ERFURT. Aus einem kategorischen „Nein“ werde ein „Nein, aber…“, so berichtet der Thüringer Lehrerverband (tlv) In einer Erklärung heißt es: „Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion stellt Bedingungen für die Einrichtung eines Pensionsfonds für Beamte. Dieser ist grundsätzliche Voraussetzung, um Lehrpersonen zukünftig wieder verbeamten zu können. Bislang war die CDU strikt gegen eine Verbeamtung. Damit spielt sie den Ball zur ihrem Regierungspartner SPD. Diese wollte per Gesetz einen Pensionsfonds errichten, jedoch gegen den Willen der CDU. “
„Gespräche mit Vertretern beider Regierungsparteien geben mir jetzt Hoffnung, dass eine Lösung in der Verbeamtungsfrage möglich ist. Die Bedingungen der CDU sind nicht unerreichbar“, so Rolf Busch, Landesvorsitzender des tlv.
Weiter heißt es: „Die Bedingungen der CDU-Fraktion sind eindeutig: Für einen Pensionsfonds dürfen keine neuen Schulden aufgenommen werden. Der Fonds darf zukünftig nicht zweckentfremdet werden und es muss nachvollziehbar bleiben, wie künftig eine kostendeckende Vorsorge für Beamte geschaffen werden kann.“ Rolf Busch: „Der Thüringer Finanzminister sollte auf seine Erfahrungen als sächsischer Staatssekretär zurückgreifen. In dieser Rolle hat er in Sachsen einen vergleichbaren Fonds maßgeblich mit auf die Beine gestellt.“
Des Weiteren erkläre die CDU-Fraktion, dass der Thüringer Lehrernachwuchs mit einer langfristigen Perspektive im Land gehalten werden muss. „Im Moment wird jedoch wenig dafür getan, die Besten zu halten. Da muss ich entschieden widersprechen“, so Busch weiter. Die aktuelle Einstellungsrunde habe gezeigt, dass viele Bewerber Angebote aus angrenzenden Bundesländern angenommen haben – Stellen inklusive einer Verbeamtung.
