstordnung geben sollte…..

Riesenzwerg
1 Monat zuvor

Prima – das Denunziantentum geht so richtig los – online und damit noch weniger Hemmschwellen.

Nach dem Wahrheitsgehalt wird nicht gefragt – Hauptsache anschwärzen, verleumden, bashen.

Wird Zeit für einen Exit-Plan, liebe KollegInnen!