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Justizministerin will Schulverweigerer nicht länger einsperren

GÖTTINGEN. Weil sie hartnäckig die Schule schwänzen, kommen in Niedersachsen jedes Jahr Hunderte von Jungen und Mädchen in den Jugendarrest. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz will das nun ändern, sieht sich allerdings Hindernissen gegenüber.

«Die These, Jugendliche ließen sich zum Schulbesuch bewegen, wenn man sie auf diese Weise erschreckt, ist nicht belegt», meint Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz. Bei einem Besuch der Jugendarrestanstalt Göttingen machte sich die Grünen-Politikerin deshalb dafür stark, hartnäckige Schulverweigerer künftig nicht mehr einzusperren.

Zelle (in der JVA Wuppertal-Ronsdorf)

In vielen Bundesländern gibt es mittlerweile Debatten um den Jugendarrest als letztes Mittel gegen Schulschwänzen. Foto: Morty / Wikimedia Commons (CC-BY-3.0)

Arrest kann in schweren Fällen von Schulverweigerung verhängt werden. Fruchten alle pädagogischen Maßnahmen nicht, wird das Ordnungsamt informiert. Die Behörde erlässt einen Bußgeldbescheid. Wird dieser nicht gezahlt, kann ein Jugendrichter Schwänzer dazu verpflichten, stattdessen Arbeitsstunden zu leisten. Verweigert der Jugendliche dies auch, folgt ein Arrest von maximal einer Woche.

Das Land könne diese bundesgesetzlich geregelte Maßnahme zwar nicht grundsätzlich verhindern, sagte die Ministerin. Schulen müssten aber zusammen mit Jugendämtern und Jugendrichtern andere Möglichkeiten finden, um Verweigerer zum Schulbesuch anzuhalten. Schule müsse so gestaltet werden, dass Jugendliche nicht mehr schwänzen wollten.

Landesweit wurden 2014 knapp 3800 Jugendarreste vollstreckt, unter anderem wegen Körperverletzung, Diebstahl, Schwarzfahren oder Drogendelikten. Etwa ein Drittel der Fälle, sagten Mitarbeiter der Göttinger Jugendarrestanstalt, betreffe Schulverweigerer. Seit Beginn dieses Jahres mussten alleine in der Göttinger Einrichtung gut 170 Schwänzer in Arrest, die Hälfte davon Mädchen.

Es sei zwar die Pflicht der Gesellschaft, für einen geregelten Schulbesuch der Jugendlichen zu sorgen, sagte Niewisch-Lennartz. Dies sollte allerdings geschehen «ohne den Schrecken des Arrests».

Die Landesregierung werde im September eine Novelle des Jugendarrest-Vollzugsgesetzes vorlegen, wonach Betroffene zumindest nicht mehr einfach weggesperrt werden dürfen, sagte die Ministerin. Noch gebe es in Niedersachsen Amtsgerichtsbezirke, in denen Jugendliche ohne spezielle Betreuung über das Wochenende einfach eingesperrt werden. Ziel eines Arrests müsse es aber sein, die Jugendlichen zu fördern und zu unterstützen.

In Göttingen geschehe dies bereits in vorbildlicher Weise, sagte Niewisch-Lennartz. Dort gibt es neben Schulunterricht auch zahlreiche weitere Angebote. Sie reichen von Kursen zu Gewalt- und Suchtprävention über Schuldenberatung bis zu Sport. (dpa)

• zum Bericht: Studie: Schule schwänzen steht im Zusammenhang mit Gewalttaten
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