Die AfD vertritt rassistische, homophobe, frauenfeindliche Positionen. Aufgabe von uns Pädagog*innen ists, den kritischen Umgang mit der AfD zu fördern & demokratiefeindliche diskriminierende Positionen im Unterricht zu thematisieren. Wir sind nicht neutral! #WirSindDieBrandmauer pic.twitter.com/PwbrFPTwiG
— GEW BERLIN (@GEW_BERLIN) February 3, 2024
Trotz Sprühregens haben sich deutlich mehr als die angekündigten 100.000 Menschen in Berlin zu einer Demonstration gegen die AfD und gegen rechts versammelt. Mehr als 150.000 Menschen seien aktuell vor Ort, schrieb die Polizei am Samstagnachmittag auf der Plattform X (vormals Twitter). Die Veranstalter sprachen von rund 300.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Alle vorgesehenen Zusatzflächen in der Umgebung wurden laut Polizei freigegeben.
Angemeldet waren 100.000 Menschen. Auch die GEW hatte zur Teilnahme aufgerufen. Geplant war eine Menschenkette unter dem Motto «Wir sind die Brandmauer». Hinter der Aktion gegen Hass und für Toleranz steht ein Bündnis namens Hand in Hand mit mehr als 1300 Organisationen. «Wir wollen ein Zeichen setzen für Solidarität und dass wir gegen Diskriminierung sind. Und dass wir es schön finden, wenn weiterhin eine Gesellschaft mit Vielfalt statt Einfalt in Deutschland existiert», sagte der 36-jährige Serkan Bingöl, Berliner mit deutschem Pass und Gymnasiallehrer, der mit einer Gruppe Geflüchteter gekommen war.
Insgesamt waren heute in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus angemeldet. Etwa 25.000 Menschen zogen nach Angaben der Polizei in Augsburg deshalb durch die Innenstadt. Der Andrang sei am Samstag so groß gewesen, dass der Rathausplatz abgesperrt worden sei, sagte ein Polizeisprecher. Die angrenzenden Straßen seien daraufhin für die Demonstration freigegeben worden, damit sich die vielen Menschen verteilen konnten. Auch in Würzburg, Nürnberg und anderen bayerischen Städten wollten am Samstag Tausende Menschen auf die Straße gehen.
Auf der Kundgebung in Augsburg sprachen unter anderem die aus Augsburg kommende Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) und Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU). Bayerns Digitalminister Fabian Mehring (Freie Wähler) schrieb auf der Plattform X, ehemals Twitter, er habe als Augsburger Staatsminister und einer der profiliertesten Anti-AfD-Redner im Landtag gerne dort sprechen wollen. Er sei aber ausgeladen worden. Medien hatten zuvor darüber berichtet.
Die Veranstalter wiesen den Vorwurf zurück. Es sei jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter aller demokratischen Parteien eingeladen gewesen, teilten die Veranstalter mit. Die Freien Wähler hätten den Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl als Teilnehmer genannt. «Wir sind sehr überrascht über die Äußerungen von Fabian Mehring. Wir gingen davon aus, dass die Freien Wähler parteiintern geklärt hätten, wer ihr Vertreter auf der Kundgebung ist.»
Auch in Nordrhein-Westfalen haben am Samstag erneut Tausende Bürgerinnen und Bürger gegen Rechtsextremismus protestiert. In Krefeld kamen nach Polizeiangaben rund 10.000 Menschen zusammen. Zur Teilnahme aufgerufen hatte dort ein breites Bündnis unter anderem von Vereinen, Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Religionsgemeinschaften. Das Motto lautete «Krefeld verteidigt rote Linie der Demokratie».
In Schwelm kamen nach Polizeiangaben mehr als 2500 Menschen zusammen. Die Demonstration stand unter dem Motto «Für Rechtsstaat und Demokratie». In Herdecke versammelten sich laut Polizei mehr als 500 Menschen. Aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis «Herdecke steht auf – Für Vielfalt und Demokratie». In Würselen nahmen nach Polizeiangaben mehr als 500 Menschen an einer Demo teil. Sie stand unter dem Motto «Würselen zusammen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie».
Das Internetportal «Zusammen gegen Rechts» verzeichnete für Samstag mehr als 20 Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen, für Sonntag weitere sieben.
Die Demos gegen rechts setzen NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zufolge die Szene unter Druck. «Wenn die Mitte der Gesellschaft für Demokratie und Toleranz aufsteht, trifft das die Intoleranten und Demokratiefeinde», sagte Reul der «Westdeutschen Allgemeinen». Er rief dazu auf, im Einsatz gegen Rechtsextremismus nicht nachzulassen, «auch am Stammtisch, beim Straßenfest, am Arbeitsplatz und in der WhatsApp-Gruppe».
Seit gut drei Wochen gehen überall in Deutschland immer wieder Zehntausende Menschen gegen rechts und gegen die AfD auf die Straße. Auslöser war eine Recherche des Medienhauses Correctiv zu einem Treffen radikaler Rechter mit einzelnen Politikern von AfD, CDU und Werteunion im November in Potsdam, bei dem es unter dem Begriff «Remigration» um die Vertreibung vieler Menschen ausländischer Herkunft aus Deutschland ging. News4teachers / mit Material der dpa
Gut so …. weiter so!!
Ich werde mich einer Ermächtigung seitens der Rechten maximal entgegen stelle .