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Sachsen-Anhalt kehrt zum Anspruch auf Ganztag zurück

MAGDEBURG. Ob die Eltern arbeitslos sind oder nicht – in Sachsen-Anhalt sollen künftig wieder viele Kinder Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben. Die Regierung hat grünes Licht gegeben. Nun ist der Landtag an der Reihe.

In Sachsen-Anhalt soll es bald wieder einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Foto: Stefan Eissing / Flickr (CC BY-SA 2.0)

In Sachsen-Anhalt soll es bald wieder einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Foto: Stefan Eissing / Flickr (CC BY-SA 2.0)

Das Kabinett machte den Weg frei für den Entwurf des neuen Kinderförderungsgesetzes, wie die Staatskanzlei in Magdeburg mitteilte. In der kommenden Woche wird sich der Landtag damit in erster Lesung befassen. Kern ist, dass alle Kinder wieder von der Geburt bis zur Versetzung in die siebte Klasse einen Anspruch auf eine zehnstündige Betreuung haben. 2003 war der Anspruch für Kinder Erwerbsloser auf höchstens fünf Stunden eingeschränkt worden. Zudem wird Erzieherinnen künftig deutlich mehr Zeit für die Vor- und Nachbereitung gewährt. Die Kosten für das Land klettern um 52 Millionen Euro auf rund 455 Millionen Euro.

Der Gesetzentwurf sieht einen Stufenplan vor: Vom 1. August 2013 an soll der Ganztagsanspruch für alle Kindergartenkinder gelten, ein Jahr später auch für alle Krippenkinder. Neu ist, dass die Betreuungszeiten stärker gestaffelt werden sollen. Es wird nicht mehr nur Verträge über 5 oder 10 Stunden geben, sondern genau nach Bedarf der Eltern. In einigen Städten gibt es das schon heute. Für Familien mit mehreren Kindern, die gleichzeitig betreut werden, soll der Elternbeitrag nicht mehr über 160 Prozent des Beitrags liegen, der für das ältere Kind fällig würde.

Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) betonte: „Es gibt kein vergleichbares Gesetz, auch nicht in den östlichen Ländern.“ Es werde das Personal bezahlt, das gebraucht werde. Während das Land sich im Sinn von mehr Transparenz zunächst an den tatsächlichen Personalkosten in den Kitas beteiligen wollte, sollten nun doch wieder Pauschalen pro Kind gezahlt, gestaffelt nach Krippe, Kindergarten und Hort.

Für den ausgeweiteten Ganztagsanspruch und für die verlängerten Vor- und Nachbereitungszeiten – ab August 2013 sind es zweieinhalb Stunden pro Woche, zwei Jahre später fünf Stunden – wird deutlich mehr Personal nötig sein. Das Sozialministerium geht von knapp 1400 zusätzlichen Vollzeitstellen aus. Bislang gibt es im Land rund 12 000 pädagogische Mitarbeiter. Weil viele in Teilzeit arbeiten, entspricht das rund 9800 Vollzeitstellen. Bischoff hofft, dass viele Erzieherinnen ihre Stundenzahl erhöhen und setzt zudem auf Neueinstellungen.

Der Minister wies auch darauf hin, dass jetzt die Kitas zwar voll seien, sich die Zahl der Kinder ab 2025 aber halbiere. Derzeit gibt es 1700 Kitas in Sachsen-Anhalt. Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen-Anhalt rund 29 000 Kinder in Krippen betreut und 57 000 Kinder in Kindergärten. Rund ein Drittel der Kinder sind halbtags in der Kita.

Die Rückkehr zum Anspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder hatten CDU und SPD im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Zudem sollten die Rahmenbedingungen für die Erzieherinnen verbessert werden. dpa

(03.07.2012)

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