AfD hat ein Problem mit Schul-Fahnen gegen Rassismus – Gebauer nicht

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«Kein Veedel (hochdeutsch: Viertel) für Rassismus» – Fahnen mit dieser Botschaft sind aus Sicht der nordrhein-westfälischen Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) nicht zu beanstanden. Die Frage der AfD-Landtagsfraktion, ob die Landesregierung das Hissen solcher Fahnen an Kölner Schulen stoppen oder disziplinarische Maßnahmen einleiten werde, beschied sie mit einem knappen: «Nein.»

Dieses Logo haben sich Kölner Schulen als Fahnen zu eigen gemacht. Illustration: Kein Veedel für Rassismus

Die Landesregierung sehe auch keinen Anlass, nachzuforschen, wo genau die Fahnen angebracht worden seien, bekräftigte sie in der am Dienstag veröffentlichten Antwort. Bereits auf eine frühere AfD-Anfrage zum selben Thema hatte Gebauer im April geantwortet: «Auf den Fahnen ist keine parteipolitische Positionierung erkennbar.» Vielmehr handele es sich um ein klares Statement gegen Rassismus. «Die Landesregierung begrüßt es, wenn sich Schulen im Rahmen ihres gesetzlichen Bildungs- und Erziehungsauftrages für ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben einsetzen.»

Die AfD sieht hinter solchen Bekundungen an öffentlichen Gebäuden jedoch weiterhin eine Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebots und hakte erneut nach, um «der Landesregierung die Möglichkeit zur Korrektur zu geben». Kinder und Jugendliche würden durch diese Fahnen förmlich angeleitet, einseitige Kritik zu konsumieren, denn auf der Internetseite unter demselben Titel würden «Argumente gegen die AfD» präsentiert, bemängelte die Fraktion. dpa

Hier geht es zur Aktion „Kein Veedel für Rassismus“.

Institut für Menschenrechte wappnet Lehrkräfte für die Auseinandersetzung mit der AfD

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17 KOMMENTARE

  1. Die Frage der afd halte ich für durchaus berechtigt. Wenn man sich die Seite der Aktion „Kein Veedel für Rassismus“ ansieht, ist das genau derselbe Inhalt wie bei der politisch alles andere als neutralen amadeu-antonio-stiftung.

    Die nur sehr knappe Antwort von Frau Gebauer tut ihr Übriges und bestätigt damit nur die Befürchtungen der AfD, die sich zudem mal wieder als Opfer darstellen kann. Taktisch kluges Verhalten seitens der Regierung ist anders.

    Falls mir Denkfehler unterlaufen sein sollten, möge man sie mir nachvollziehbar erläutern.

  2. Die Sache ist letztlich die, wie will man, wenn doch die Schule nicht politisch Partei ergreifen soll und darf, künftig unterscheiden, welche politische Aussage die Schule dann doch treffen darf? Solche, die mehrheitsfähig ist oder solche, die der jeweiligen Landesregierung passt? Und wenn dann jemand statt Fahnen gegen Rassismus Fahnen für das „reine Christentum“ schwenken möchte? Mit welcher Begründung darf das dann nicht sein?

    • Bei Schülerreferaten zu kontroversen Themen bestehe ich immer darauf, dass sie erst einmal neutral alle Argumente für und wider vorstellen, damit sich die Klasse eine eigene Meinung bilden kann. Gerne dürfen sie zum Abschluss ihre persönliche Meinung bringen und als Unterhaltung auch noch die Verschwörungstheorien.

      Bei einem wirklich kontroversen Thema, in Sozialwissenschaften und in einer Klausur würde ich als Schüler aber sicherheitshalber voll auf Linie bleiben selbst wenn ich alles mit Quellen zitierfähig belegen könnte. Das ist traurig und eher totalitäre Diktatur mit Zensur als Demokratie mit Meinungsfreiheit, aber taktisch klüger, weil das die Wahrscheinlichkeit einer besseren Note erhöht.

      • Veranstalten Sie auch ein Pro und Kontra zum Thema Holocaust? Rassismus ist kein kontroverses Thema – es ist ein Thema, das die Rechtsradikalen von der AfD gerne zu einem „kontroversen“ Thema machen möchten, um die Herabwürdigung von Menschen als normal zu etablieren. Für Schulen gilt ganz klar: Das Grundgesetz ist der Maßstab. Und das ist keine Frage der Meinungsfreiheit. Die Würde des Menschen zu achten, ist keine „totalitäre Diktatur mit Zensur“.

        Schön, wenn Schulen hier Farbe bekennen und sich von der rechtsextremen AfD mit ihren Denunziationsportalen und Schwarzen Listen, auf denen kritische Lehrerinnen und Lehrer landen, nicht einschüchtern lassen. Lehrkräfte haben einen Bildungsauftrag, auch einen politischen. Dazu gehört es, die Regeln des Rechtsstaats zu vermitteln – auch gegen Widerstände von Extremisten.

        • Wenn der Holocaust ein kontroverses Thema wäre, dann stünde schon seine Relativierung nicht unter Strafe. Daher schlechtes, da kein Gegenbeispiel. Ansonsten dürfen Sie sich gerne mal bei Ihrem Feindbild in die heutige Zeit begeben und nicht in den 1950 Jahren oder so verbleiben. Das gilt im Übrigen auch für die aktuellen Feministenden.

          Rassismus ist ein kontroverses Thema, aber weniger aufgrund seiner Existenz, sondern vielmehr aufgrund seiner Definition bzw. der windelweichen Auslegung selbiger. Als Schüler würde ich bei dem Thema tatsächlich unabhängig von der jeweils persönlichen Meinung zu den Themen die erwartete Linie vertreten. Analog bei allen anderen ismen.

          Aber eine Frage, werter Bernd: Wieso ist es Rassismus, wenn in Südafrika Schwarze in Läden erst einmal als Ladendiebe betrachtet werden, auch wenn weit und breit kein Weißer involviert ist, weder als Kunde, noch als Angestellter noch als Ladeninhaber? Auf solche Fragen bekomme ich von den Rassismusvertretern Ihres Schlags nie eine Antwort.

  3. Die Entscheidung der Landesregierung erscheint mir begrüßenswert:
    Flagge gegen Rassismus zeigen ist keine Parteipositionierung, sondern insbesondere in Zeiten, in denen es permanent zu rassistischen Ausschreitungen (zuletzt im Fußball) kommt, eine mehr als notwendige Haltung. Dies ist wohl kaum mit einer Religionsgemeinschaft vergleichbar, da es keine Glaubensangelegenheit ist und zudem ALLE Menschen betrifft.
    Den Forderungen der AfD nachzukommen, um ihre Opferrolle nicht zu gefährden, halte ich für absurd.
    Faschismus ist keine Meinung, der neutral gegenüber gertreten werden muss, sondern ein Verbrechen.

    • Die Entscheidung der Landesregierung kritisiere ich auch nicht, die Motive der AfD sind mir auch vollkommen klar. Die Art, wie die Landesregierung mit der Anfrage der AfD umgegangen ist, halte ich aber für kritikwürdig. Es müsste doch ein Leichtes sein, mindestens drei Gründe zu nennen, weshalb die Flaggen mit der politischen Neutralität der Schulen vereinbar sind.

      Ihre Punkte, werte unverzagte, hätten ja schon gereicht, weil sie weit über das bloße „Nein“ von Frau Gebauer oder ihre ebenfalls kaum gehaltvollere Antwort vom April hinausgehen.

  4. Eigentlich hat Bernd, die Unsinnigkeit in Georgs Argumentation klar auf den Punkt gebracht Ich äußere mich dennoch, weil ich fassungslos bin. Wie kann zumal eine Lehrperson Rassismus zu einem kontroversen Thema erklären? Gibt es etwa Argumente für Rassismus,? Einzelne Aspekte wie Entstehung von Rassismus, Lösungsversuche, Migration etc. soll man natürlich aus unterschiedlichen Perspektiven erarbeiten, aber das ist ja inhatlich etwas komplett Anderes als das (verfassungskonforme!) Anti-Rassismus-Statement der Schulen, um das es hier geht. Hier Kontroversität einzufordern, ist politisch mehr als bedenklich (oder einfach nur strunzdoof oder beides …)

    • Ich wiederhole mich:
      – Echter Rassismus ist unstrittig nicht kontrovers.
      – Im Ergebnis ist Gebauers Entscheidung richtig.
      – In der Sache ging es der AfD überwiegend nur um Provokation und Opfergehabe.
      – Die Begründung bzw. ihr Fehlen habe ich kritisiert, mehr nicht.

  5. ad Georg:

    dieser Herr ist, meiner Einschätzung nach, nie und nimmer Lehrkraft!!!

    Ich halte ihn für ein „feindliches U-Boot“, zumal unter „falscher Flagge“ – Berufsanmaßung!
    einige vermutete Zielsetzungen: u.a. Fake facts zur Verunsicherung, Verwirrung, Sabotage.

    Seine Diktion (Stil, Wortwahl), Schwächen in der Interpunktion (Kommasetzung), besonders jedoch seine Argumente und seine Argumentationsweise sind verräterisch, „sprechen Bände“, wessen Geistes Kind hier wohl am Werk ist.

    Vom Inhalt diverser Einlassungen ganz zu schweigen.

    Hier nur ein paar Kostproben bzw. Indizien:

    – sein Neologismus (= Wortneuschöpfung): “ … aktuellen Feministenden …“. ???

    – Georgs ganz heißer Tipp für Schüler, „… in Sozialwissenschaften und in einer Klausur …“ mutet äußerst merkwürdig an: schon allein der Gedankengang mit diesen Worten in dieser Reihenfolge – keine Lehrkraft würde sich in dieser Form äußern.

    Exkurs:
    zum üblichen Vorgehen an der Schule in einer Politik- bzw. Geschichtsklausur:

    – Pro-/Kontra -Argumente sachlogisch, differenziert und schlüssig darlegen. Zitate nur als Beleg bei einer von mehreren Aufgaben: Aufgabenstellung „Textquellenanalyse“

    – Eine persönliche Gewichtung ergibt sich von ganz alleine bereits systemimmanent aus dem Aufbau und der Stringenz der Gedankenführung in einer Stellungnahme.

    – Auch eine explizit persönliche Färbung ist am Schluss der Argumentationskette zusätzlich möglich.
    Meinungsvielfalt und Toleranz werden an der Schule gelebt! – nicht nur im Politik- und Geschichtsunterricht!

    Aber mit einer Einschränkung:
    Das Menschenbild des Grundgesetzes, die Menschenwürde und unsere darauf basierenden Grundwerte, sind n i c h t verhandelbar, stehen niemals zur Disposition!

    weitere Anmerkungen zu einigen, wenigen, von Georgs Äußerungen:

    – ad: „… mit Quellen zitierfähig …“. (Man beachte Georgs Kontext (= Satzzusammenhang))
    Hä? in einer Klausur? Nee, ehrlich?
    Seine Äußerung entbehrt der Logik – und jeglichem Bezug zur Klausur- und Schulrealität!

    – ad: „… und noch die (sic!) Verschwörungstheorien …“:
    eine würde doch wohl (der Vollständigkeit halber) und zur Abrundung „als Unterhaltung“, d.h. wohl zur (!!!) Unterhaltung, reichen.

    Fazit: Summa summarum – blanker Unsinn!!!

    Die Menschenwürde ist unantastbar! Sie ist d a s Fundament unseres Staates, unserer Demokratie.
    Unsere fdGO (= freiheitlich demokratische Grundordnung) unserer Verfassung, unserem Grundgesetz (GG), beinhaltet unsere Grundrechte.
    Diese sind hohe, überaus wertvolle Rechtsgüter!

    Unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses geht sogar so weit, dass selbst „Totengräber unserer Demokratie“ Wühlarbeit betreiben dürfen.

    Dies ist das pure, krasse Gegenteil von „totaler Diktatur mit Zensur“, eine Bezeichnung, welche Georg unserer Bundesrepublik, unserem demokratischen Staatswesen, anheftet.

    Das ist einfach unsäglich!!!

    Möge Georg nach Belarus (=Weißrussland) schauen – in die Diktatur Lukaschenkos.
    Dort gibt’s nämlich keinen Pluralismus, keine Meinungsvielfalt, keinen Rechtsstaat,… .

    Und dort könnte er nicht unbehelligt, ungestraft, in einem Forum wie „News for Teachers“ seine kruden Ansichten ausbreiten.

    Auf friedliche DemonstrantInnen und BürgerInnen, die einfach nur Missstände kritisieren, warten dort Schlägertrupps, Folterkeller, selbst Flugzeugentführung um Missliebigem habhaft zu werden, und Gefängnis – ohne rechtsstaatlichem Verfahren, oft auf Nimmerwiedersehen.

    FAZIT: „Don’t feed the trolls“!

    • Hinweis zu Ihrem Exkurs:
      Eine Textquellenanalyse in einer Klausur hängt von den Materialien ab, Ihre geschilderte Vorgehensweise ist vollkommen in Ordnung. Wenn die Materialien alle in Richtung A gehen, die Haltung des Schülers eigentlich in Richtung B, dann ist es für den Schüler taktisch klüger die Klausur auch in Richtung A zu schreiben. Beim Thema Rassismus sollte der Schüler die woke Haltung nicht zu sehr kritisieren. Die Verschwörungstheorien von Hildmann & co kann man gerne zu Unterhaltungszwecken ins Lächerliche ziehen. Eine gesunde Demokratie kann das alles im Rahmen von Meinungsfreiheit und Toleranz aushalten.

      Wieso haben Sie mir eigentlich Weißrussland angeboten? Liebig 34 oder Riga 94 stelle ich mir schlimmer vor.

  6. ad Georg:

    gewisse Ähnlichkeiten im Vorgehen/Verhalten drängen sich mir hier geradezu auf:

    „Provokation(en)“, dann „Zurückrudern“ – ganz typisches Verhalten der AfD im Politikbetrieb, z.B. in Plenarsitzungen/Fragestunden/Debatten etc. des Bundestages sehr gut zu beobachten.

    Georg weicht dem eigentlichen Thema, dem Kernthema meines Kommentars – und auch dem der anderen KommentatorInnen zu seinen diversen Beiträgen zum Themenkreis des Artikels (AfD/Engagement von Schule gegen Rassismus/Haltung KuMi) – ganz bewusst einfach aus.

    Er äußert sich nur am Rand ganz kurz zur Sache, streift sie fast nur beiläufig.
    Dagegen lässt er sich sehr langatmig zu letztlich Irrelevantem – meinem Exkurs – aus.

    Das hat Methode! (nach Handbuch/Handlungsanweisungen):

    Ausweichen auf klitzekleinen Nebenaspekt = Ablenkungsmanöver.

    Kann man im Bundestag erst seit dem Einzug einer gewissen Partei sehr oft beobachten.

    Mein Exkurs galt ja nur dem Vermittlung von Hintergrundwissen vom „üblichen Prozedere“ .

    Einer Bestätigung der Richtigkeit meiner Ausführungen, eine Art „huldvolles Absegnen“ durch Georg ist völlig überflüssig.

    Auch einer „Belehrung“, „implizierten Kritik durch die Blume“ bedarf ich nicht, zumal sein Verweis/seine Auswahl an scheinbar besser geeigneten Beispielen von „totalitären Diktaturen mit Zensur“ eine rein subjektive Auswahl ist.

    Überdies bin ich sachkundig genug, jeweils „pädagogisch geeignetes“ Anschauungsmaterial zu finden, möglichst mit Anknüpfungspunkt an evtl. rudimentär vorhandene Vorkenntnisse.

    Fazit: – Georg unternimmt letztlich Rückzug auf der ganzen Linie.

    -„Was war gleich das (eigentliche) Thema??? Mission accomplished!“ Wirklich???

    IRRTUM!!! Georg, Sie sind durchschaut.

    Let’s not feed the troll(s)!“

    • Sind Sie schon auf das Thema eingegangen? Ich habe nur durchgehend meinen Standpunkt verdeutlicht, der auf einem gewissen Abstraktionsniveau oberhalb des eigentlichen Thema liegt. Aber das muss man auch durchschauen. Viel Erfolg dabei.

      Tipp: Nicht die Sache an sich beachten, sondern die Ziele und die Reaktionen. Letztere habe ich als taktisch unklug von Frau Gebauer kritisiert, in der Sache hat sie vollkommen recht. Darum geht es mir aber nicht. Die etablierten Parteien sollen die AfD mit Argumenten besiegen, nicht durch Ignorieren. Man könnte glatt meinen, dass sie eine riesige Angst vor der AfD haben.

  7. ad Georg:

    (mein Schlusskommentar, da ich offensichtliche Adressatin des vorstehenden Beitrages bin)

    er ist ein hoffnungsloser Fall – es kommen nur mehr sehr schlichte, recht dümmliche Retourkutschen. Was Besseres fällt ihm anscheinend nicht mehr ein.

    Am besten also Ignorieren, denn mit verblendeten Fanatikern oder in ihren ideologischen Gedankengebäuden Gefangenen sich zu befassen, ist verlorene Liebesmüh, pure Zeit-und Energieverschwendung!

    Dies hat sogar Kultusministerin Gebauer erkannt.

    Frau Gebauer, deren pandemiebezogene Anweisungen im schulischen Bereich sehr oft Anlass zu harscher Kritik der sehr besorgten Lehrer- und Elternschaft gab, hat sich hier vollkommen r i c h t i g auf keinerlei Sachdebatte oder Herumargumentieren eingelassen.

    Denn in Bezug auf das Menschenbild unseres GG, der unantastbaren Menschenwürde und der Wertebindung unserer Verfassung, kann es niemals „Neutralität“ geben – es sei denn als Forderung durch Verfassungsfeinde und Gegner unserer Demokratie.

    Fazit:
    gegenüber unseligen Forderungen der AfD im Parlament unmissverständlich ganz klare Kante zu zeigen, versteht sich auf Seiten überzeugter Demokraten und Demokratinnen doch wohl von selbst. Keine Diskussion.

    • Wenn Sie auf Antworten klicken, strukturiert sich die Diskussion erheblich besser.

      Zur Sache: Sie haben meinen Standpunkt noch immer nicht verstanden oder wollen es nicht.

      Wenn Sie die Stimmanteile für die AfD reduziert sehen wollen, wovon ich mal ausgehe, dann müssen die anderen Parteien diese Partei argumentativ so zugrunde richten, dass die potenziellen Wähler das selbst merken. Wenn die anderen Parteien die AfD nur ignorieren und ihr somit die Opferrolle überlässt, bleibt sie für die Wähler interessant, weil diese Wähler von der Politik mindestens gefühlt genauso ignoriert werden. Darüber hinaus kann die AfD durch geschickte Aktionen den Wahlkampf bestimmen, bleibt also in der aktiven Rolle. Durch bewusstes Wegschauen verschwindet etwas nicht, sondern kann unbemerkt weiter wachsen.

      • Punkt den ich schon lange kritisiere.
        Die Parteien haben sich alle aus der Debatte mit der AFD und ihren Themen zurück gezogen.
        Teils mit sehr derben öffentlichen Kommentaren.
        Das mag im Kern alles logisch sein, aber totschweigen hilft keinesfalls. Da wird nur die märtyrerrolle gestärkt durch.

        Ich möchte wirklich mal den Politiker erleben, der, egal ob in einer Podiums Debatte oder in einem Interview, einfach mal den Laden und seine Einstellung Stück um Stück auseinander schraubt. Möglich ist das, nicht mal wirklich schwer in vielen Teilen, aber dran trauen tut sich niemand auf weiter Flur.

        Verstehe bis heute nicht wieso.

        Was vermisse ich einen Gregor Gisi der exakt das in Perfektion beherrschte. War immer ein Genuss dem Mann bei Politik Sendungen zu zuhören.

        Aber das Kasperle Theater an heutigen Spitzen Kandidaten hat sowieso keinen Schneid mehr.

        P.S
        Rechtschreibung und Interpunktion sind dem Handy und akuter Faulheit geschuldet.

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